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Vorstellungsrede für die
Wahl zum Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Forchheim:
Meine Ziele als Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes
Forchheim
1. Eine konstruktive und effektive
Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes und Einbeziehung
aller interessierten Mitglieder.
Welche Aufgaben gilt es, innerhalb eines Ortsvorstandes
eigentlich wahrzunehmen? Die Spannbreite ist groß:
Von der parteiinternen Diskussion sach- und
personalpolitischer Themen, der Mitgliederbetreuung, dem
Veranstaltungsmanagement, der Mitgliederverwaltung, der
laufenden Geschäftsführung, der Kommunikation und dem
Finanzwesen bis hin zu repräsentativen Aufgaben, der
Vorbereitung und Durchführung von sachthemen- bzw.
zielgruppenorientierten Maßnahmen und Veranstaltungen, dem
Wahlkampfmanagement, dem Erstellen von Presseberichten, der
Pflege unseres Internetauftrittes und vieles mehr.
2. Die enge und vertrauensvolle
Kooperation mit unseren Arbeitsgemeinschaften, den
städtischen Ortsverbänden Buckenhofen, Burk, Kersbach und
Reuth, dem CSU-Kreisverband, unserem OB Franz Stumpf, der
CSU-Stadtratsfraktion und unseren Abgeordneten.
3. Weiteres, wichtiges Anliegen ist mir,
dass wir ein aktiver Ortsverband sind und Motor
erfolgreicher Wahlkämpfe bleiben. Es gilt, von der Europa-,
Bundes- und Landes- bis zur Bezirks-, Kreis- und Stadtebene
relevante Sachthemen intensiv und vernetzt mit der
Bürgerschaft zu besetzen und voranzubringen.
Mit Joachim Wuermeling und Thomas Silberhorn, der als
Nachfolger unseres langjährigen Mitgliedes Dr. Gerhard Scheu
letztes Jahr eindrucksvoll Einzug in den Bundestag halten
konnte und Mitglied im Bundestagsausschuss für
Angelegenheiten der EU ist, stehen uns auf europäischer und
bundesdeutscher Ebene zwei kompetente Abgeordnete zur Seite.
Relevante Themen, die es wert sind, mit ihnen diskutiert zu
werden, gibt es genug.
Die Anbindung an die Landespolitik ist mit unserem
Kreisvorsitzenden Eduard Nöth ebenfalls sehr gut
gewährleistet; ebenso die Bezirksebene, personalisiert durch
unseren Parteifreund Hans Kotschenreuther.
Wir müssen dafür sorgen, dass bei den Landtags- und
Bezirkstagwahlen am 21. September unsere Direkt- und
Listenkandidaten ein sehr gutes Ergebnis haben werden. Die
CSU muss - angeführt von unserem Ministerpräsidenten Edmund
Stoiber - auf Landesebene zum Wohle unserer Bürgerinnen und
Bürger alleinregierend - und ohne faule Kompromisse eingehen
zu müssen - tätig sein können. Bayern ist damit bisher sehr
gut gefahren. Die absolute Mehrheit ist kein Selbstzweck,
sondern Auftrag, Vertrauen zu rechtfertigen und
Verantwortung für die heute lebenden und die kommenden
Generationen zu übernehmen. Wir müssen - liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde - unseren Beitrag
leisten, damit der Vorsprung der CSU in Bayern
aufrechterhalten und ausbaut werden kann und Eduard Nöth als
Direktkandidat sowie der noch aufzustellende Listenbewerber
mit eindrucksvollen Ergebnissen in den Bayerischen Landtag
gewählt werden.
Damit unsere oberfränkische Heimat auch in Zukunft noch eine
hohe Lebensqualität hat, sich dynamisch weiterentwickelt und
um die Belange unserer Behinderten gut berücksichtigt zu
wissen, muss es auch unser aller Ziel sein, unseren
Parteifreund Hans Kotschenreuther sowie den noch zu
wählenden Listenkandidaten für die Bezirkstagwahl beim
kommenden Wahlkampf optimal zu unterstützen.
4. Wichtig ist auch die konsequente
Umsetzung unserer Kommunalpolitischen Leitlinien. Zusammen
mit unserem OB Franz Stumpf und der Stadtratsfraktion werden
wir lokale Themen voranbringen; vom Wirtschaftsraum
Bamberg/Forchheim, über Themen der Stadt bis hin zu
Projekten innerhalb unserer Stadtteile.
Es gilt, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um ein
wirtschaftsfreundliches Klima zu gewährleisten, die
heimische Wirtschaft zu fördern und den Arbeitsmarkt zu
stärken. Die Sicherung und Weiterentwicklung des
Wirtschaftsstandortes Forchheim ist vor Ort eine der
entscheidenden Zukunftsfragen. Hierbei gilt es auch,
verkehrspolitische Projekte voranzubringen und die
Kaufkraftbindung positiv zu beeinflussen.
In diesem Zusammenhang halte ich es auch für wichtig, der
unterdurchschnittlichen Bevölkerungs- und
Wohngebäudeentwicklung sowie dem Auspendlerüberschuss aktiv
entgegenzutreten.
Wichtig bleibt die Förderung von Bildung, Kultur und Sport,
Gemeinsinn und Ehrenamt, also auch die Pflege unserer guten
Kontakte zu Forchheimer Vereinen und Verbänden.
Die CSU muss maßgeblich an der Gestaltung eines familien-,
kinder- und jugendfreundlichen Forchheim beteiligt sein.
Kinder und Jugend sind unsere Zukunft, Familien mit Kindern
die Garanten für eine innovative, menschliche und
solidarische Gesellschaft. Wir müssen darauf achten, dass
bereits unsere Jugend eigenständig Aufgaben und
Verantwortung übernimmt. Wichtig sind Perspektiven für junge
Leute, der partnerschaftliche Umgang zwischen allen
Generationen und eine vorausschauende Seniorenpolitik. Von
unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern können wir
viel lernen, und wir müssen bereit sein, die Lebenserfahrung
unserer Seniorinnen und Senioren für die Gemeinschaft
nutzbar zu machen.
5. Weiteres Anliegen ist mir - neben einer
guten Mitgliederbetreuung - unsere Mitgliederentwicklung zu
optimieren - und zwar sowohl quantitativ als auch
strukturell. Derzeit haben wir nur 12 % Mitglieder unter 35
Jahren und einen Frauenanteil von unter 20 %.
6. Sehr wichtige Ziel sind mir schließlich
geordnete Finanzen. Wir müssen Einnahmen und Ausgaben sowie
unser Vermögen an künftig zu bewältigenden Aufgaben -
insbesondere Wahlkämpfe - ausrichten.
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Rede des Vorsitzenden Udo Schönfelder in der CSU
Stadtversammlung vom 23.11.07
Die Wurzel - von
althochdeutsch „wurzala“ - ist neben
Sprossachse und
Blatt eines der drei Grundorgane der Kormophyten oder auch
Sprosspflanzen, die wiederum die höchstentwickelte Form der
Pflanzen darstellen.
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
sehr geehrte Funktions- und
Mandatsträger und Gäste,
sehr verehrte Vertreter der
Presse,
bitte seien Sie
unbesorgt, ich habe nicht versehentlich zuhause mein Manuskript mit der
Biologiehausaufgabe meiner Tochter oder meines Sohnes vertauscht.
Zu Beginn der
heutigen Stadtversammlung, die durchaus etwas mit „der Wurzel“ zu tun
hat, heiße ich euch sehr herzlich willkommen.
Ich danke jedem
einzelnen für die konstruktive Unterstützung der erfolgreichen Arbeit
der Christlich-Sozialen Union der Großen Kreisstadt Forchheim in den
letzten Wochen und Monaten und für die wirklich vertrauensvolle
Zusammenarbeit.
·
Verbunden mit einem großen
Dankeschön begrüße ich die Vorstandskollegen der CSU-Stadtversammlung:
Walter Montag, Holger Lehnard, Dietmar Schneider und Dr. Michael
Schuster sowie die weiteren Mitglieder unseres aus den Vorsitzenden und
Vorstandsmitgliedern unserer CSU-Ortsverbände, Fraktion, Frauen-Union
(Andrea Knörnschild-Müller und Rosalinde Hofmann) und Junge-Union (Josua
Flierl) zusammengestellte Wahlkampfsteuerungsteams.
·
Ich begrüße alle amtierenden
Stadt- und Kreisräte sowie unsere hochmotivierten Stadtrats- und
Kreisratskandidatinnen und -Kandidaten.
·
Ich begrüße unseren
Bezirktagsvizepräsidenten Hans Kotschenreuther,
·
unseren CSU-Kreisvorsitzenden
und Landtagsabgeordneten Eduard Nöth, der sich bereit erklärt hat, im
Anschluss die OB-Nominierung als Vorsitzender des Wahlausschusses
durchzuführen
·
und unseren im ganzen
Landkreis beispiellos engagierten und vorbildlich Einsatz zeigenden
Landratskandidaten Franz Streit. Lieber Franz: Dein Slogan „Mit voller
Kraft für den Landkreis“ ist sehr authentisch, er wird dich zum
gewünschten Erfolg führen!
Die Bürgerinnen und Bürger im ganzen Landkreis erkennen und anerkennen
Kompetenz und Engagement unseres CSU-Kandidaten Franz Streit.
Die Wurzel dient
primär der Aufnahme von
Flüssigkeit und den darin gelösten
Mineralstoffen sowie der Befestigung am
Standort. Vielfach wird die Wurzel auch für andere Aufgaben genutzt,
besonders häufig als Speicherorgan für Reservestoffe.
Als Wurzelsystem
wird die Gesamtheit der Wurzeln einer Pflanze bezeichnet. Prinzipiell
unterscheidet man verschiedene Arten von Wurzelsystemen:
·
„homogene Wurzelsysteme“, die
aus zahlreichen gleichrangigen, ähnlich gestalteten Wurzeln bestehen –
diese sind heute allerdings nicht Bestandteil weiterer Ausführungen –
und
·
„heterogene Wurzelsysteme“,
mit einer senkrechten Hauptwurzel und seitlich von ihr abzweigenden
Seitenwurzeln. Die Seitenwurzeln sorgen für die Nährstoffaufnahme, die
Hauptwurzel zusätzlich für Stabilität.
·
Neben im Boden wachsenden
Wurzeln gibt es auch Luftwurzeln, die lediglich der Nährstoffaufnahme,
allerdings nicht der Stabilisierung dienen.
Sehr geehrter Herr
Oberbürgermeister, lieber Franz,
ich begrüße dich sehr herzlich
und danke dir für die Bereitschaft, bei der bevorstehenden Stadtratswahl
erstmals die CSU-Liste anzuführen und dich heute erneut als OB-Bewerber
der CSU nominieren zu lassen.
Du nutzt – wie auch bei der
letzten Kommunalwahl – in Form eines heterogenen Wurzelsystems zwei
kommunalpolitischen Wurzeln; Wurzeln, die sich im Zeitraum 1990 bis 2007
sehr unterschiedlich entwickelten. Beide Wurzeln dir wichtig. In beiden
kommunalpolitischen Wurzeln
findet sich der Buchstabe „U“; zum einen für „unabhängig“, zum anderen
für „Union“. Du wirst unter Beweis stellen, dass dies kein Widerspruch
ist.
Wir alle freuen uns, dass
deine schwarze Wurzel (nicht zu verwechseln mit dem Winterspargel, der
Schwarzwurzel), die von dir seit dem 23.07.1983 genutzte Hauptwurzel ist
– welche, wie gesagt, neben dem Nährstofftransport die besondere Aufgabe
hat, für Stabilität und Bodenständigkeit zu sorgen.
Diese Aufgabe erledigte sie,
auch wenn die Wurzel um das Jahr 1990 gewisse Irritationen erlitt,
letztendlich sehr erfolgreich.
Deine bald 25 Jahre gewachsene
politische Hauptwurzel hat sich gerade in den letzten Jahren besonders
gut entwickelt und reicht mittlerweile von der oberfränkischen
Bezirksebene bis hinunter auf den Platz eins unserer Stadtratsliste.
Meine lieben Parteifreundinnen
und Parteifreunde,
Die Kommunalpolitik ist in der
CSU eine gleichberechtigte Säule neben unserer Politik in Land, Bund und
Europa. Die CSU steht für eine Politik aus einem Guss - das
unterscheidet uns von allen anderen.
Auf übergeordneter Ebene hat
sich viel getan: Neuwahl des CSU-Vorstandes, Ernennung einer
Generalsekretärin, Neuwahl des Ministerpräsidenten, Kabinettsumbildung,
neues Grundsatzprogramm, bevorstehende Neuwahl des
CSU-Bezirksvorsitzenden…
Ich beschränke meinen
Rechenschaftsbericht auf das für einen Vorsitzenden der Stadtversammlung
Wesentliche, auf wichtige aktuelle Entwicklungen im Bereich unserer
Großen Kreisstadt Forchheim – insbesondere aus der Perspektive eines für
einen erfolgreichen Wahlkampf Verantwortlichen.
Ich tue dies in Kurzform, um unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf die
Möglichkeit zu bieten, uns ausführlich zu informieren.
Liebe Parteifreundinnen
und Parteifreunde,
die CSU in der Stadt
Forchheim, beweist als tragende Kraft der Forchheimer Kommunalpolitik
mit ihren engagierten Ortsverbänden, Arbeitsgemeinschaften und der
Stadtratsfraktion Einigkeit sowie Handlungsfähigkeit und nutzt den von
den Wählern 2002 erhaltenen Gestaltungsauftrag erfolgreich zum Wohle
unserer Bürgerinnen und Bürger.
In den letzten Monaten haben
wir vielfältige Aufgaben engagiert angepackt und eine solide Basisarbeit
geleistet.
Wir waren Garant, dass sich unser liebens- und lebenswertes Forchheim
erfolgreich weiterentwickelt.
Beispiele
·
Die Haushalte der Stadt und
ihrer Einrichtungen sind geordnet.
·
Unsere Bürgerinnen und Bürger
nutzen ein sehr leistungsfähiges Klinikum.
·
Weiterentwickelt wurden
Weichenstellungen hinsichtlich der künftigen Wettbewerbsfähigkeit
unserer Stadtwerke sowie – hauptsächlich hinter den Kulissen - das
Großprojekt „Ganzjahresbad“.
·
Auf den Weg gebracht wurde
seitens der CSU und einer sehr effektiven Wirtschaftsförderung eine
vorausschauende Entwicklung von Gewerbeflächen.
·
Realisiert wurden die
Fortführung des Projektes „Soziale Stadt“, die Erweiterung der
Adalbet-Stifter-Schule, Sanierungsmaßnahmen an der Anna-Schule und die
seitens der CSU geforderte Unterstützung vielfältiger städtischer,
kirchlicher oder frei getragener und bunt geprägter
Kinderbetreuungseinrichtungen; wichtig ist uns hierbei die Wahlfreiheit
der Eltern über die Art und Umfang der Kinderbetreuung.
·
Seitens der CSU und ihrer
Verantwortlichen auf den Weg gebracht oder unterstützt wurden
vielfältige Entwicklungen im Sinne eines liebenswerten,
familienfreundlichen, sicheren und kulturell vielfältigen Forchheims mit
all seinen schönen Stadtteilen:
in Buckenhofen: vielfältige Angebote, gekrönt durch das Jubiläum des
Musikvereins Buckenhofen, welcher geprägt wurde durch unseren Josef
Knauer.
in Burk: die beeindruckende Feier des 1000jährigen Jubiläums unter der
engagierten Regieführung von Holger Lehnard und Manfred Reges
in Kersbach: Bau und Bezug eines neuen Feuerwehrhaus, auf den Weg
gebracht durch Dietmar Schneider – als nächstes werden wir dort nach dem
Motto „kurze Wege für kurze Beine“ eine sinnvolle Entwicklung der
Grundschule zusammen mit den Lehrern und Eltern zeitnah auf den Weg
bringen.
in Reuth: Generalsanierung der Volksschule; sehr geehrte Vertreter der
Presse: Wenn ich heute einen Wunsch freihabe, würde ich mir wünschen,
dass Sie in ihrer Berichterstattung deutlich darauf hinweisen, dass die
Sanierung und was im Vorfeld noch wichtiger war – die Standortsicherung
- der Reuther Schule auf die gemeinsame und erfolgreiche Initiative der
CSU Reuth (Vors. Dr. Michael Schuster), der CSU Forchheim und der
Stadtratsfraktion zurückzuführen ist.
·
Darüber hinaus wurden seitens
der CSU vielfältige wirtschafts-, sozial-, kultur- und umweltpolitische
Akzente gesetzt und nachhaltig Kontakte zu Kirche, Vereinen und
Verbänden, Ämtern sowie Unternehmen gepflegt.
Wir haben miteinander
vieles geleistet und Vorzeigbares erarbeitet – gleichwohl gibt es
insbesondere in Wahlkampfzeiten sowohl visionäre als auch konkrete
Aufgabenfelder, die es zu beackern gilt:
Wir müssen die Dinge
richtig tun und wir müssen die richtigen Dinge tun.
Für die Vorbereitung der
Kommunalwahlen haben hierfür ein Steuerungsteam gebildet
(Ortsvorsitzende, Stv., Fraktionsvorstand, FU und JU); Aufgabenbereiche
des Steuerungsteams:
·
Strategie
·
Wahlrecht
·
Finanzen
·
Terminplanung
·
Kandidatenentwicklung und Teambildung
·
Koordination der Themenbearbeitung in den Arbeitskreisen:
1. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
2. Soziales, Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Integration
3. Kultur, Ehrenamt, Sport
4. Wohnen, Umwelt, Verkehr
·
Entwicklung des Wahlprogramms
·
Definition von Wahlkampfmaßnahmen
Zu berücksichtigen: Maßnahmen und Termine des CSU-Kreisverbandes; der
Stadt, relevanter Vereine und Organisationen und Zielgruppen
einige Beispiele von durchgeführten und bevorstehenden
Wahlkampfmaßnahmen:
·
Stadtteilbegehungen
·
Infostände
·
Meinungsaustausch mit relevanten Gruppierungen unter dem Motto „FOrum
für Ihre Meinung“ zu durchaus kontroversen Themen wie
- Innenstadt
- Kinderbetreuung
- Vereinsförderung
- Jugend
- Senioren
- Integration
·
Terminierung von 40 Einzel- und vier Gruppenfotos
·
Vorbereitung von Anzeigen, Plakaten, Prospekten
·
Konzeption von weiteren Dingen, die zu verteilen sind
·
Aufbau der Kandidatenhomepage
·
Maßnahmen für Kinder und Familien (Badetag, Kinderfasching)
·
Maßnahmen für die Jugend (Musikveranstaltung)
·
Maßnahmen für Senioren (Heimbesuche)
·
Maßnahmen für Wirtschaft und Arbeitnehmer, wie Betriebsbesichtigungen
oder Werktoraktionen
·
Und: Treffen aller Kand. zwecks Teambildung; es ging hierbei – wie bei
einer erfolgreichen Sportmannschaft – ums Einschwören auf den Erfolg -
kurz vor Spielbeginn; es war eine sehr gelungene Veranstaltung!
Um die richtigen Ziele
zu setzen haben wir die erwähnten Arbeitskreise gebildet, in welchen
unter Federführung der Verantwortlichen unsere Stadtratskandidatinnen
und –kandidaten zusammen mit weiteren interessierten Parteimitgliedern
und Experten unsere kommunalpolitischen Leitlinien erarbeiten.
Die Koordinatoren der
Arbeitskreise, Josua Flierl Gerhard Käding, Birgit Kaletsch, Andrea
Knörnschild-Müller,
Holger Lehnard, Walter Montag und Thomas Werner haben ihre Ärmel
zurückgekrempelt und zusammen mit den jeweiligen Kandidatinnen und
Kandidaten wertvolle Grundlagenarbeit geleistet, die ich stichpunktartig
vorstellen darf:
Arbeitskreis
„WIRTSCHAFT, ARBEIT UND AUSBILDUNG“
·
Nachhaltige
Bestandspflege Forchheimer Unternehmen
·
Förderung
von Mittelstand, Handel und Handwerk
·
Intelligente Wirtschaftsförderung, die Arbeits- und Ausbildungsplätze
sichert und schafft
·
Interkommunale Zusammenarbeit und erfolgreiches Stadtmarketing
·
Konsequente
Gewerbeflächenbevorratung
·
Effiziente
Existenzgründer, Förder– und Ansiedelungspolitik
·
Weiterentwicklung der Innenstadt (LFIS, altes Krankenhaus)
·
Potentialentfaltung des Wirtschaftsfaktors Fremdenverkehr
·
Handlungsfähigkeit durch solide kommunale Finanzen
·
Moderne
Verwaltung und Abbau überflüssiger Bürokratie
·
Kommunale
Daseinsvorsorge stärken
Arbeitskreis „SOZIALES,
KINDER, JUGEND, FAMILIE, SENIOREN, INTEGRATION“
·
Herausforderung der demographischen Entwicklung erkennen und bewältigen,
die CSU Forchheim versteht sich hierbei als Partner aller Generationen
·
Sinnvolle
Vernetzung von Jung und Alt, soziale Heimat – soziales Miteinander
·
Kinder und
Jugendliche brauchen Raum und Mobilität für Sport, Spiel und Freizeit
sowie eine solide vereinsgetragene und offene Jugendarbeit
·
Kinderfreundliches Klima, bedarfsgerechte und vielfältige
Kinderbetreuungsangebote
·
Förderung
der Familie, Unterstützung Alleinerziehender
·
Zukunft
durch Bildung, Identität durch Kultur und Tradition
·
Attraktive
und leistungsfähige Schulen in Wohnungsnähe, „kurze Wege für kurze
Beine“
·
Gleiche
Chancen für Frauen und Männer
·
Senioren
sind eine große Bereicherung und müssen konsequent eingebunden werden;
Lebenserfahrung für die Gemeinschaft
·
Leistungsfähiges Klinikum, Vernetzung der Kliniken in Stadt und
Landkreis sowie möglichst wohnungsnahe Artzversorgung
·
Förderung
des Baues von senioren- und behindertengerechten Wohnungen
·
gute
Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Menschen
·
Unterstützung der freien Wohlfahrtsverbände und der Kirchen bei den
wichtigen Aufgaben im Bereich der Jugendhilfe, Sozialarbeit und
Seniorenarbeit
·
Förderung
des Projektes “Soziale Stadt in Forchheim-Nord”.
·
Konsequente
Integration, insbesondere Sprachkenntnisse fordern und fördern
Arbeitskreis „KULTUR,
EHRENAMT, SPORT“
·
Kultur und
Identität stärken
·
Ganzheitliches Kulturkonzept weiterentwickeln
·
Kaiserpfalz, Festungsanlagen und andere historische Lokalitäten
verstärkt nutzbar machen
(Anmerkung: die Festungsanlagen sollen verstärkt in der Art nutzbar
gemacht werden, dass frühere Kriegsszenarien nachgebildet werden. Ich
halte es für durchaus authentisch, wenn die belagerten Forchheimer
seitens der CSU und die erfolglosen Schweden seitens der SPD dargestellt
werden.)
·
Niveau des
Annafestes erhöhen
·
Tourismus
durch vielfältiges Kulturangebot weiterentwickeln
·
Unterstützung der stadtteilspezifischen Aktivitäten
·
Vereinsgetragene und offene Kulturarbeit fördern
·
Aktive
Bürgergesellschaft weiterentwickeln, Verantwortung für den Mitmenschen
fordern und fördern
·
Bürger für
die Kommunalpolitik gewinnen, konsequenten Dialog mit den Bürgern halten
·
Ehrenamt
unterstützen, Vereine fördern, Jugend- und Seniorenarbeit
weiterentwickeln
·
Sport,
Kultur und Sozialverbände fördern
·
Weiterentwicklung der Stadtbücherei und Musikschule
·
Vernetzung
von Schule, Gesellschaft und Vereinen wegen Nachmittagsbetreuung
Arbeitskreis „WOHNEN,
UMWELT UND VERKEHR“
·
Wohnortnahe
Ver- und bürgerfreundliche Entsorgungslösungen (Holsystem; Irritationen
bei Thematik Altpapiertonnen)
·
Infrastruktur ausbauen, attraktives Ganzjahresbad
·
Vorausschauende Baupolitik und Stadtentwicklung: Vergleicht man die
Bevölkerungsentwicklung in der Stadt mit der unserer Nachbargemeinden
ist Handlungsbedarf sehr deutlich erkennbar: Seit 1978 wuchs unsere
Stadt um etwa 7 %, nicht wenige Forchheimer – gerade auch jüngere
Familien – verabschiedeten sich dauerhaft aus unserer Stadt. Im selben
Zeitraum wuchsen unsere Nachbargemeinden zwischen 26 und 60 %. Wir
müssen aufpassen, nicht den Anschluss zu verlieren; also:
·
Entwicklungspotentiale gezielt nutzen
·
Neue
Wohnkonzepte für alle Bevölkerungskreise, von kostengünstigen Wohnungen
und dem sozialen Wohnungsbau bis hin zu Wohnungen für Besserverdienende
·
Berücksichtigung aller Stadtteile und aller Bevölkerungsschichten
·
Bedeutende
Ortsbilder erhalten
·
Finanzhilfen im Rahmen des Förderprogramms Junge Familien sicherstellen
·
Entwicklung
des Gartenamt- und Hallenbadgeländes
·
Schöpfung
bewahren, nachhaltige Umweltpolitik, konsequenter Naturschutz; die
Lebensräume Wasser, Boden und Luft schützen, unsere Wasservorräte zu
schonen und ihre Qualität zu bewahren
·
Grund– und
Trinkwassersicherheit, Wasser ist keine Handelsware, die
Trinkwasserversorgung, die Abwasser- und Abfallbeseitigung müssen im
Entscheidungsbereich der Kommunen bleiben.
·
Sanierung
und Pflege des städtischen Abwassersystems und Fertigstellung des
zweiten Reinigungsbeckens bei der Kläranlage
·
Vernetzung
der Forchheimer Stadtgewässer
·
Kommunale
Anreize zum Klimaschutz
·
Förderung
des Energiesparens und verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien
(Stadtwald)
·
Beruhigung
von Wohngebieten durch die Entlastung von unnötigem Verkehr
·
unnötigen
Lärm möglichst vermeiden
·
Verbesserung des Lärmschutzes entlang der A73 (durch bauliche Maßnahmen
und Geschwindigkeitsbegrenzung), entlang der Bahnlinie und in Burk durch
die Südumgeung
·
Mobilität
sichern, ÖPNV stützen
·
S-Bahn-Anschluss
·
Gestaltungsspielraum durch den Erhalt dezentraler
Versorgungseinrichtungen (Stadtwerke) und öffentlich-rechtlicher
Einrichtungen
·
Gewährleistung der Sicherheit und Einsatzfähigkeit der Feuerwehr, der
Rettungsdienste und Hilfsorganisationen (Wichtigkeit belegte jüngste
Hochwasserkatastrophe)
Liebe Parteifreundinnen
und Parteifreunde,
unsere Politik ist
geprägt durch das christliche Menschenbild, das Motto „Näher am
Menschen“ und der Zielsetzung „Erfolgreich für Forchheim“
gestaltungsfähig bleiben zu wollen.
·
Dem christlichen Menschenbild entsprechen die Grundlagen unseres
Handelns: Freiheit und
Verantwortung, Subsidiarität, soziale Balance und Solidarität, Einsatz
für die Schöpfung im Interesse nachfolgender Generationen
·
Das Motto „Näher am Menschen“
steht für den Anspruch der CSU, gerade auch in der Kommunalpolitik
das Ohr nahe beim Bürger
zu haben, um ihre Bedürfnisse, Sorgen und Wünsche zu kennen. Nur so ist
es möglich, Politik für den
Bürger zu machen und einen
gerechten Ausgleich zwischen den
Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zu finden.
·
Die Zielsetzung „Erfolgreich für
Forchheim“ dokumentiert, dass es im Interesse unserer liebens- und
lebenswerten Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger einen eindeutigen
Gestaltungsauftrag der Wähler an die CSU bzw. keine Mehrheit gegen die
CSU geben darf.
Eine der Stärken der CSU
Forchheim ist ihre Größe. Für eine konservative aber auch moderne
Volkspartei sind allerdings weitere Anforderungen entscheidend, die in
Forchheim sehr ausgeprägt sind:
Es sind
1.
Die Fähigkeit, neue
Herausforderungen und Aufgabenstellungen zu erkennen und Lösungen zu
entwickeln, also Kompetenz und eine gute politische Basisarbeit aller
Gliederungen,
2.
Konfliktfähigkeit, Konsequenz
und Durchsetzungsvermögen, aber auch Kompromissbereitschaft,
3.
Offenheit nach außen,
Geschlossenheit nach innen – und wie bei erfolgreichen Sportmannschaften
– gerade mit vielen jungen Spielern: ein sehr ausgeprägter Team-Geist
4.
Eine für unsere Bürgerinnen
und Bürger attraktive Stadtratsliste, die die breite gesellschaftliche
Verankerung, Kontinuität aber auch Innovationskraft zum Ausdruck bringt.
5.
Die verantwortungsvolle
Regieführung des Steuerungsthemas und das maximale Engagement jeder
Kandidatin, jeden Kandidaten, jeden Mitglieds
Wir sind bürgernah und in der
Gesellschaft fest verankert, im kirchlichen Umfeld, in der Familie, im
Beruf, in den Vereinen und den Verbänden – dies ist der entscheidende
Faktor unseres Erfolges.
Gemeinsam, liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde, sind wir als Christlich-Soziale
Union in unserer schönen Heimatstadt Forchheim – ausgestattet mit den
richtigen Werten und dem Herz an der richtigen Stelle –, stark und in
der Lage, die Zukunft unserer Heimat positiv zu gestalten.
Wir werben – in den
nächsten Wochen verstärkt - um die Unterstützung der Forchheimer
Bürgerinnen und Bürger. Unsere Verwurzelung in allen Teilen der
Bevölkerung und unser Wertefundament sind dafür eine ausgezeichnete
Basis. Aber wir müssen um jede Stimme kämpfen.
Geschlossenheit und
Engagement sind dafür unabdingbare Voraussetzungen!
Wir erhielten 2002
vonseiten der Wählerinnen und Wähler einen Gestaltungsauftrag und haben
auf dessen Basis in den letzen sechs Jahren unser liebens- und
lebenswertes Forchheim erfolgreich weiterentwickelt.
Um dies auch
für die Zukunft sicherzustellen, darf es keine Mehrheit gegen die CSU
geben!
Lasst uns
gemeinsam darum kämpfen!
Lasst uns miteinander
erfolgreich sein!
Deshalb bitte
ich euch, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
·
um ein eindrucksvolles Ergebnis für unseren OB-Kandidaten Franz Stumpf,
den ich der Versammlung unter kreativer Auslegung der Tagesordnung
bereits jetzt, innerhalb meines Berichtes vorschlage
·
und um die Unterstützung eines gemeinsamen Wahlvorschlages mit der WUO;
auch wenn es einigen von uns gegen den Strich geht, weil einige, die bei
der WUO abgestimmt hatten, nicht für einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit
uns stimmten.
Ob dies allerdings Mitglieder einer anderen bürgerlichen Partei oder –
wie sie sich selber bezeichnen - Wählergruppierung waren, kann nicht
analysiert werden. Immerhin stehen auch diese - trotz Vorhandensein
eines eigenen OB-Kandidaten (!) - zu 100 % hinter unserem OB-Kandidaten
Franz Stumpf.
Übrigens – und
dies kann insbesondere dich, lieber Franz Streit, zuversichtlich
stimmen: FW - freiliegende Wurzeln oder auch Luftwurzeln -können zwar
Flüssigkeit und Nährstoffe transportieren, bieten aber definitiv kaum
Halt.
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
unser Franz
Stumpf, Bezirks- und Kreisrat, Oberbürgermeister und Listenführer
unserer Stadtratskandidatinnen und -kandidaten ist auch im objektiven
Vergleich mit den personellen Vorschlägen anderer Listen als erneuter
OB-Kandidat der alternativlose Garant einer weiterhin erfolgreichen
Kommunalpolitik für unsere schöne Heimatstadt Forchheim und ihre
Bürgerinnen und Bürger.
Zeigen wir bei
den anschließenden Abstimmungen heute der Öffentlichkeit, dass wir - als
das Original und seit bald 30 Jahren - weder eine Neben- noch Luft-
sondern die Hauptwurzel unseres OB-Kandidaten Franz Stumpf sind.
Die
Hauptwurzel namens „Christlich-Soziale Union“.
Vielen Dank!
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Bericht des Vorsitzenden der Stadtversammlung Udo Schönfelder am
19.06.07
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
„Leistung kann man auf Dauer nicht verbergen“, lautet ein geistreicher
Aphorismus.
Dieser Spruch gilt für die Arbeit der Großen Koalition, wo trotz einiger
schmerzhafter Kompromisse die Leistung und der Führungsanspruch der
Union unter der Regie von Bundeskanzlerin Angela Merkel klar zum
Ausdruck kommen.
Trotz gewaltiger Herausforderung, etwa im Bereich Sicherheit oder
aufgrund demographischer Entwicklungen, sind Unions-geprägte Erfolge
beim Wirtschaftswachstum und im Arbeitsmarkt deutlich erkennbar.
Umwelt-, speziell klimaschutzrelevante Themen werden wichtiger und
lassen auch Perspektiven für Technologieentwicklung, Wirtschaft und
Arbeitsmarkt erkennen. In früher SPD-dominierten Bereichen, wie der
Familienpolitik, hat sich die Union erfolgreich positioniert. Während
unser bundespolitischer Koalitionspartner in Umfragen unter 30 % rutscht
und – wie viele Bürgerinnen und Bürger - besorgt nach links schaut, ist
die Union im Bund, im Land, im Bezirk und im Landkreis gut aufgestellt.
Dies gilt umsomehr für die CSU in der Stadt Forchheim, wo wir mit
unseren fünf engagierten Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften
Handlungsfähigkeit beweisen und erfolgreich unterwegs sind zum Wohle
unserer Bürgerinnen und Bürger.
In den letzten Monaten haben unsere fünf Forchheimer CSU-Ortsverbände
zusammen mit unseren Mandatsträgern, der Stadtratsfraktion und unseren
Arbeitsgemeinschaften auf kommunaler Ebene vielfältige Aufgaben
engagiert angepackt.
Wir waren Verantwortungsträger und Garant, dass sich unser liebens- und
lebenswertes Forchheim solide weiterentwickelt.
-
Der Haushalt der Stadt und ihrer kommunalen Einrichtungen ist
solide, der Schuldenstand der Stadt moderat. Besonders erfreulich
ist die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen (7 Mio.
EUR); positiv auch, weil auch seitens der Staatsregierung Weichen im
Interesse der Kommunen gestellt wurden; so stiegen die
Schlüsselzuweisungen in Bayern 2007 nochmals um 4,7 %, das
Konnexitätsprinzip wurde in Bayern verankert und auch im Bund
durchgesetzt.
-
In nicht einfachen Zeiten konnte ein neues Klinikum fertig gestellt
und bezogen werden.
-
Auf den Weg gebracht wurden seitens der CSU eine vorausschauende
Entwicklung von Gewerbeflächen im Forchheimer Süden und eine
innovative Wirtschaftsförderung; der CSU-Antrag „Leben findet
Innenstadt“ lässt erste Erfolge erkennen.
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Realisiert wurden die Fortführung des Projektes „Soziale Stadt“
(Erweiterung AST), die Fertigstellung der
Ritter-von-Traitteur-Schule (Dank für Förderung seitens Frau von
Traitteur), Sanierungsmaßnahmen an der Anna-Schule und die seitens
der CSU geforderte Unterstützung vielfältiger städtischer,
kirchlicher oder frei getragener und bunt geprägter
Kinderbetreuungseinrichtungen; wichtig ist der CSU hierbei die
Wahlfreiheit der Eltern über die Art und Intensität der
Kinderbetreuung.
-
Weiterentwickelt wurden Weichenstellungen hinsichtlich der künftigen
Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadtwerke sowie das Großprojekt
„Ganzjahresbad“.
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Seitens der CSU und ihrer Verantwortlichen auf den Weg gebracht oder
unterstützt wurden vielfältige dezentrale Entwicklungen im Sinne
eines liebenswerten, familienfreundlichen, sicheren und kulturell
erfolgreichen Forchheims:
in Burk: die beeindruckende Feier des 1000jährigen Jubiläums unter
der engagierten Regieführung von Holger Lehnard und Manfred Reges;
begonnen mit dem Festgottesdienst mit Erzbischof Ludwig Schick am
6.1. und – letzte Woche – vielen attraktiven Veranstaltungen.
in Buckenhofen: vielfältige Angebote, gekrönt durch einen sehr
bemerkenswerten Umzug, anlässlich des 40jährigen Jubiläums des
Musikvereins Buckenhofen, welcher geprägt wurde durch unseren Josef
Knauer.
in Kersbach: Bau eines neuen Feuerwehrhaus, auf den Weg gebracht
durch Dietmar Schneider
in Reuth: Sanierungsmaßnahmen in Volksschule („kurze Wege für kurze
Beine“), unermüdlich vorangetrieben durch Dr. Michael Schuster
-
Darüber hinaus wurden seitens der CSU vielfältige wirtschafts-,
sozial- und umweltpolitische Akzente gesetzt und nachhaltig Kontakte
zu Kirche, Vereinen und Verbänden, Ämtern sowie Unternehmen
gepflegt.
Wir, die CSU
in Forchheim, haben vieles geleistet und Vorzeigbares erarbeitet –
gleichwohl gibt es sowohl visionäre als auch konkrete Aufgabenfelder,
die in den kommenden Monaten konsequent bearbeitet werden müssen.
Wir müssen die
Dinge richtig tun, aber, mindestens ebenso wichtig: wir müssen die
richtigen Dinge tun.
Welche sind dies?
·
Orientiert an unseren kommunalpolitischen Leitlinien gilt es, eine
vorausschauende Stadtentwicklung sicherzustellen – unter Beachtung der
Sichtweisen unserer Bürgerinnen und Bürger und der Belange aller
Stadtteile.
·
Wir müssen darauf achten, dass die Haushalte der Stadt sowie aller
relevanten Einrichtungen (Klinikum, Stadtwerke, GWS, Stiftungen) solide
bleiben.
·
Wir müssen hierbei die Belange Forchheimer Familien, Kinder, Jugend,
zunehmend auch Seniorinnen und Senioren berücksichtigen und auch die
Integration von Forchheimern mit Migrationshintergrund konsequent
voranbringen.
·
Vergleicht man die Bevölkerungsentwicklung in der Stadt mit der unserer
Nachbargemeinden ist auch in diesem Bereich Handlungsbedarf erkennbar:
Seit 1978 wuchs unsere Stadt um etwa 7 %, nicht wenige Forchheimer –
gerade auch jüngere Familien – verabschiedeten sich dauerhaft aus
unserer Stadt. Im selben Zeitraum wuchsen unsere Nachbargemeinden
zwischen 26 und 60 %. Wir sollten uns zwar nicht an den Spitzenwerten
orientieren, gleichwohl müssen wir aufpassen, nicht den Anschluss zu
verlieren. Dies bestätigt eine aktuelle Analyse, im Juni 2006 hatte die
Stadt nur noch 30.464 Einwohner.
·
Für unsere Stadtteile muss deshalb gelten, dass auch dort Flächen für
Gewerbe und Wohnbebauung entwickelt werden. Eine Abwanderung heimischer
Häuslebauer und Handwerker aus unseren Stadtteilen darf es nicht mehr
geben. Ist es im Übrigen nicht seltsam, dass die lautesten Kritiker
einer moderaten Hangbebauung aus den Reihen anderer Parteien selbst in
Hanglage wohnen?
·
Fortführung der Förderung des Wohnungsbaues mittels städtischer Darlehen
für junge Familien aber auch des sozialen Wohnungsbaues in Kooperation
mit der GWS und den Forchheimer Genossenschaften.
·
Betrachtet man die Auspendlerquote ist festzustellen, dass wir trotz der
überdurchschnittlich guten Gesamtsituation – aufgrund einer innovativen
Wirtschaftsförderung - auch in unserer Stadt durchaus mehr Arbeits- und
auch Ausbildungsplätze benötigen.
·
Unter Beachtung unseres Slogans „Fränkisch modern“ sollten
bürgerfreundliche Strukturen auch unter Anwendung moderner
Informations-Technologie-Strukturen weiterentwickelt werden.
·
Und aufgrund der Aussage „mit altem Kern“ sollte im Bereich der Kultur
darüber nachgedacht werden, ein ganzheitliches Konzept unter
Einbeziehung aller relevanten Einrichtungen zu entwickeln.
·
Wir haben in unserer Stadt viele Attraktivitäten vorzuweisen, wie
Kaiserpfalz, Kellerberg oder künftig auch das Ganzjahresbad. Hiervon
kann und sollte auch der Fremdenverkehr profitieren – und zwar nicht nur
über den Tagestourismus.
·
Wir müssen weiterhin das Ehrenamt unterstützen. Neben langjährigen
Funktionsträgern sollten wir auch daran denken, ehrenamtliche Personen
zu fördern, die als Jugendleiterinnen oder Jugendleiter tätig sind.
·
Die Innenstadt muss attraktiv bleiben – und ich begrüße ausdrücklich,
dass der seitens der CSU-Stadtratsfraktion zusammen mit unserem
Landtagsabgeordneten auf den Weg gebrachte Antrag „Leben findet
Innenstadt“ erste Erfolge erkennen lässt. In einem mittelfristigen
Zeitraum gilt es nun, das Umfeld des Paradeplatzes, den Marktplatz, aber
auch das Hallenbad- und Gartenamtgelände mit seinen fast 17.000 qm
weiterzuentwickeln. Hierzu gehört eine unverzüglich fortzuführende,
vernünftige Beplanung des alten Krankenhausgeländes unter Beachtung des
historischen Umfeldes.
·
Wir müssen drangehen, mit allen relevanten Verantwortungsträgern ein
besonders dickes Brett zu bohren, nämlich eine sinnvolle und
zukunftsorientierte Kooperation der beiden Kliniken in Ebermannstadt und
Forchheim.
·
Der Bau des Ganzjahresbades mit sozialverträglichen Eintrittspreisen und
unter Berücksichtigung ökologischer Belange bei der Energieversorgung
ist baldmöglichst auf den Weg zu bringen.
·
Und wir müssen tätig bleiben im Bereich Umweltschutz, Lärmschutz
insbesondere durch die Realisierung der Südumgehung, durch Lösungen der
Lärmprobleme entlang der Autobahn sowie der Bahnlinie. Wir sind gefragt
beim Ausbau der Kläranlage, der Pflege unseres Stadtwaldes und unserer
Grünanlagen sowie beim Erwerb von Ausgleichsflächen und bei der
Sicherstellung unserer Wasserschutzgebiete; die Stadt Forchheim muss
Vorbild und Ansprechpartner sein beim Thema Klimaschutz, so etwa beim
Thema Energiepass.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 02.03.2008:
Voraussetzungen für einen
erfolgreichen Wahlkampf sind:
-
Gute politische Basisarbeit aller Gliederungen (OVs, AGs, Fraktion)
-
Mannschaftsgeist, Team-Spirit, Geschlossenheit, eben UNION; „Durch
Zutrauen entsteht Leistung.“ – so ein Zitat des dt. Malers und
Grafikers Johannes Grützke.
-
Eine für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Liste, die in
fairem Verfahren die Interessen aller OV und AG´s berücksichtigt
-
Und ein hervorragender Wahlkampf unter der Regieführung unseres
Steuerungsteams sowie ein maximales Engagement aller Kandidatinnen
und Kandidaten.
Neben der Auswahl der richtigen Person für die Landratskandidatur – ein
Führungsgremium der Kreis-CSU votierte für unseren Bürgermeister Franz
Streit, - und der Aufstellung einer attraktiven Kreistagsliste - wofür
der Vorstand des CSU-Kreisverbandes Regie führt - gilt es, die richtigen
Weichenstellungen für die OB- und Stadtratswahl durchzuführen.
In vertrauensvoller und
partnerschaftlicher Zusammenarbeit konnte seitens aller Gremien der CSU
Forchheim ein attraktiver Vorschlag zur Stadtratsliste entwickelt
werden.
Für dieses an
strategischer Bedeutung herausragende Vorhaben wurde ein repräsentatives
Steuerungsteam gebildet, welches im Wesentlichen aus den Vorsitzenden
bzw. Vorstandsmitgliedern unserer fünf Forchheimer CSU-Ortsverbände, den
Ortsvorsitzenden unserer Arbeitsgemeinschaften und dem Fraktionsvorstand
besteht, somit auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen kann und
gleichermaßen sicherstellt, dass im Rahmen einer umfassenden
Gesamtverantwortung erforderliche Weichenstellungen gemeinsam erfolgen.
Darüber hinaus ist
sichergestellt, dass eine konsequente inhaltliche und terminliche
Abstimmung sowohl mit unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf als auch
mit unserem Kreisvorsitzenden Eduard Nöth erfolgt.
Die Aufstellung unseres
OB-Kandidaten erfolgt im Herbst, die Aufstellung der Stadtratsliste
erfolgt heute, vor der Sommerpause, wodurch wir insbesondere unseren
neuen Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit geben, sich bei den
vielfältigen Sommerfesten der Forchheimer Vereine bekannt zu machen.
Hinsichtlich der
Zusammensetzung der Stadtratsliste galt und gilt es, sowohl die
parteipolitische Kompetenz und die breite gesellschaftliche Verankerung
als auch Kontinuität und Innovationskraft der Christlich-Sozialen Union
zum Ausdruck zu bringen.
Gerade die
Innovationskraft ist wichtig, weil bei der kommenden Wahl nicht wenige
Parteifreundinnen und Parteifreunde, welche die CSU-Stadtratsfraktion
teilweise über viele Jahrzehnte mitgeprägt haben, nicht mehr für eine
erneute Kandidatur zur Verfügung stehen.
Ich möchte auch nicht
versäumen mich bei unseren verstorbenen Parteifreundinnen Dr. Renate
Freitag-Stadtler und Inge Raab posthum zu bedanken und ihrer zu
gedenken.
Die Konzeption der Liste
stelle ich Ihnen im Anschluss unter TOP 6 vor.
Neben der Vorbereitung der
Stadtratsliste kümmert sich das Steuerungsteam derzeit und in den
nächsten Wochen um folgende Aufgabenbereiche:
-
Analyse der Rahmenbedingungen und Fortschreibung unserer Strategie
-
Wahlrechtliche Aspekte
-
Finanzplanung
-
Terminplanung
-
Kandidatenentwicklung und Teambildung
-
Definition von Arbeitsgruppen
1. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
2. Soziales, Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Integration
3. Ehrenamt, Kultur, Sport
4. Wohnen, Umwelt, Verkehr
-
Entwicklung des Wahlprogramms
-
Definition von Wahlkampfmaßnahmen
Gesamtbetrachtung der CSU
Forchheim
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
unser Tun ist geprägt durch ein respektvolles Miteinander, welches beste
Voraussetzung ist
- für eine gute Weiterentwicklung und der Handlungsfähigkeit der
Forchheimer CSU sowie
- ihrer im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger geprägten Politik.
Die Forchheimer CSU und ihre Arbeitsgemeinschaften, FU, JU und MU haben
alle Kräfte gebündelt. Zusammen weisen unsere fünf Ortsverbände einen
Mitgliederbestand von etwa 500 Personen auf – hinzu kommen viele
Weitere, die über unsere Arbeitsgemeinschaften organisiert sind.
Gut funktionierende Arbeitsgemeinschaften sind neben unseren
Ortsverbänden in Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth unverzichtbare
Stützen unserer Forchheimer CSU und wichtige Voraussetzung dafür,
unserem Motto „näher am Menschen“ gerecht zu werden.
Eine unserer Stärken ist unsere Größe. Diese allein ist allerdings nicht
entscheidend, um erfolgreich zu sein. Für eine konservative und moderne
Volkspartei wie die CSU sind weitere Anforderungen entscheidend, die in
Forchheim sehr ausgeprägt sind:
Es sind
-
die Fähigkeit, neue Herausforderungen und Aufgabenstellungen zu
erkennen und Lösungen zu entwickeln,
-
Teamfähigkeit,
-
Konfliktfähigkeit, Konsequenz und Durchsetzungsvermögen,
-
aber auch Kompromissbereitschaft.
-
Unsere größte Stärke jedoch ist das enorme Engagement und die
Bürgernähe all unserer Mitglieder – eines jeden Einzelnen.
Wir sind bürgernah und in der Gesellschaft verankert, im kirchlichen
Umfeld, in der Familie, im Beruf, in den Vereinen und den Verbänden –
dies ist der entscheidende Faktor unserer soliden und erfolgreichen
Basisarbeit.
Unser gemeinsames Wertfundament ist das christliche Menschenbild:
-
Wir fordern eine soziale Balance, die Solidarität der Starken mit
den Schwachen.
-
Wir sind jedoch gegen ungerechtfertigtes Anspruchsdenken gegenüber
Staat und Gesellschaft.
-
Wir verteidigen unsere Freiheit zur Entfaltung der individuellen
Eigenverantwortung.
-
Und wir realisieren eine nachhaltige Politik aus Verantwortung für
die Schöpfung im Interesse der nachfolgenden Generationen.
Gemeinsam, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sind wir als
Christlich-Soziale Union in unserer Heimatstadt Forchheim – ausgestattet
mit den richtigen Werten und dem Herz an der richtigen Stelle – stark
und in der Lage, die Zukunft unserer Heimat positiv zu gestalten.
Die CSU Forchheim ist mit ihren fünf Ortsverbänden, ihren
Mandatsträgern, ihren Arbeitsgemeinschaften und der Stadtratsfraktion
mehr als die Summe ihrer Gliederungen und gestaltet in sehr ausgeprägtem
Umfang und im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger das
politische Geschehen und die Entwicklung unserer schönen Heimatstadt.
Wir haben die richtigen Werte und sind ein gutes Team.
Deshalb bin ich gerne bereit, als Vorsitzender der Stadtversammlung auch
in den kommenden zwei Jahren in der Verantwortung zu bleiben und würde
mich sehr freuen, wenn Sie mich hierbei unterstützen. (als StV schlage
ich aufgrund der Mitgliederzahlen Walter Montag und Holger Lehnard vor…)
Vielen Dank!
Vorschlag des
Steuerungsteams zur Stadtratslistenaufstellung:
Liebe Parteifreundinnen
und Parteifreunde,
das für die Forchheimer
CSU strategisch überaus wichtige Thema „Kommunalwahl 2008“ wurde - wie
einleitend erwähnt - wiederholt auf Ebene des Vorstandes der
Stadtversammlung sowie auch in den Ortsverbandsvorständen und in den
Arbeitsgemeinschaften sowie im Anschluss im bereits erwähnten
Steuerungsteam behandelt.
Eine der zentralen
Vorarbeiten ist die Erstellung einer attraktiven Stadtratsliste. Hierbei
galt und gilt es, sowohl Kontinuität als auch Innovationskraft, die
parteipolitische Kompetenz und auch die breite gesellschaftliche
Verankerung der Christlich-Sozialen Union zum Ausdruck zu bringen.
Unsere Veranwortungsträger haben viele Gespräche geführt, Eindrücke
gesammelt und in fairem Miteinander nach DER BESTEN Lösung gesucht, was
äußerst wichtig war vor dem Hintergrund dass über 1/3 unserer
Fraktionsmitglieder nicht mehr für eine erneute Kandidatur zur Verfügung
stehen.
Bis gestern haben unsere Verantwortungsträger der Partei nach Wegen
gesucht – heute gilt es, den besten Weg gemeinsam zu beschreiten.
Merkmale der Liste:
1. Einigkeit und Fairness
Obwohl es sich beim
CSU-Ortsverband Forchheim um den mitgliederstärksten Ortsverband in ganz
Oberfranken handelt, gibt es keinerlei destruktive Lagerbildungen oder
gar Abspaltungstendenzen, weder innerhalb, noch gegenüber unseren
Nachbarortsverbänden.
Wir haben in der CSU der
Großen Kreisstadt Forchheim - ggf. auch beispielgebende - FORCHHEIMER
Verhältnisse: Kein neben, vor-, hinter- sondern miteinander. Teamgeist
bis zur letzten Konsequenz; gelebte UNION;
2. Erneuerung
Über ein Drittel unserer
amtierenden CSU-Stadträtinnen und -Stadträte stehen nicht mehr zur
Verfügung; wobei die Gründe für deren Entscheidungen im Lebensalter oder
im beruflichen Umfeld liegen.
-
BgM Maria Wagner
-
Roswitha Lippert
-
Prof. Dr. Hermann Ammon
-
Günther Bundgaard
-
Fritz Hebendanz
-
Fritz Igel
-
Josef Knauer
-
Manfred Reges
Claus Taschner, JB
Wir dokumentieren mit
unserer Liste die Fähigkeit der Forchheimer CSU zur Erneuerung, zum
Generationenwechsel;
sehr gute, bewährte Parteifreundinnen und Parteifreunde gehen, neue,
ebenfalls sehr gute Kandidatinnen und Kandidaten mit beachtlichem
Potential kommen.
3. Frauen- und
Jugendfreundlichkeit
Struktur: 10 Frauen, 7
Jüngere (trotz JB-Liste)
4. Interessante
Architektur
Oberbürgermeister Franz
Stumpf führt auf Platz 1 die Liste an; dass ein OB die Liste der CSU
Forchheim anführt, hat es schon lange nicht mehr gegeben!
Anschließend kommen die
Verantwortlichen der Partei und ihrer Arbeitsgemeinschaften – dabei auch
neue Kandidatinnen und Kandidaten.
Ab dem zweiten Zehnerblock
finden unsere Wählerinnen und Wähler namhafte, prominente Kandidatinnen
und Kandidaten, die insbesondere auch auf Kreisebene herausragende
Positionen einnehmen, wie
-
unser designierte Landratskandidat Franz Streit - der im Landkreis
auf Sieg setzt, wobei ihn die CSU der Großen Kreisstadt Forchheim
uneingeschränkt unterstützen wird,
-
unsere FU-Kreisvorsitzende Mathilde Hartmann sowie
-
unser Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Eduard Nöth.
Dadurch, dass diese
Parteifreundinnen und Parteifreunde auf der Stadtratsliste etwas weiter
hinten kandidieren, räumen sie insbesondere neuen Kandidatinnen und
Kandidaten bessere Chancen für deren Wahl ein.
Es folgen weitere
Stadträte und als neue Kandidatinnen und Kandidaten Vertreter der
Ortsverbände sowie der Arbeitsgemeinschaften;
-
aus allen gesellschaftlichen Gruppierungen,
-
der Kirche,
-
der Kultur,
-
des Mittelstandes,
-
des Arbeitnehmertums
-
sowie des Ehrenamtes,
-
der Vereine, Verbände und der Sozialarbeit.
Vorstellung der Empfehlung
des Steuerungsteams:
|
1
|
Stumpf Franz
|
|
2
|
Schönfelder Udo
|
|
3
|
Fleckenstein Karl-Heinz
|
|
4
|
Müller Andrea
|
|
5
|
Flierl Josua
|
|
6
|
Schneider Dietmar
|
|
7
|
Lehnard Holger
|
|
8
|
Schmitt Liselotte
|
|
9
|
Eisen Hans-Werner
|
|
10
|
Kaletsch Birgit
|
|
11
|
Werner Thomas
|
|
12
|
Hartmann Mathilde
|
|
13
|
Käding Gerhard
|
|
14
|
Freund Reiner
|
|
15
|
Streit Franz
|
|
16
|
Schick Stefan
|
|
17
|
Barthelmann Karin
|
|
18
|
Kestler Matthias
|
|
19
|
Schuster Thomas
|
|
20
|
Debudey Kerstin
|
|
21
|
Dietz Theo
|
|
22
|
Nöth Eduard
|
|
23
|
Heim Andre
|
|
24
|
Amtmann Roland
|
|
25
|
Buchfelder Hermann
|
|
26
|
Hofmann Gudrun
|
|
27
|
Schmidt Markus
|
|
28
|
Weimert Katja
|
|
29
|
Röhling Matthias
|
|
30
|
Montag Walter
|
|
31
|
Hübner Christian
|
|
32
|
Metzner Josef
|
|
33
|
Beetz Thomas
|
|
34
|
Rossa Evi
|
|
35
|
Jaklin Christian
|
|
36
|
Taschner Alfons
|
|
37
|
Mainusch Franz
|
|
38
|
Heger Walburga
|
|
39
|
Börner Christian
|
|
40
|
Caps Wolfgang
|
|
ERSATZ
|
Jungwirth Helmuth
|
|
|
Zdravkovic Peter
|
|
|
Kuhn Dieter
|
|
|
Michelsen Claus
|
|
|
Wienhold Dieter
|
|
|
|
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Voraussetzungen für einen
erfolgreichen Wahlkampf sind – wie bereits erwähnt:
-
eine solide, engagierte und bürgernahe politische Basisarbeit aller
unserer Gliederungen (OVs, AGs, Fraktion)
-
Geschlossenheit, Team-Spirit, Mannschaftsgeist, eben UNION,
-
Eine für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Liste, die in
fairer Art die Interessen aller OV´s und AG´s berücksichtigt
-
sowie ein hervorragendes Wahlkampfmanagement des Steuerungsteams
sowie ein maximales Engagement aller Kandidatinnen und Kandidaten.
Namhafte Fußballmannschaften waren - trotz oder auch weil sie viele
junge bzw. neue Spieler hatten - erfolgreich, sofern die Mannschaft
motiviert und offensiv ausgerichtet war, harmonisch, flüssig und mit
hohem Tempo und exakter Passqualität spielte und die Disziplin
stimmte. Liebe Kandidatinnen und Kandidaten, nehmt euch diese
erfolgreichen Mannschaften als Vorbild, legt euch ins Zeug,
engagiert euch, jeder von euch ist gut für mindestens 6.000 Stimmen.
Lasst uns gemeinsam erfolgreich sein!
|
|
Rechenschaftsbericht vom Ortsvorsitzenden Udo Schönfelder,
gehalten anlässlich der Ortshauptversamlung am 18. Februar
2005
Begrüßung
Sehr geehrte
Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
ich freue mich, dass Sie zu unserer heutigen
Ortshauptversammlung gekommen sind und heiße Sie herzlich
willkommen.
Einen
besonderen Gruß richte ich an
-
unseren Kreisvorsitzenden,
Landtagsabgeordneten Eduard Nöth,
-
den stellvertretenden
Bezirkstagspräsidenten Hans Kotschenreuther,
-
Oberbürgermeister und Bezirksrat Franz
Stumpf sowie Bürgermeister Franz Streit und
Bürgermeisterin Maria Wagner,
-
den Vorsitzenden der
CSU-Stadtratsfraktion Karl-Heinz Fleckenstein sowie
alle anwesenden Stadträtinnen und Stadträte,
-
die Vorsitzenden unserer
Arbeitsgemeinschaften
-
den stellvertretenden
CSU-Kreisvorsitzenden Peter Eismann
-
(Vorsitzende BBKR)
-
…
-
sowie die Vertreter der Presse
Entschuldigungen:
Bevor wir in
die Tagesordnung eintreten, stelle ich fest, dass die
Einladung form- und fristgerecht erfolgte.
Etwas außerhalb der Tagesordnung möchte ich Ihnen gemäß TOP
2.1 als Vorsitzenden des Wahlausschusses unseren
Bezirkstagsvizepräsidenten Hans Kotschenreuther vorschlagen.
Den Bericht der gemäß TOP 2.4 wird Oberbürgermeister Franz
Stumpf darstellen.
Ich bitte
Sie, damit einverstanden zu sein, dass ich nach den
Grußworten den TOP 2.5 - also den Bericht über
Mitgliedschaften, Funktionen und Mandate von Frauen und
Mitgliedern unter 35 Jahren - als Bestandteil meines
Arbeitsberichtes vortrage.
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
leider blieb unser Ortsverband in den letzten beiden Jahren
nicht von Todesfällen verschont.
Zum Gedenken an unsere Verstorbenen bitte ich Sie, sich von
Ihren Plätzen zu erheben. Es sind von uns gegangen:
Wir werden
unseren verstorbenen Parteifreundinnen und Parteifreunden
stets ein ehrendes Gedenken bewahren.
Vielen Dank.
Und nun bitte ich unseren Kreisvorsitzenden, MdL Eduard Nöth
sowie im Anschluss den Vorsitzenden unserer
CSU-Stadtratsfraktion, Karl-Heinz Fleckenstein um ein kurzes
Grußwort.
Rechenschaftsbericht des Vorstandes
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
am
14.03.2003 stellte ich innerhalb meiner Antrittsrede
folgende, für den CSU-Ortsverband Forchheim meines Erachtens
auch aktuell gültige Zielsetzungen vor:
-
Erfolgreiche Durchführung von Wahlkämpfen
-
Aktive politische Basisarbeit unter
Berücksichtigung unserer kommunalpolitischen Leitlinien
-
Gute Mitgliederbetreuung und Optimierung
der Mitgliederentwicklung sowohl quantitativ als auch
strukturell
-
Geordnete Finanzen
-
Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit
innerhalb des Vorstandes, Einbeziehung interessierter
Mitglieder sowie unserer Arbeitsgemeinschaften, der
städtischen Ortsverbände Buckenhofen, Burk, Kersbach und
Reuth, des CSU Kreisverbandes, Oberbürgermeister Franz
Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und unserer
Abgeordneten
Nachfolgend
darf ich Ihnen aufzeigen, inwieweit diese Ziele erreicht
wurden.
Ziel 1: Erfolgreiche Durchführung von
Wahlkämpfen
In den
letzten beiden Jahren erfolgten die Wahlen des Bayerischen
Landtages und des Oberfränkischen Bezirkstages am 21.
September 2003 sowie die Wahl des Europäischen Parlaments am
13. Juni 2004.
Diese Wahlen
müssen - wie auch unser kommunalpolitisches Tagesgeschäft -
vor dem Hintergrund übergeordneter Entwicklungen gesehen
werden. So beeinflussen in einer zunehmend vernetzten,
technik- und mediengeprägten Welt teilweise dramatische
Geschehnisse über die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik
in ähnlicher Weise unser aller Leben, wie der
gesellschaftliche Wertewandel oder die Globalisierung der
Wirtschaft.
Im Jahre
2004 erfolgten die gerade für Oberfranken sicherlich nicht
einfache EU-Osterweiterung um 75 Mio. neue EU-Bürgern von 15
auf 25 Mitgliedsstaaten sowie die Wahlen zum Europäischen
Parlament. Ein geeinigtes Europa als Vision von Freiheit und
Frieden steht als sehr hoher Wert ernst zu nehmenden Ängsten
unserer Bürger und mittelständischer Betriebe gegenüber.
Es musste im
Wahlkampf gelingen, neuen Herausforderungen gerecht zu
werden und nicht nur die Risiken, sondern auch die Chancen
der erweiterten EU deutlich zu machen; was auch gelang: Die
CSU erzielte bei der Wahl des Europäischen Parlamentes 58,4
%, unser CSU-Kandidat Dr. Joachim Wuermeling konnte aufgrund
seines Engagements und unterstützt durch einen soliden
Wahlkampf ein gutes Ergebnis erzielen und wiederum ins
Europäische Parlament einziehen.
Was waren
die wesentlichen Ereignisse in Deutschland und Bayern?
Bundespolitisch befinden wir uns nach wie vor in einer
dramatischen Entwicklung. Versäumnisse und gravierende
Fehler der rot-grünen Bundesregierung hinterlassen auch in
unserer Heimat Spuren:
-
Wir haben mit über 5 Mio. eine skandalös
hohe Arbeitslosigkeit mit negativen Folgen auch auf
unsere Kommunen und mit oftmals dramatischen
Auswirkungen auf jeden einzelnen Betroffenen; bei
welchen sich das Schreckgespenst „Perspektivlosigkeit“
zunehmend ausbreitet. Wenn dann auch noch
Korruptionsskandale hinzukommen, ist dies ein idealer
Nährboden für Politikverdrossenheit oder, noch
schlimmer, für extremistische Ideologien.
-
Wir haben in Deutschland die höchste
Staatsverschuldung und die niedrigste Investitionsquote
der letzten 50 Jahre. Diese stürzte unter Rot-Grün ab
von 12,5 % im Jahre 1998 auf mittlerweile 8,8 % - mit
unmittelbaren Auswirkungen auf Mittelstand, Arbeits- und
Ausbildungsplätze.
-
Deutschland zahlt 100 Mio. EUR Zinsen -
täglich ! - und ist Wachstumsschlusslicht in Europa, die
Ökosteuer belastet Unternehmen und Privathaushalte,
insbesondere Pendler und Senioren in massiver Weise.
-
Die von Schröder und Eichel nicht mehr
ernst genommenen Maastricht-Stabilitätskriterien sind
Indiz für die Leichtfertigkeit und Willkür der
Bundesregierung.
Diese will die Kriterien weiter lockern; das ist so, als
kündige ein insolventes Unternehmen die Reform des
Konkursrechts an.
„Die
Schieflage ist so extrem, dass es einem den Atem verschlägt.“
- so ein zutreffendes Zitat des Bundesrechnungshofes vom
17.11.04 (Handelsblatt).
Viele
Lösungsansätze von Rot-Grün sind mangelhaft und zeugen von
fehlendem Fingerspitzengefühl, so etwa die Idee, den Tag der
Deutschen Einheit, unseren Nationalfeiertag, zu opfern -
welche von Bundespräsident Horst Köhler in aller
Deutlichkeit zurückgewiesen werden musste.
In Bayern
ist die Welt noch in Ordnung. Unter Regieführung unseres
Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber arbeitet die
Christlich-Soziale Union erfolgreich an der
Zukunftsfähigkeit unseres Heimatlandes.
Die
Investitionsquote des Freistaates liegt mit rund 12 % - weit
über der anderer Bundesländer. Der von der Staatsregierung
und der CSU-Landtagsfraktion eingeleitete
Modernisierungsprozess des Freistaates hat das Primärziel
eines ausgeglichenen Staatshaushalts, ab 2006 soll es keine
neuen Schulden geben.
Diese
Zielerreichung soll insbesondere durch eine
Verwaltungsreform verwirklicht werden.
Ein
schlanker Staat und schnellere Entscheidungen sind
sicherlich richtige Zielsetzungen. Hierbei muss jedoch der
Grundsatz „Betroffene zu Beteiligten machen“ konsequent
berücksichtigt werden. Manches Vorhaben unserer
Staatsregierung war schon sehr pragmatisch auf den Weg
gebracht und es gab auch Situationen, wo sich unser
Ortsverband in aller Deutlichkeit gegen die Beschlusslage
aussprach, so z.B. bei der angedachten Abschaffung der
Lernmittelfreiheit, was unsererseits aus bildungs- und auch
aus familienpolitischen Gründen nicht gutgeheißen werden
konnte.
Unsere
Landesregierung verlangt den Menschen - und auch der CSU -
manchmal viel ab. Gleichwohl gilt es, den eingeleiteten
Reformprozess mitzutragen; denn das Ziel ist richtig:
Sparen, reformieren, investieren für die Zukunft unserer
Kinder und Enkel.
Bei den
Landtags- und Bezirkstagswahlen am 21. September 2003 wurde
nach einem gut geführten Wahlkampf unseres Ortsverbandes und
aufgrund eines enormen Einsatzes aller vier Kandidaten unser
Kreisvorsitzender Eduard Nöth als Stimmkreisabgeordneter in
den Bayerischen Landtag gewählt, der Listenkandidat Peter
Eismann erzielte ein respektables Ergebnis.
Oberbürgermeister Franz Stumpf wurde Bezirksrat, Hans
Kotschenreuther im Amt bestätigt und kurz darauf
Bezirkstagsvizepräsident.
Meine sehr
verehrten Damen und Herren,
alle drei aus unserem Ortsverband stammenden Kandidaten
konnten sich durchsetzen. Wir können stolz auf unsere
Kandidaten und unseren gemeinsamen Erfolg sein.
Und wir
können hinter Ziel Nr. 1 einen dicken Haken machen.
Ziel 2: Aktive politische Basisarbeit unter
Berücksichtigung unserer kommunalpolitischen Leitlinien
Das Jahr
2003 war in unserer Stadt Forchheim geprägt von den
Vorarbeiten, das Jahr 2004 von der Durchführung der
vorbildlich realisierten Ausstellung „Edel und frei. Franken
im Mittelalter.“.
Auch unser
Ortsverband führte hierzu entsprechende Maßnahmen durch und
beteiligte sich sehr gerne an interessanten Angeboten
unserer Stadt bzw. des Hauses der Bayerischen Geschichte.
Darüber
hinaus galt es, unter Berücksichtigung unserer
kommunalpolitischen Leitlinien, zusammen mit der
Stadtratsfraktion eine Fülle von Sachaufgaben zu bearbeiten.
Als
wichtigste Handlungsfelder unserer kommunalpolitischen
Leitlinien möchte ich in Erinnerung rufen:
-
Konsequente Haushaltsdisziplin der Stadt
und aller städtischen Einrichtungen
-
Krankenhausneubau und
innenstadtverträgliche Entwicklung des alten
Krankenhausstandortes
-
Bedarfsorientierte Sicherstellung
attraktiver Kindergärten, Grund- und Hauptschulen
-
Bau eines Ganzjahresbades
-
Soziale Belange insbesondere unserer
Familien und Senioren
-
Unterstützung der Jugendarbeit unserer
Vereine und Förderung des Ehrenamtes
-
Wirtschaftliche Entwicklung, Sicherung
von Arbeits- und Ausbildungsplätzen
-
Mittelstandsorientierte Wirtschafts- und
Existenzgründerförderung sowie Stadtmarketing und
Citymanagement
-
Bildung und Kultur
-
Hochwertige kulturelle Angebote der Stadt
und relevanter Vereine
-
Attraktive Sport- und
Freizeiteinrichtungen
-
Südumgehung und Lärmschutz entlang der
A 73
-
Sicherstellung unserer
Wasserschutzgebiete
-
Vorausschauende Gewerbeflächen- und
Baulandpolitik
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
bei so gut
wie allen genannten Handlungsfeldern konnten vorzeigbare
Ergebnisse erzielt oder zumindest auf den Weg gebracht
werden. Zum Thema Baulandpolitik ist jedoch anzumerken, dass
sich Forchheim in einer durchaus ernst zu nehmenden
Entwicklung befindet. Diese ist im Übrigen im vor kurzem
erschienenen Buch unseres Parteifreundes Prof. Dr. Hermann
Ammon in aller Deutlichkeit auf den Punkt gebracht:
Im Zeitraum
1978 bis 2002 nahm die Bevölkerung in Eggolsheim um 26 %, in
Hausen um 39 %, in Hallerndorf um 42 % und in Heroldsbach um
60 % zu. Forchheim wuchs um lediglich 7 %.
Bedauerlicherweise mussten in den letzten Jahren zunehmend
Wegzüge junger Familien registriert werden - mit
unmittelbaren Auswirkungen auf Bevölkerungsstruktur,
Wahlverhalten und Einkommensteueranteile.
Meine Damen
und Herren,
Wettbewerb
findet nicht nur zwischen Unternehmen statt. Auch Standorte
konkurrieren um Kapital, Arbeitsplätze und Einwohner. Und es
muss für Forchheim gelten, gegenüber Investoren attraktiv zu
bleiben und gegenüber privaten „Häuslebauern“ attraktiver zu
werden.
Soweit zu
unseren Leitlinien; zurück zur Arbeit unseres Ortsverbandes:
Was wurde von uns geleistet?
Mit Verweis
auf die ausliegenden Presse-Dokumentationsmappen und deshalb
nur stichpunktartig kann ich folgende, umfassende und
durchaus erfolgreiche politische Basisarbeit unseres
Ortsverbandes herausstellen:
Neben
diversen Koordinierungstreffen und Vorstandssitzungen sowie
zwei Stadtversammlungen mit Ehrungen organisierten wir mit
unseren Abgeordneten oder weiteren Fachleuten, teilweise in
Kooperation mit unseren Arbeitsgemeinschaften, benachbarten
CSU-Ortsverbänden oder Vereinen Veranstaltungen zu den
Themen
„Soziale Stadt“,
„Sozialer Wohnungsbau“,
„Integration“,
„Kirche und Kommune heute“,
„Seniorenarbeit“,
„Frankenausstellung“,
„Bildungssituation in Forchheim“,
„Wirtschaftsförderung in Stadt und Landkreis“,
„Umweltorientiertes Bauen“,
„Familienpolitik - einschließlich der Durchführung einer
Bürgerbefragung zu Kinderbetreuung“,
„Aktuelles aus dem Bayerischen Landtag, dem Oberfränkischen
Bezirkstag oder der Stadt Forchheim“ und
„Entwicklung des Ganzjahresbades“.
Zum letzten
Thema ist aufgrund der aktuellen Presseberichterstattung
anzumerken, dass sich ich die SPD im Landkreis Forchheim
offensichtlich populistisch und inkompetent präsentiert:
So sprach
sich jüngst der Hetzleser SPD-Genosse Pospischil öffentlich
gegen eine Förderung des Forchheimer Ganzjahresbades durch
den Landkreis aus und verkannte hierbei, dass es einen
„Zweckverband Schwimmhalle Forchheim“ gibt, an welchem der
Landkreis beteiligt ist.
Herrn
Pospischil gebe ich im Zusammenhang mit dieser für
Bürgerinnen, Bürger und Tourismus wichtigen Zukunftsaufgabe
den Rat, keine Äpfel mit Birnen zu vergleichen und sich vom
SPD-Ortsverband Forchheim über den Sachverhalt aufklären zu
lassen.
Um unsere
Kontakte zum vorpolitischen Raum zu pflegen, veranstalteten
wir neben unseren Neujahrsempfängen einen Workshop für
Vereinsvorstände, Jugendleiterinnen und Jugendleiter zum
Thema „Kreativität in der Vereinsführung“.
Wir gingen -
selbstverständlich nach entsprechenden Gottesdienstbesuchen
- in Burk zum Stärketrunk,
zusammen mit der Stadtratsfraktion auf die Keller,
wanderten nach Sigritzau,
besichtigten das neue Krankenhaus und
die Kaiserpfalz - im Rohbau sowie nach Fertigstellung,
die Ausstellung des Hauses der Bayerischen Geschichte und
das Forchheimer Stadtarchiv,
veranstalteten eine Dreitagesfahrt nach Berlin und
feierten 2003 und 2004 den 3.10. den Tag der Deutschen
Einheit.
Wir führten
- wie eingangs erwähnt - den Landtags- und
Bezirkstagswahlkampf, gekürt durch die Abschlusskundgebung
mit Ministerpräsident Erwin Teufel am Rathausplatz sowie den
Europawahlkampf, welcher gestartet wurde mit dem durch Dr.
Joachim Wuermeling mitgestalteten Neujahrsempfang und
unterstützt wurde durch diverse Info-Stände und Themenabende
mit MdB Thomas Silberhorn, MdB Hartmut Koschyk und Graf
Bentzel.
Wir waren im
Gespräch vor Ort mit den Verantwortungsträgern und besuchten
die Adalbert-Stifter-Schule, Siemens, Huhtamaki und Piasten.
Unsere
letzte, größere außenwirksame Veranstaltung, die unsere
hervorragenden Kontakte zur Kirche, zu Vereinen und
Verbänden sowie Verantwortungsträgern in Wirtschaft,
Verwaltung und Gesellschaft dokumentierte, war der sehr gut
besuchte Neujahrsempfang mit dem evangelischen Landesbischof
Dr. Johannes Friedrich.
Meine sehr
verehrten Damen und Herren,
ich meine, dass wir auch dieses Ziel deutlich erreicht
haben.
Ziel 3: Gute Mitgliederbetreuung und
Optimierung der Mitgliederentwicklung sowohl quantitativ als
auch strukturell
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
ich denke, unsere Mitgliederbetreuung als
sehr gelungen bezeichnen zu können und danke an der Stelle
insbesondere meiner Stellvertreterin Birgit Kaletsch für die
zuverlässige Durchführung von Gratulationen und unseren
Geschäftsführer Reiner Freund für die phasenweise sehr
arbeitsintensive Organisationsarbeit und
Rundschreibenbearbeitung.
Unser Mitgliederbestand lag vor zwei Jahren
bei 238 Personen.
In den letzten zwei Jahren hatten wir bedauerlicherweise 24
Löschungen,
11 davon durch Todesfall,
13 durch Wegzug, Streichung oder Kündigung.
In diesem Zusammenhang möchte ich herausstellen, dass einige
Kündigungen mehr bei mir eintrafen, ich jedoch - und das
machte ich mir zum Grundsatz - mit allen Betroffenen Kontakt
aufnahm und die Kündigung teilweise rückgängig machen
konnte.
Bei den vollzogenen Kündigungen konnte ich -
was meinen Leidensdruck etwas abschwächte - heraushören,
dass als Grund der Kündigung regelmäßig nicht die Arbeit
unseres Ortsverbandes genannt wurde.
238 Anfangsbestand, 24 Löschungen, dies
ergäbe einen Bestand von 214 und wäre nicht sehr erfreulich.
Es wurden jedoch Neumitglieder geworben - und
zwar sehr erfolgreich! In den letzten beiden Jahren - und
dies ist sowohl nicht unbedingt typisch und meines Erachtens
sehr bemerkenswert, konnten sage und schreibe 64
Neumitglieder aufgenommen werden, was - unter
Berücksichtigung der Löschungen - einem tatsächlichen
Anwachsen um 40, also von 238 auf 278 Mitglieder entspricht.
Zum wahlrelevanten Stichtag 31.12.04 hatten wir einen
Mitgliederbestand von 272.
Der CSU-Ortsverband Forchheim, liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde ist der größte im
Bundeswahlkreisbezirk Bamberg und der zweitgrößte in
Oberfranken.
Unmittelbare und erfreuliche Folge des
Zuwachses: Satzungsgemäß kann die Anzahl unserer Beisitzer
von neun auf 13 erhöht werden.
Nun zu den Ausführungen gemäß TOP 2.5 - den
Bericht über Mitgliedschaften, Funktionen und Mandate von
Frauen und Mitgliedern unter 35 Jahren:
1. Mitgliedschaften
Die Anzahl unserer Frauen stieg um acht von
43 auf 51, was auch einer leider nur geringfügigen
prozentualen Steigerung von 18,1 auf 18,3 entspricht.
Die Anzahl unserer jungen Mitglieder stieg
stichtagsbezogen von 29 um beachtliche 15 auf 44 Personen
oder von 12,2 auf 15,9 %.
2.
Funktionen
Folgende Frauen waren in den letzten beiden
Jahren in unserem Ortsverband in der Verantwortung:
als stellvertretende Vorsitzende Birgit Kaletsch,
als Vorsitzende des Ortsverbandes der Frauen Union zunächst
- und zwar bemerkenswerte 16 Jahre lang - Roswitha Lippert
und
als Nachfolgerin ab April 2003 Andrea Müller
als Beisitzerinnen Marie-Luise Lehnard, Monika Kreppelt,
Brigitte Redmann und bis zu ihrem Tode im November 2003
unsere Inge Raab.
Kooptiert wurden Bürgermeisterin Maria Wagner, unsere
FU-Kreisvorsitzende Mathilde Hartmann, unsere
Kreisverbandsgeschäftsführerin Renate Reichelt und Irene
Johannsen.
In unserem Ortsverband in der Verantwortung waren folgende
unter 35jährige Parteifreundinnen und Parteifreunde:
Josua Flierl als Ortsvorsitzender der JU
Claus Michelsen als Schriftführer
Brigitte Redmann, Daniel Morell und Dr. Ulrich Schürr als
Beisitzer
Kooptiert wurde Alexander Hitschfel für Pressearbeit und
Veranstaltungsmanagement
3. Mandate
Seitens unserer Frauen wurden in den letzten
beiden Jahren folgende Mandate ausgeübt:
Maria Wagner war in der Verantwortung als Bürgermeisterin
und Kreisrätin,
Mathilde Hartmann als Kreis- und Stadträtin, dort auch als
stellvertretende Fraktionsvorsitzende,
Roswitha Lippert als Stadträtin und
bis zu ihrem Tode ebenfalls als Stadträtin Inge Raab.
Einziger unter-35-jähriger kommunalpolitischer
Verantwortungsträger ist Stadtratskollege Claus Taschner.
Der dargestellte Mitgliederzuwachs und auch
die strukturellen Verbesserung hinsichtlich der Anteile von
Frauen und jungen Mitgliedern sind sehr erfreulich und ich
habe allen Neumitgliedern sowie allen, die an der
Neumitgliedergewinnung mitgewirkt haben, im Namen des
gesamten Vorstandes sehr zu danken.
Ein besonderes Dankeschön richte ich in
diesem Zusammenhang an die Vorsitzenden und
Vorstandsmitglieder unserer Arbeitsgemeinschaften.
Auch wenn wir es erreicht haben, bitte ich
jeden von Ihnen, sich dieses Ziel weiterhin auf die Fahne zu
schreiben und aktiv auf potentielle Neumitglieder zuzugehen
(Aufnahmeanträge liegen aus). Es sollte uns gelingen,
innerhalb der nächsten Wahlperiode unser 300. Mitglied
begrüßen zu können.
Stabile Finanzen
Ohne
vorgreifen zu wollen: unsere Finanzen sind in Ordnung.
Ich stelle
die Betrachtung dieser Zielerreichung zurück und verweise
auf den nachfolgenden Rechenschaftsbericht unseres
Schatzmeisters Dieter Kuhn.
Zu unserem letzten Ziel:
Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des
Vorstandes, Einbeziehung interessierter Mitglieder sowie
unserer Arbeitsgemeinschaften, der städtischen Ortsverbände
Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, des CSU
Kreisverbandes, Oberbürgermeister Franz Stumpf, der
CSU-Stadtratsfraktion und unserer Abgeordneten
Alle vorgenannten Erfolge konnten nur
erreicht werden, weil das fundamentale Ziel einer guten
Zusammenarbeit, von uns angestrebt und konsequent umgesetzt
wurde. Auch wenn wir in Sachfragen nicht immer einer
gleichen Meinung waren, kann ich bestätigen, dass ein
vertrauensvolles und freundschaftliches Miteinander sowie
Respekt vor der individuellen Persönlichkeit jedes Einzelnen
Kennzeichen unserer gemeinsamen Arbeit waren.
Hierfür bedanke ich mich bei Ihnen allen,
insbesondere bei
meiner Stellvertreterin Birgit Kaletsch (zuständig für
Mitgliederbetreuung),
meinen Stellvertretern Thomas Werner (zuständig für
Wahlkampf) und
Gerhard Käding (Seniorenbeauftragter des Ortsverbandes)
unserem Geschäftsführer Reiner Freund
unserem Schatzmeister Dieter Kuhn
unserem Schriftführer Claus Michelsen
unserer FU-Ortsvorsitzenden Andrea Müller und ihrer
Vorgängerin Roswitha Lippert
unserem JU-Ortsvorsitzenden Josua Flierl
unserer FU-Kreisvorsitzenden Mathilde Hartmann
unserem Kreisvorsitzenden der Mittelstands Union Stefan
Schick
bei allen Beisitzern und kooptierten Vorstandsmitgliedern,
stellvertretend für alle bei meinem Vorgänger, Freund und
Ratgeber Dieter George und für die vorbildliche Pflege
unseres Internetauftrittes
www.csu-forchheim.de Dr. Tassilo Schlurick. Manchmal,
lieber Tassilo, hatte ich den Eindruck, dass man dort die
Berichterstattung bereits zu einem Zeitpunkt nachlesen
konnte, zu welchem die Veranstaltung noch gar nicht beendet
war.
Ich bedanke mich
bei unseren Abgeordneten Dr. Joachim Wuermeling und Thomas
Silberhorn
beim Vizepräsidenten des oberfränkischen Bezirkstages Hans
Kotschenreuther
bei Oberbürgermeister Franz Stumpf, Bürgermeister Franz
Streit und Bürgermeisterin Maria Wagner,
beim Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Fleckenstein und
unseren Stadtratskolleginnen und -kollegen,
bei den Vorsitzenden, Vorstandsmitgliedern und
Parteifreunden der Ortsverbände Buckenhofen, Burk, Kersbach
und Reuth, mit welchen wir nicht nur innerhalb der
Stadtversammlung vertrauensvoll kooperieren sowie unseren
weiteren Nachbar-Ortsverbänden
und zuletzt, aber auch von ganzem Herzen beim Vorstand des
CSU-Kreisverbandes, insbesondere beim Vorsitzenden MdL
Eduard Nöth und bei unserer Kreisgeschäftsführerin Renate
Reichelt.
Ich kann in diesem Zusammenhang bestätigen,
dass die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband sehr gut
funktioniert. Mitglieder unseres CSU-Ortsverbandes Forchheim
sind im Kreisvorstand gut integriert. Und das soll auch so
bleiben.
Auf Kreisverbandsebene wird die CSU in
einigen Tagen innerhalb einer Klausursitzung an ihren
Zukunftsaufgaben arbeiten. Neben Sachaufgaben, wie die
Zukunftsfähigkeit des Krankenhauswesens oder die Auflösung
des Zweckverbandes Schwimmhalle, gilt es auch hinsichtlich
2008 Vorarbeiten zu leisten.
Hierbei wird sich auch unser Ortsverband
Gedanken machen hinsichtlich Anforderungsprofilen,
Strukturen und Personen.
Was steht darüber hinaus für den Zeitraum der
nächsten beiden Jahre bereits heute auf der Agenda?
Wir planen als Maßnahmen anlässlich unseres
Stadtjubiläums eine jugendorientierte sowie eine interne,
gesellige Veranstaltung, weiterhin
einen Workshop zum Thema „Altenhilfe und Seniorenarbeit“ -
zusammen mit der Caritas
eine Veranstaltung zum Thema „Entwicklung der Kulturpolitik
innerhalb der Stadt Forchheim“ mit Prof. Dr. Hermann Ammon
als Referenten,
einen Gesprächsabend zum Thema Kinderbetreuung,
ein Treffen mit dem Vorstand der Handwerkskammer
und eine Feier anlässlich des 60jährigen Bestehens der CSU
Forchheim, welche im Dezember 1945 gegründet wurde.
Weitere Aktivitäten werden folgen und im Herbst 2006 gilt
es, einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu führen.
Liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde,
wir haben vieles geleistet, entsprechende
Erfolge sind erkennbar. Der CSU-Ortsverband Forchheim ist
gut unterwegs. Unsere Verantwortungsträger
-
haben eine ausgeprägte Sensibilität
hinsichtlich dem Erkennen und dem Beurteilen von
Problemen sowie
-
auch Problemlösungskompetenz,
-
zeichnen sich aus durch strategisches
Vordenken,
-
Teamorientierung,
-
Bürgernähe,
-
Leistungsbereitschaft,
-
Konsequenz bei der Umsetzung von
Projekten und Aufgaben,
-
Konfliktfähigkeit und
Durchsetzungsvermögen,
-
aber auch Kompromissfähigkeit,
-
Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit.
Unser Wertfundament ist das christliche
Menschenbild.
Wir haben Achtung vor dem Individuum mit all seinen Stärken
und Schwächen.
Wir fordern eine soziale Balance, die Solidarität der
Starken mit den wirklich Bedürftigen.
Wir sind gegen ungerechtfertigtes Anspruchsdenken gegenüber
Staat und Gesellschaft.
Wir verteidigen unsere Freiheit zur Entfaltung der
individuellen Talente und Eigenverantwortung.
Wir realisieren eine nachhaltige Politik aus Verantwortung
für die Schöpfung im Interesse der nachfolgenden
Generationen.
Wir haben die richtigen Werte und sind ein
gutes Team. Deshalb ich bin gerne bereit, als
Ortsvorsitzender in der Verantwortung zu bleiben und würde
mich sehr freuen, wenn Sie mir bei der nachfolgenden Wahl
Ihre Stimme geben.
Vielen Dank.
|
Grundsatzrede,
gehalten am 14. März 2003 anläßlich der Wahl zum
Ortsvorsitzenden der CSU Forchheim
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
vor einigen Wochen wurden Vorstand und Mitglieder des
CSU-Ortsverbandes Forchheim darüber informiert, dass unser
Vorsitzender Dieter George die Leitung des Ortsverbandes
abgeben und in andere Hände übertragen möchte.
Bevor ich mich zu meiner Kandidatur äußern werde, möchte ich
Dir, lieber Dieter, an dieser Stelle für die gute und
vertrauensvolle Zusammenarbeit als Geschäftsführer und
stellvertretender Ortsvorsitzender - auch im Namen meiner
beiden Kollegen im Amt des stellvertretenden
Ortsvorsitzenden Birgit Kaletsch und Thomas Werner, der
gesamten Vorstandschaft und des Ortsverbandes - herzlich
danken.
Du hast viel geleistet und die unter Deinem Vorsitz
erarbeiteten Erfolge sind beispielhaft und Meilensteine in
der Entwicklung unseres Ortsverbandes:
- Eduard Nöth erreichte - damals als Listenkandidat - im
ersten Anlauf 1998 das Landtagsmandat. Es wurden die Weichen
gestellt, damit unser Kreisvorsitzender 2003 als
Direktkandidat für die Landtagswahl und unser Parteifreund
Bezirksrat Hans Kotschenreuther als Direktkandidat für die
Bezirkstagswahl antreten können.
- Franz Stumpf kandidierte 2002 erstmals als CSU-Kandidat
für die Oberbürgermeisterwahl sowie für die Kreistagswahl
und konnte bei beiden Kandidaturen ein hervorragendes
Ergebnis erzielen.
- Im Jahr 2002 erreichte die Forchheimer CSU einen Zuwachs
von 18 auf 20 CSU-Stadträte.
Nachdem sich Deine Überlegungen, nicht mehr zu kandidieren,
verfestigten, dachte auch ich darüber nach, wie es mit der
Führung des CSU-Ortsverbandes Forchheim weitergehen könnte.
Nach Betrachtung der Situation und nach Gesprächen im Kreis
der Vorstandschaft und mit Parteifreundinnen und
Parteifreunden, äußerte ich meine Bereitschaft, als Kandidat
für dieses Amt zur Verfügung zu stehen. Und so stehe ich
jetzt vor Ihnen und möchte Ihnen einige Aussagen zur
Perspektive der Forchheimer CSU, zu meinen politischen
Zielen und zu mir persönlich darstellen.
Liebe Parteifreundinnen und -freunde,
unsere Heimat hat sich in den letzten Jahrzehnten vom
Agrarland zu einem hochmodernen und leistungsstarken
Wirtschaftsstandort entwickelt, wobei - wie auch in
Forchheim - innerhalb bestimmter Branchen teilweise ein
schmerzlicher Strukturwandel verkraftet werden musste.
Die zukunftsorientierte Politik der CSU und die gemeinsame
Anstrengung von Arbeitnehmern und Arbeit-gebern haben
unseren Freistaat zu einer der wirtschaftlich stärksten und
innovativsten Regionen in Europa werden lassen. Bei allem
Fortschritt ist unsere Heimat liebens- und lebenswert
geblieben.
Markenzeichen der langjährigen und erfolgreichen CSU-Politik
sind weit überdurchschnittliche Ergebnisse in der
wirtschaftlichen Entwicklung, bei der Bildung, der inneren
Sicherheit, der sozialen Ausgewogenheit, der
Familienfreundlichkeit und der Attraktivität Bayerns.
Die CSU versteht sich als Volkspartei, die Politik aus
christlicher Verantwortung, Weltanschauung und Tradition
betreibt. Bayern bietet dank der vorausschauenden
CSU-Politik als alleinige Regierungspartei - und wir müssen
geschlossen darum kämpfen, dass dieser Zustand nach dem 21.
Sept. so bleibt - Lebensqualität und Perspektiven.
Für welche Werte und Ziele steht die CSU?
Es sind Werte und Ziele, wegen derer ich vor 15 Jahren die
Mitgliedschaft im Ortsverband Forchheim beantragte und für
die ich seit nunmehr 12 Jahren als Vorstandsmitglied
eintrete.
„Die CSU erstrebt eine staatliche Ordnung in demokratischer
Freiheit und sozialer Verantwortung auf der Grundlage des
christlichen Welt- und Menschenbildes. Sie erfüllt ihre
Aufgabe in der Mitgestaltung eines modernen Bayern, des
deutschen Vaterlandes und Europas.“ - so die Ziele der CSU
laut unserer Satzung.
Keine andere Volkspartei in Deutschland orientiert sich in
dieser Deutlichkeit am christlichen Weltbild, welches Werte
wie Friede, Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit
widerspiegelt. Das Sozial-staatsprinzip und unsere Soziale
Marktwirtschaft lassen sich auf das Prinzip der
Nächstenliebe zurückführen. Auch das Subsidiaritätsprinzip
beruht letztendlich auf christlichen Wertvorstellungen, die
seitens der derzeitigen Bundesregierung oftmals verdrängt
werden, was Gerhard Schröder zum Ausdruck brachte, als er
seinen Amtseid ohne den Zusatz „so wahr mit Gott helfe“
ablegte oder als er auf die kirchliche Segnung beim Bezug
des Kanzleramtes verzichtete.
Die CSU strebt als Volkspartei soziale Gerechtigkeit,
soziales Denken und Handeln an. Wichtige Komponenten sind
hierbei Solidarität, aber auch Eigenverantwortung,
Leistungsbereitschaft und Zukunftsorientierung, Nähe zu den
Menschen, Sicherheit und Gemeinsinn. Für uns steht hierbei
außer Frage, dass wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als
Voraussetzung für soziale Sicherheit und solide Finanzen
gesehen werden muss.
Die CSU will eine aktive Bürgergesellschaft innerhalb des
Ehrenamtes, aber auch durch freiwilliges soziales Engagement
mit dem Menschenbild der Eigenverantwortung eines jeden
einzelnen für sein Leben und der Mitverantwortung für das
Schicksal anderer. Hierbei gilt es, eine dauerhafte Balance
zwischen Individualität und sozialer Verantwortung
herzustellen und zu sichern.
Im Namen unserer Partei findet sich der Buchstabe U - für
Union. Union bedeutet Gemeinschaft und setzt Geschlossenheit
voraus. Unsere beachtlichen Erfolge innerhalb der letzten
Wahlen beruhten in erster Linie auf einer unglaublichen
Kraftanstrengung der gesamten Partei. Geschlossenheit war
hierfür wesentliche Voraussetzung.
Geschlossenheit ist und bleibt wichtig innerhalb des
Ortsverbandes, innerhalb der neu zu wählenden
Vorstandschaft, im Verhältnis des CSU-Ortsverbandes zu
seinen Arbeitsgemeinschaften Frauen-Union (Vorsitzende
Roswitha Lippert) und Junge-Union (Vorsitzender Josua Flierl),
im Verhältnis zu den weiteren Forchheimer Ortsverbänden
Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, mit denen wir in der
Stadtversammlung eng kooperieren, im Verhältnis zum
CSU-Kreisverband (Vorsitz MdL Eduard Nöth) und im Verhältnis
zu unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf sowie zur - unter
dem Vorsitz von Karl-Heinz Fleckenstein arbeitenden -
CSU-Stadtratsfraktion.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
„Aktuelles Problem der Bundesregierung sei der fehlende rote
Faden.“ lautete eine jüngst in Forchheim gemachte Aussage
des SPD-Bundestagsmitgliedes Florian Pronold innerhalb eines
Berichtes über die hier durchgeführte Juso-Bezirkskonferenz.
Ihm kann ich an dieser Stelle uneingeschränkt Recht geben.
Was Rot/Grün innerhalb der letzten Wochen präsentierte, ist
tatsächlich an Konzeptlosigkeit und Fehleinschätzung nicht
zu überbieten - und die Wahlergebnisse in Niedersachsen,
Hessen und am 2. März bei den Kommunalwahlen in
Schleswig-Holstein belegen dies eindrucksvoll.
Die ersten Wahlen nach einer Bundestagswahl waren immer
schon ein Test für die Zufriedenheit mit der Arbeit der
Bundesregierung. Noch nie wurde eine Regierung so
abgestraft, wie bei den jüngsten Landtagswahlen in
Niedersachsen und Hessen.
Die SPD musste herbe Verluste hinnehmen, insbesondere auch
bei jungen Leuten, bei Arbeitern und auch bei Arbeitslosen!
Die SPD ist derzeit in manchen Regionen Deutschlands - so
auch in Bayern - auf dem besten Weg, das eher zu erreichen,
was die FDP seit zwei Jahren anstrebt - eine 18 %-Partei zu
werden.
Betrachtet man die Ergebnisse der Rot/Grünen Wirtschafts-
und Sozialpolitik, bleibt festzustellen:
Deutschland ist mit einem Wachstum von lediglich 0,2 % im
Jahre 2002 und einem maximalen Wachstum von 1 % in diesem
Jahr Schlusslicht innerhalb der EU. In der FAZ stand hierzu
folgender Kommentar: „Der Sachverständigenrat zur
Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat der
Bundesregierung ein Papier überreicht, in dem steht, dass
diese wirtschaftspolitisch nicht nur alles verkehrt macht,
was man verkehrt machen kann, sondern sogar noch Sachen
gefunden hat, von denen man bisher gar nicht wusste, dass
sie falsch gemacht werden können.“
Es stimmt übrigens nicht, dass die Regierung all ihre
Versprechen gebrochen hat, Wort gehalten hat sie
hinsichtlich der angekündigten Erhöhung der Ökosteuer - bis
Ende 2003 auf 58 MRD EUR. Auch hier verkam das ursprüngliche
Ziel, die Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge zu
verhindern, schnell zur Makulatur; ähnlich wird es unter
Rot/Grün den Maastricht-Kriterien ergehen. Das Vertrauen in
den Wirtschaftsstandort Deutschland wurde erheblich
beschädigt - und als Folge die Lebensplanung vieler
Bürgerinnen und Bürger in deutliche Schieflage gebracht.
Die Steuergesetzgebung wurde unter Rot/Grün fehlentwickelt
zu Gunsten der Großkonzerne, zu Lasten des
gesellschaftlichen und des unternehmerischen Mittelstandes.
Im Jahre 2001 mussten bundesdeutsche Finanzämter 430 Mio.
Euro und bis Nov. 2002 1,2 Mrd. Euro an Unternehmen
auszahlen. Kann da noch ernsthaft von Steuergerechtigkeit
gesprochen werden? Der Spiegel jedenfalls nennt Deutschland
das Paradies für Konzerne. Schröder hat die Investitionen
auf einen historischen Tiefstand fallen lassen: Drei Viertel
der kleinen und mittleren Unternehmen planen lt. einer
aktuellen Umfrage in diesem Jahr keine Investitionen, über
40 % verzeichnen Umsatzrückgänge, 50 % erwarten weiter
sinkende Erträge, Entlassungen sind an der Tagesordnung -
Forchheim bleibt hiervon leider nicht verschont.
Kein geringerer als der SPD-Politiker Christian Ude klagte
jüngst über die wohnungsbaupolitischen Pläne der
Bundesregierung: „Kanzler Schröder habe einen Fehlstart
hingelegt; die Kürzung der Eigenheimzulage werde verheerende
Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt haben.“ - so der Münchner
OB. Sollten durch die von Rot/Grün geplanten Einschnitte in
Deutschland auch nur 30.000 Wohnungen weniger gebaut werden,
bedeutet dies eine Verringerung des Bauvolumens um knapp 5
Mrd. EUR - das von der Bundesregierung geplante
Einsparvolumen würde durch Verluste an Steuern und Abgaben
sowie den Folgekosten für Arbeitslosigkeit (Der Verband
Deutscher Makler rechnet mit 100.000 Arbeitsplatzverlusten)
schnell überkompensiert.
Das Gesundheitswesen ist krank, die Rentenversicherung
befindet sich am Rande des Zusammenbruchs.
Außenpolitisch bewegen wir uns auf Isolationskurs.
Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor - und trotz vollmundiger
Ankündigungen - geprägt von Verkrustungen und der
Inkompetenz, die Arbeitslosigkeit - wir reden von 4,6 Mio.
Registrierten zuzüglich einer erheblichen Grauzone -
effektiv abzubauen. Die Bundesregierung hat in den fünf
Monaten seit der Bundestagswahl kein einziges Gesetz zur
Stärkung des Arbeitsmarktes zustande gebracht. Große Worte
verebbten innerhalb unzähliger Kommissionen - und dies
meinte vermutlich auch Florian Pronold, als er vom fehlenden
roten Faden sprach.
„Dem Mittelstand wurde der Arsch vergoldet.“ lautete eine
gleichermaßen unverschämte als auch von Inkompetenz
strotzende Aussage innerhalb der erwähnten in Forchheim
durchgeführten SPD-Veranstaltung - eine Aussage, die von
anwesenden Forchheimer SPD-Größen unwidersprochen blieb. Sie
verkennen, wer nach wie vor - trotz der Rot/Grün
verursachten Verschlechterung der Rahmenbedingungen - Garant
für Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung zu sehen ist
und über 80 % aller Ausbildungsplätze stellt:
Mittelständische Unternehmen. Rekordzahlen bei Insolvenzen
aber auch die Tatsache, dass viele Kommunen finanziell mit
dem Rücken an der Wand stehen und aufgrund weggebrochener
Steuereinnahmen auch über Kindergartenbeitragserhöhungen und
dem Abbau von Vereinsförderung nachdenken müssen, sind auf
die fehlgeschlagenen Wirtschafts- und Finanzpolitik der
Bundesregierung zurückzuführen.
Die Rot/Grüne Finanzpolitik ist geprägt von der Strategie,
Aufgaben an Länder und Kommunen abzuwälzen, ohne die
Finanzausstattung sicherzustellen - mit hochproblematischen
Auswirkungen für kommunale Haushalte. Und dies betrifft uns
unmittelbar! Der städtische Haushalt muss heuer aufgrund
Rot/Grüner Bundesgesetzgebung Ausfälle in Höhe von etwa 1,5
Mio. EUR verkraften. Und dies sind Beträge, die uns für
investive Maßnahmen - von dem auch das heimische Handwerk
und der Arbeitsmarkt profitieren könnten - fehlen. Diese 1,5
Mio. EUR setzen sich im wesentlichen zusammen aus Ausfällen
bei den Einkommensteu-eranteilen, der Erhöhung der
Gewerbesteuerumlage, der Ökosteuer, der sich aufgrund der
Grundsicherung (Verstoß gegen Konnexitätsprinzip) erhöhten
Kreisumlage und der dem Konnexitätsprinzip zuwiderlaufenden
Flutopferentschädigungen. Es ist schon erstaunlich, dass ein
Hochwasser in Deutschland dazu führt, dass Kommunen zur
Kasse gebeten werden.
Dabei steht Forchheim aufgrund der langfristig angelegten
und maßvollen Haushaltspolitik - also aufgrund von
Sparsamkeit und geschickter Finanzstrategie - im Vergleich
noch relativ gut da: Der für 2003 geplante Zuführungsbetrag
vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt - sozusagen der
operative Gewinn der Stadt - liegt um ein Mehrfaches über
dem gesetzlich geforderten Mindestzuführungsbetrag; die
Pro-Kopf-Verschuldung liegt unter 600 EUR. Insoweit können
wir mit verhaltenem Optimismus unsere Zukunftsauf-gaben
angehen.
„Politik ist die Kunst, unter bestimmten Zielaspekten das
Wünschbare möglich zu machen, also nach Möglichkeiten der
Verwirklichung mit Phantasie und Ausdauer zu suchen.“ lautet
einen Definition, von der ich glaube, dass sie die Sache auf
den Punkt bringt.
Was sind die wesentlichen Voraussetzungen, diesen
Anforderungen gerecht zu werden? Voraussetzungen, die
innerhalb der Forchheimer CSU in hervorragender Weise
vorhanden sind; es sind:
· Die Sensibilität hinsichtlich dem rechtzeitigen
Erkennen und Beurteilen von Problemen
· Strategisches Vordenken und Geschicklichkeit
· Teamorientierung, Leistungsbereitschaft und
konsequentes Umsetzen festgesetzter Maßnahmen
· Konfliktfähigkeit, Standhaftigkeit und
Durchsetzungsvermögen - aber auch
· Kompromissfähigkeit und Belehrbarkeit
· sowie Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und Vertrauen.
Politik muss den Menschen Perspektiven geben, die Anliegen
der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und Mut und
Zuversicht wecken.
Im Falle meiner Wahl zum Ortsvorsitzenden strebe ich
innerhalb der nächsten zwei Jahre folgendes an:
1. Eine konstruktive und effektive Zusammenarbeit
innerhalb des Vorstandes und Einbeziehung aller
interessierten Mitglieder.
Welche Aufgaben gilt es, innerhalb eines Ortsvorstandes
eigentlich wahrzunehmen? Die Spannbreite ist groß:
Von der parteiinternen Diskussion sach- und
personalpolitischer Themen, der Mitgliederbetreuung, dem
Veranstaltungsmanagement, der Mitgliederverwaltung, der
laufenden Geschäftsführung, der Kommunikation und dem
Finanzwesen bis hin zu repräsentativen Aufgaben, der
Vorbereitung und Durchführung von sachthemen- bzw.
zielgruppenorientierten Maßnahmen und Veranstaltungen, dem
Wahlkampfmanagement, dem Erstellen von Presseberichten, der
Pflege unseres Internetauftrit-tes und vieles mehr.
2. Die enge und vertrauensvolle Kooperation mit unseren
Arbeitsgemeinschaften, den städtischen Ortsverbänden
Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, dem CSU-Kreisverband,
unserem OB Franz Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und
unseren Abgeordneten.
3. Weiteres, wichtiges Anliegen ist mir, dass wir ein
aktiver Ortsverband sind und Motor erfolgreicher Wahlkämpfe
bleiben. Es gilt, von der Europa-, Bundes- und Landes- bis
zur Bezirks-, Kreis- und Stadtebene relevante Sachthemen
intensiv und vernetzt mit der Bürgerschaft zu besetzen und
voran-zubringen.
Mit Joachim Wuermeling und Thomas Silberhorn, der als
Nachfolger unseres langjährigen Mitgliedes Dr. Gerhard Scheu
letztes Jahr eindrucksvoll Einzug in den Bundestag halten
konnte und Mitglied im Bundestagsausschuss für
Angelegenheiten der EU ist, stehen uns auf europäischer und
bundesdeutscher Ebene zwei kompetente Abgeordnete zur Seite.
Relevante Themen, die es wert sind, mit ihnen diskutiert zu
werden, gibt es genug.
Die Anbindung an die Landespolitik ist mit unserem
Kreisvorsitzenden Eduard Nöth ebenfalls sehr gut
gewährleistet; ebenso die Bezirksebene, personalisiert durch
unseren Parteifreund Hans Kotschenreuther.
Wir müssen dafür sorgen, dass bei den Landtags- und
Bezirkstagwahlen am 21. September unsere Direkt- und
Listenkandidaten ein sehr gutes Ergebnis haben werden. Die
CSU muss - angeführt von unserem Ministerpräsidenten Edmund
Stoiber - auf Landesebene zum Wohle unserer Bürgerinnen und
Bürger alleinregierend - und ohne faule Kompromisse eingehen
zu müssen - tätig sein können. Bayern ist damit bisher sehr
gut gefahren. Die absolute Mehrheit ist kein Selbstzweck,
sondern Auftrag, Vertrauen zu rechtfertigen und
Verantwortung für die heute lebenden und die kommenden
Generationen zu übernehmen. Wir müssen - liebe
Parteifreundinnen und Parteifreunde - unseren Beitrag
leisten, damit der Vorsprung der CSU in Bayern
aufrechterhalten und ausbaut werden kann und Eduard Nöth als
Direktkandidat sowie der noch aufzustellende Listenbewerber
mit eindrucksvollen Ergebnissen in den Bayerischen Landtag
gewählt werden.
Damit unsere oberfränkische Heimat auch in Zukunft noch eine
hohe Lebensqualität hat, sich dynamisch weiterentwickelt und
um die Belange unserer Behinderten gut berücksichtigt zu
wissen, muss es auch unser aller Ziel sein, unseren
Parteifeund Hans Kotschenreuther sowie den noch zu wählenden
Listenkandidaten für die Bezirkstagwahl beim kommenden
Wahlkampf optimal zu unterstützen.
4. Wichtig ist auch die konsequente Umsetzung unserer
Kommunalpolitischen Leitlinien. Zusammen mit unserem OB
Franz Stumpf und der Stadtratsfraktion werden wir lokale
Themen voranbringen; vom Wirtschaftsraum Bamberg/Forchheim,
über Themen der Stadt bis hin zu Projekten innerhalb unserer
Stadtteile.
Es gilt, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um ein
wirtschaftsfreundliches Klima zu gewährleisten, die
heimische Wirtschaft zu fördern und den Arbeitsmarkt zu
stärken. Die Sicherung und Weiterentwicklung des
Wirtschaftsstandortes Forchheim ist vor Ort eine der
entscheidenden Zukunftsfragen. Hierbei gilt es auch,
verkehrspolitische Projekte voranzubringen und die
Kaufkraftbindung positiv zu beeinflussen.
In diesem Zusammenhang halte ich es auch für wichtig, der
unterdurchschnittlichen Bevölkerungs- und
Wohngebäudeentwicklung sowie dem Auspendlerüberschuss aktiv
entgegenzutreten.
Wichtig bleibt die Förderung von Bildung, Kultur und Sport,
Gemeinsinn und Ehrenamt, also auch die Pflege unserer guten
Kontakte zu Forchheimer Vereinen und Verbänden.
Die CSU muss maßgeblich an der Gestaltung eines familien-,
kinder- und jugendfreundlichen Forchheim beteiligt sein.
Kinder und Jugend sind unsere Zukunft, Familien mit Kindern
die Garanten für eine innovative, menschliche und
solidarische Gesellschaft. Wir müssen darauf achten, dass
bereits unsere Jugend eigenständig Aufgaben und
Verantwortung übernimmt. Wichtig sind Perspektiven für junge
Leute, der partnerschaftliche Umgang zwischen allen
Generationen und eine vorausschauende Seniorenpolitik. Von
unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern können wir
viel lernen, und wir müssen bereit sein, die Lebenserfahrung
unserer Seniorinnen und Senioren für die Gemeinschaft
nutzbar zu machen.
5. Weiteres Anliegen ist mir - neben einer guten
Mitgliederbetreuung - unsere Mitgliederentwicklung zu
optimieren - und zwar sowohl quantitativ als auch
strukturell. Derzeit haben wir nur 12 % Mitglieder unter 35
Jahren und einen Frauenanteil von unter 20 %.
6. Sehr wichtige Ziel sind mir schließlich geordnete
Finanzen. Wir müssen Einnahmen und Ausgaben sowie unser
Vermögen an künftig zu bewältigenden Aufgaben - insbesondere
Wahlkämpfe - ausrichten.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Viele von Ihnen / von Euch kennen mich persönlich sehr gut,
manche nicht. Darum möchte ich abschließend einige Angaben
zu meiner Person machen:
Ich wurde am 4. Dezember 1963 als Sohn von Ruth und Luitpold
Schönfelder in Forchheim geboren, bin seit zehn Jahren mit
meiner Frau Christina verheiratet. Wir haben zwei Kinder,
eine Tochter mit neun und einen Sohn mit sechs Jahren.
Von Beruf bin ich bin Sparkassenbetriebswirt. Ich leite die
Abteilung Medialer Vertrieb innerhalb der Sparkasse
Forchheim.
In einigen Forchheimer Vereinen bin ich innerhalb des
Vorstandes tätig, so bei der DLRG, innerhalb der
Kolpingfamilie sowie als Beirat bei der SpVgg Jahn
Forchheim. Darüber hinaus unterstütze ich als Mitglied
einige weitere Forchheimer Vereine.
Meine parteipolitischen Erfahrungen begann ich vor 15 Jahren
innerhalb des CSU-Ortsverbandes Forchheim zu sammeln. Kurz
darauf trat ich in die JU ein, von welcher ich mittlerweile
altersbedingt ausscheiden musste - leider. Unter der Regie
des damaligen Vorsitzenden Thomas Werner war ich dort neben
Claus Taschner und Michael Schuster sechs Jahre lang
stellvertretender JU-Ortsverbandsvorsitzender.
Zum Ende meiner JU-Zeit trat ich in die Mittelstands-Union
ein. Derzeit bin ich dort Kreisvorsitzender.
Seit 12 Jahren bin ich Vorstandsmitglied im CSU-Ortsverband
Forchheim. Unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hermann Ammon war
ich tätig als Schatzmeister und Geschäftsführer, unter dem
Vorsitz von Dieter George als Geschäftsführer und
stellvertretender Vorsitzender. Ich konnte in dieser Zeit
wichtige Erfahrungen sammeln und danke beiden an dieser
Stelle für das, was ich von ihnen lernen konnte, für ihr
Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.
Zu meinen kommunalpolitischen Erfahrungen: Vor sieben Jahren
wurde ich in den Forchheimer Stadtrat gewählt und vertrete
seitdem dort die Interessen unserer Forchheimer Bürgerinnen
und Bürger. Seit vier Jahren bin ich innerhalb der Fraktion
tätig als stv. Vorsitzender und Fraktionssprecher im Finanz-
und Liegenschaftsausschuss, Verbandsrat im Zweckverband
Schwimmhalle, Mitglied im Umlegungsausschuss und
Aufsichtsrat der GWS.
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
für Ihre bisherige Unterstützung möchte ich Ihnen an dieser
Stelle herzlich danken - ohne diese stünde ich heute nicht
hier. Mir ist klar, welche Aufgaben und welche Verantwortung
das Amt des CSU-Ortsvorsitzenden beinhalten. Ich stelle mich
Ihnen gerne als Kandidat zur Verfügung und bitte Sie, mir
Ihre Stimme bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden des
Ortsverbandes Forchheim zu geben.
Vielen Dank! |
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