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Vorstellungsrede für die Wahl zum Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Forchheim:

Meine Ziele als Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Forchheim

1.    Eine konstruktive und effektive Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes und Einbeziehung aller interessierten Mitglieder.

Welche Aufgaben gilt es, innerhalb eines Ortsvorstandes eigentlich wahrzunehmen? Die Spannbreite ist groß:
Von der parteiinternen Diskussion sach- und personalpolitischer Themen, der Mitgliederbetreuung, dem Veranstaltungsmanagement, der Mitgliederverwaltung, der laufenden Geschäftsführung, der Kommunikation und dem Finanzwesen bis hin zu repräsentativen Aufgaben, der Vorbereitung und Durchführung von sachthemen- bzw. zielgruppenorientierten Maßnahmen und Veranstaltungen, dem Wahlkampfmanagement, dem Erstellen von Presseberichten, der Pflege unseres Internetauftrittes und vieles mehr.
   
2.    Die enge und vertrauensvolle Kooperation mit unseren Arbeitsgemeinschaften, den städtischen Ortsverbänden Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, dem CSU-Kreisverband, unserem OB Franz Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und unseren Abgeordneten.
   
3.    Weiteres, wichtiges Anliegen ist mir, dass wir ein aktiver Ortsverband sind und Motor erfolgreicher Wahlkämpfe bleiben. Es gilt, von der Europa-, Bundes- und Landes- bis zur Bezirks-, Kreis- und Stadtebene relevante Sachthemen intensiv und vernetzt mit der Bürgerschaft zu besetzen und voranzubringen.

Mit Joachim Wuermeling und Thomas Silberhorn, der als Nachfolger unseres langjährigen Mitgliedes Dr. Gerhard Scheu letztes Jahr eindrucksvoll Einzug in den Bundestag halten konnte und Mitglied im Bundestagsausschuss für Angelegenheiten der EU ist, stehen uns auf europäischer und bundesdeutscher Ebene zwei kompetente Abgeordnete zur Seite.
Relevante Themen, die es wert sind, mit ihnen diskutiert zu werden, gibt es genug.

Die Anbindung an die Landespolitik ist mit unserem Kreisvorsitzenden Eduard Nöth ebenfalls sehr gut gewährleistet; ebenso die Bezirksebene, personalisiert durch unseren Parteifreund Hans Kotschenreuther.

Wir müssen dafür sorgen, dass bei den Landtags- und Bezirkstagwahlen am 21. September unsere Direkt- und Listenkandidaten ein sehr gutes Ergebnis haben werden. Die CSU muss - angeführt von unserem Ministerpräsidenten Edmund Stoiber - auf Landesebene zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger alleinregierend - und ohne faule Kompromisse eingehen zu müssen - tätig sein können. Bayern ist damit bisher sehr gut gefahren. Die absolute Mehrheit ist kein Selbstzweck, sondern Auftrag, Vertrauen zu rechtfertigen und Verantwortung für die heute lebenden und die kommenden Generationen zu übernehmen. Wir müssen - liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde - unseren Beitrag leisten, damit der Vorsprung der CSU in Bayern aufrechterhalten und ausbaut werden kann und Eduard Nöth als Direktkandidat sowie der noch aufzustellende Listenbewerber mit eindrucksvollen Ergebnissen in den Bayerischen Landtag gewählt werden.

Damit unsere oberfränkische Heimat auch in Zukunft noch eine hohe Lebensqualität hat, sich dynamisch weiterentwickelt und um die Belange unserer Behinderten gut berücksichtigt zu wissen, muss es auch unser aller Ziel sein, unseren Parteifreund Hans Kotschenreuther sowie den noch zu wählenden Listenkandidaten für die Bezirkstagwahl beim kommenden Wahlkampf optimal zu unterstützen.

4.    Wichtig ist auch die konsequente Umsetzung unserer Kommunalpolitischen Leitlinien. Zusammen mit unserem OB Franz Stumpf und der Stadtratsfraktion werden wir lokale Themen voranbringen; vom Wirtschaftsraum Bamberg/Forchheim, über Themen der Stadt bis hin zu Projekten innerhalb unserer Stadtteile.

Es gilt, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um ein wirtschaftsfreundliches Klima zu gewährleisten, die heimische Wirtschaft zu fördern und den Arbeitsmarkt zu stärken. Die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Forchheim ist vor Ort eine der entscheidenden Zukunftsfragen. Hierbei gilt es auch, verkehrspolitische Projekte voranzubringen und die Kaufkraftbindung positiv zu beeinflussen.

In diesem Zusammenhang halte ich es auch für wichtig, der unterdurchschnittlichen Bevölkerungs- und Wohngebäudeentwicklung sowie dem Auspendlerüberschuss aktiv entgegenzutreten.

Wichtig bleibt die Förderung von Bildung, Kultur und Sport, Gemeinsinn und Ehrenamt, also auch die Pflege unserer guten Kontakte zu Forchheimer Vereinen und Verbänden.

Die CSU muss maßgeblich an der Gestaltung eines familien-, kinder- und jugendfreundlichen Forchheim beteiligt sein. Kinder und Jugend sind unsere Zukunft, Familien mit Kindern die Garanten für eine innovative, menschliche und solidarische Gesellschaft. Wir müssen darauf achten, dass bereits unsere Jugend eigenständig Aufgaben und Verantwortung übernimmt. Wichtig sind Perspektiven für junge Leute, der partnerschaftliche Umgang zwischen allen Generationen und eine vorausschauende Seniorenpolitik. Von unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern können wir viel lernen, und wir müssen bereit sein, die Lebenserfahrung unserer Seniorinnen und Senioren für die Gemeinschaft nutzbar zu machen.

5.    Weiteres Anliegen ist mir - neben einer guten Mitgliederbetreuung - unsere Mitgliederentwicklung zu optimieren - und zwar sowohl quantitativ als auch strukturell. Derzeit haben wir nur 12 % Mitglieder unter 35 Jahren und einen Frauenanteil von unter 20 %.
   
6.    Sehr wichtige Ziel sind mir schließlich geordnete Finanzen. Wir müssen Einnahmen und Ausgaben sowie unser Vermögen an künftig zu bewältigenden Aufgaben - insbesondere Wahlkämpfe - ausrichten.

 Rede des Vorsitzenden Udo Schönfelder in der CSU Stadtversammlung vom 23.11.07

 Die Wurzel - von althochdeutsch „wurzala“ - ist neben Sprossachse und Blatt eines der drei Grundorgane der Kormophyten oder auch Sprosspflanzen, die wiederum die höchstentwickelte Form der Pflanzen darstellen.

 Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

sehr geehrte Funktions- und Mandatsträger und Gäste,

sehr verehrte Vertreter der Presse,

 bitte seien Sie unbesorgt, ich habe nicht versehentlich zuhause mein Manuskript mit der Biologiehausaufgabe meiner Tochter oder meines Sohnes vertauscht.

 Zu Beginn der heutigen Stadtversammlung, die durchaus etwas mit „der Wurzel“ zu tun hat, heiße ich euch sehr herzlich willkommen.

 Ich danke jedem einzelnen für die konstruktive Unterstützung der erfolgreichen Arbeit der Christlich-Sozialen Union der Großen Kreisstadt Forchheim in den letzten Wochen und Monaten und für die wirklich vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 ·          Verbunden mit einem großen Dankeschön begrüße ich die Vorstandskollegen der CSU-Stadtversammlung: Walter Montag, Holger Lehnard, Dietmar Schneider und Dr. Michael Schuster sowie die weiteren Mitglieder unseres aus den Vorsitzenden und Vorstandsmitgliedern unserer CSU-Ortsverbände, Fraktion, Frauen-Union (Andrea Knörnschild-Müller und Rosalinde Hofmann) und Junge-Union (Josua Flierl) zusammengestellte Wahlkampfsteuerungsteams.

·          Ich begrüße alle amtierenden Stadt- und Kreisräte sowie unsere hochmotivierten Stadtrats- und Kreisratskandidatinnen und -Kandidaten.

·          Ich begrüße unseren Bezirktagsvizepräsidenten Hans Kotschenreuther,

·          unseren CSU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Eduard Nöth, der sich bereit erklärt hat, im Anschluss die OB-Nominierung als Vorsitzender des Wahlausschusses durchzuführen

·          und unseren im ganzen Landkreis beispiellos engagierten und vorbildlich Einsatz zeigenden Landratskandidaten Franz Streit. Lieber Franz: Dein Slogan „Mit voller Kraft für den Landkreis“ ist sehr authentisch, er wird dich zum gewünschten Erfolg führen!
Die Bürgerinnen und Bürger im ganzen Landkreis erkennen und anerkennen Kompetenz und Engagement unseres CSU-Kandidaten Franz Streit.

 Die Wurzel dient primär der Aufnahme von Flüssigkeit und den darin gelösten Mineralstoffen sowie der Befestigung am Standort. Vielfach wird die Wurzel auch für andere Aufgaben genutzt, besonders häufig als Speicherorgan für Reservestoffe.

 Als Wurzelsystem wird die Gesamtheit der Wurzeln einer Pflanze bezeichnet. Prinzipiell unterscheidet man verschiedene Arten von Wurzelsystemen:

 ·          „homogene Wurzelsysteme“, die aus zahlreichen gleichrangigen, ähnlich gestalteten Wurzeln bestehen – diese sind heute allerdings nicht Bestandteil weiterer Ausführungen – und

·          „heterogene Wurzelsysteme“, mit einer senkrechten Hauptwurzel und seitlich von ihr abzweigenden Seitenwurzeln. Die Seitenwurzeln sorgen für die Nährstoffaufnahme, die Hauptwurzel zusätzlich für Stabilität.

·          Neben im Boden wachsenden Wurzeln gibt es auch Luftwurzeln, die lediglich der Nährstoffaufnahme, allerdings nicht der Stabilisierung dienen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Franz,

ich begrüße dich sehr herzlich und danke dir für die Bereitschaft, bei der bevorstehenden Stadtratswahl erstmals die CSU-Liste anzuführen und dich heute erneut als OB-Bewerber der CSU nominieren zu lassen.

Du nutzt – wie auch bei der letzten Kommunalwahl – in Form eines heterogenen Wurzelsystems zwei kommunalpolitischen Wurzeln; Wurzeln, die sich im Zeitraum 1990 bis 2007 sehr unterschiedlich entwickelten. Beide Wurzeln dir wichtig. In beiden kommunalpolitischen  Wurzeln findet sich der Buchstabe „U“; zum einen für „unabhängig“, zum anderen für „Union“. Du wirst unter Beweis stellen, dass dies kein Widerspruch ist.

Wir alle freuen uns, dass deine schwarze Wurzel (nicht zu verwechseln mit dem Winterspargel, der Schwarzwurzel), die von dir seit dem 23.07.1983 genutzte Hauptwurzel ist – welche, wie gesagt, neben dem Nährstofftransport die besondere Aufgabe hat, für Stabilität und Bodenständigkeit zu sorgen.

Diese Aufgabe erledigte sie, auch wenn die Wurzel um das Jahr 1990 gewisse Irritationen erlitt, letztendlich sehr erfolgreich.

Deine bald 25 Jahre gewachsene politische Hauptwurzel hat sich gerade in den letzten Jahren besonders gut entwickelt und reicht mittlerweile von der oberfränkischen Bezirksebene bis hinunter auf den Platz eins unserer Stadtratsliste.

Meine lieben Parteifreundinnen und Parteifreunde,

Die Kommunalpolitik ist in der CSU eine gleichberechtigte Säule neben unserer Politik in Land, Bund und Europa. Die CSU steht für eine Politik aus einem Guss - das unterscheidet uns von allen anderen.

Auf übergeordneter Ebene hat sich viel getan: Neuwahl des CSU-Vorstandes, Ernennung einer Generalsekretärin, Neuwahl des Ministerpräsidenten, Kabinettsumbildung, neues Grundsatzprogramm, bevorstehende Neuwahl des CSU-Bezirksvorsitzenden…

Ich beschränke meinen Rechenschaftsbericht auf das für einen Vorsitzenden der Stadtversammlung Wesentliche, auf wichtige aktuelle Entwicklungen im Bereich unserer Großen Kreisstadt Forchheim – insbesondere aus der Perspektive eines für einen erfolgreichen Wahlkampf Verantwortlichen.
Ich tue dies in Kurzform, um unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf die Möglichkeit zu bieten, uns ausführlich zu informieren.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

die CSU in der Stadt Forchheim, beweist als tragende Kraft der Forchheimer Kommunalpolitik mit ihren engagierten Ortsverbänden, Arbeitsgemeinschaften und der Stadtratsfraktion Einigkeit sowie Handlungsfähigkeit und nutzt den von den Wählern 2002 erhaltenen Gestaltungsauftrag erfolgreich zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

In den letzten Monaten haben wir vielfältige Aufgaben engagiert angepackt und eine solide Basisarbeit geleistet.
Wir waren Garant, dass sich unser liebens- und lebenswertes Forchheim erfolgreich weiterentwickelt.

Beispiele

·          Die Haushalte der Stadt und ihrer Einrichtungen sind geordnet.

·          Unsere Bürgerinnen und Bürger nutzen ein sehr leistungsfähiges Klinikum.

·          Weiterentwickelt wurden Weichenstellungen hinsichtlich der künftigen Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadtwerke sowie – hauptsächlich hinter den Kulissen - das Großprojekt „Ganzjahresbad“.

·          Auf den Weg gebracht wurde seitens der CSU und einer sehr effektiven Wirtschaftsförderung eine vorausschauende Entwicklung von Gewerbeflächen.

·          Realisiert wurden die Fortführung des Projektes „Soziale Stadt“, die Erweiterung der Adalbet-Stifter-Schule, Sanierungsmaßnahmen an der Anna-Schule und die seitens der CSU geforderte Unterstützung vielfältiger städtischer, kirchlicher oder frei getragener und bunt geprägter Kinderbetreuungseinrichtungen; wichtig ist uns hierbei die Wahlfreiheit der Eltern über die Art und Umfang der Kinderbetreuung.

·          Seitens der CSU und ihrer Verantwortlichen auf den Weg gebracht oder unterstützt wurden vielfältige Entwicklungen im Sinne eines liebenswerten, familienfreundlichen, sicheren und kulturell vielfältigen Forchheims mit all seinen schönen Stadtteilen:

in Buckenhofen: vielfältige Angebote, gekrönt durch das Jubiläum des Musikvereins Buckenhofen, welcher geprägt wurde durch unseren Josef Knauer.

in Burk: die beeindruckende Feier des 1000jährigen Jubiläums unter der engagierten Regieführung von Holger Lehnard und Manfred Reges

in Kersbach: Bau und Bezug eines neuen Feuerwehrhaus, auf den Weg gebracht durch Dietmar Schneider – als nächstes werden wir dort nach dem Motto „kurze Wege für kurze Beine“ eine sinnvolle Entwicklung der Grundschule zusammen mit den Lehrern und Eltern zeitnah auf den Weg bringen.

in Reuth: Generalsanierung der Volksschule; sehr geehrte Vertreter der Presse: Wenn ich heute einen Wunsch freihabe, würde ich mir wünschen, dass Sie in ihrer Berichterstattung deutlich darauf hinweisen, dass die Sanierung und was im Vorfeld noch wichtiger war – die Standortsicherung - der Reuther Schule auf die gemeinsame und erfolgreiche Initiative der CSU Reuth (Vors. Dr. Michael Schuster), der CSU Forchheim und der Stadtratsfraktion zurückzuführen ist.

·          Darüber hinaus wurden seitens der CSU vielfältige wirtschafts-, sozial-, kultur- und umweltpolitische Akzente gesetzt und nachhaltig Kontakte zu Kirche, Vereinen und Verbänden, Ämtern sowie Unternehmen gepflegt.

Wir haben miteinander vieles geleistet und Vorzeigbares erarbeitet – gleichwohl gibt es insbesondere in Wahlkampfzeiten sowohl visionäre als auch konkrete Aufgabenfelder, die es zu beackern gilt:

 

Wir müssen die Dinge richtig tun und wir müssen die richtigen Dinge tun.

 

Für die Vorbereitung der Kommunalwahlen haben hierfür ein Steuerungsteam gebildet (Ortsvorsitzende, Stv., Fraktionsvorstand, FU und JU); Aufgabenbereiche des Steuerungsteams:

 

·          Strategie

·          Wahlrecht

·          Finanzen

·          Terminplanung

·          Kandidatenentwicklung und Teambildung

·          Koordination der Themenbearbeitung in den Arbeitskreisen:
1. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
2. Soziales, Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Integration
3. Kultur, Ehrenamt, Sport
4. Wohnen, Umwelt, Verkehr

·          Entwicklung des Wahlprogramms

·          Definition von Wahlkampfmaßnahmen
Zu berücksichtigen: Maßnahmen und Termine des CSU-Kreisverbandes; der Stadt, relevanter Vereine und Organisationen und Zielgruppen

einige Beispiele von durchgeführten und bevorstehenden Wahlkampfmaßnahmen:

·          Stadtteilbegehungen

·          Infostände

·          Meinungsaustausch mit relevanten Gruppierungen unter dem Motto „FOrum für Ihre Meinung“ zu durchaus kontroversen Themen wie
- Innenstadt
- Kinderbetreuung
- Vereinsförderung
- Jugend
- Senioren
- Integration

·          Terminierung von 40 Einzel- und vier Gruppenfotos

·          Vorbereitung von Anzeigen, Plakaten, Prospekten

·          Konzeption von weiteren Dingen, die zu verteilen sind

·          Aufbau der Kandidatenhomepage

·          Maßnahmen für Kinder und Familien (Badetag, Kinderfasching)

·          Maßnahmen für die Jugend (Musikveranstaltung)

·          Maßnahmen für Senioren (Heimbesuche)

·          Maßnahmen für Wirtschaft und Arbeitnehmer, wie Betriebsbesichtigungen oder Werktoraktionen

·          Und: Treffen aller Kand. zwecks Teambildung; es ging hierbei – wie bei einer erfolgreichen Sportmannschaft – ums Einschwören auf den Erfolg - kurz vor Spielbeginn; es war eine sehr gelungene Veranstaltung!

Um die richtigen Ziele zu setzen haben wir die erwähnten Arbeitskreise gebildet, in welchen unter Federführung der Verantwortlichen unsere Stadtratskandidatinnen und –kandidaten zusammen mit weiteren interessierten Parteimitgliedern und Experten unsere kommunalpolitischen Leitlinien erarbeiten.

Die Koordinatoren der Arbeitskreise, Josua Flierl Gerhard Käding, Birgit Kaletsch, Andrea Knörnschild-Müller,                Holger Lehnard, Walter Montag und Thomas Werner haben ihre Ärmel zurückgekrempelt und zusammen mit den jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten wertvolle Grundlagenarbeit geleistet, die ich stichpunktartig vorstellen darf:

 

Arbeitskreis „WIRTSCHAFT, ARBEIT UND AUSBILDUNG“

·          Nachhaltige Bestandspflege Forchheimer Unternehmen

·          Förderung von Mittelstand, Handel und Handwerk

·          Intelligente Wirtschaftsförderung, die Arbeits- und Ausbildungsplätze sichert und schafft

·          Interkommunale Zusammenarbeit und erfolgreiches Stadtmarketing

·          Konsequente Gewerbeflächenbevorratung

·          Effiziente Existenzgründer, Förder– und Ansiedelungspolitik

·          Weiterentwicklung der Innenstadt (LFIS, altes Krankenhaus)

·          Potentialentfaltung des Wirtschaftsfaktors Fremdenverkehr

·          Handlungsfähigkeit durch solide kommunale Finanzen

·          Moderne Verwaltung und Abbau überflüssiger Bürokratie

·          Kommunale Daseinsvorsorge stärken

 

Arbeitskreis „SOZIALES, KINDER, JUGEND, FAMILIE, SENIOREN, INTEGRATION“

·          Herausforderung der demographischen Entwicklung erkennen und bewältigen, die CSU Forchheim versteht sich hierbei als Partner aller Generationen

·          Sinnvolle Vernetzung von Jung und Alt, soziale Heimat – soziales Miteinander

·          Kinder und Jugendliche brauchen Raum und Mobilität für Sport, Spiel und Freizeit sowie eine solide vereinsgetragene und offene Jugendarbeit

·          Kinderfreundliches Klima, bedarfsgerechte und vielfältige Kinderbetreuungsangebote

·          Förderung der Familie, Unterstützung Alleinerziehender

·          Zukunft durch Bildung, Identität durch Kultur und Tradition

·          Attraktive und leistungsfähige Schulen in Wohnungsnähe, „kurze Wege für kurze Beine“

·          Gleiche Chancen für Frauen und Männer

·          Senioren sind eine große Bereicherung und müssen konsequent eingebunden werden; Lebenserfahrung für die Gemeinschaft

·          Leistungsfähiges Klinikum, Vernetzung der Kliniken in Stadt und Landkreis sowie möglichst wohnungsnahe Artzversorgung

·          Förderung des Baues von senioren- und behindertengerechten Wohnungen

·          gute Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Menschen

·          Unterstützung der freien Wohlfahrtsverbände und der Kirchen bei den wichtigen Aufgaben im Bereich der Jugendhilfe, Sozialarbeit und Seniorenarbeit

·          Förderung des Projektes “Soziale Stadt in Forchheim-Nord”.

·          Konsequente Integration, insbesondere Sprachkenntnisse fordern und fördern

 

Arbeitskreis „KULTUR, EHRENAMT, SPORT“

·          Kultur und Identität stärken

·          Ganzheitliches Kulturkonzept weiterentwickeln

·          Kaiserpfalz, Festungsanlagen und andere historische Lokalitäten verstärkt nutzbar machen
(Anmerkung: die Festungsanlagen sollen verstärkt in der Art nutzbar gemacht werden, dass frühere Kriegsszenarien nachgebildet werden. Ich halte es für durchaus authentisch, wenn die belagerten Forchheimer seitens der CSU und die erfolglosen Schweden seitens der SPD dargestellt werden.)

·          Niveau des Annafestes erhöhen

·          Tourismus durch vielfältiges Kulturangebot weiterentwickeln

·          Unterstützung der stadtteilspezifischen Aktivitäten

·          Vereinsgetragene und offene Kulturarbeit fördern

·          Aktive Bürgergesellschaft weiterentwickeln, Verantwortung für den Mitmenschen fordern und fördern

·          Bürger für die Kommunalpolitik gewinnen, konsequenten Dialog mit den Bürgern halten

·          Ehrenamt unterstützen, Vereine fördern, Jugend- und Seniorenarbeit weiterentwickeln

·          Sport, Kultur und Sozialverbände fördern

·          Weiterentwicklung der Stadtbücherei und Musikschule

·          Vernetzung von Schule, Gesellschaft und Vereinen wegen Nachmittagsbetreuung

 

Arbeitskreis „WOHNEN, UMWELT UND VERKEHR“

·          Wohnortnahe Ver- und bürgerfreundliche Entsorgungslösungen (Holsystem; Irritationen bei Thematik Altpapiertonnen)

·          Infrastruktur ausbauen, attraktives Ganzjahresbad

·          Vorausschauende Baupolitik und Stadtentwicklung: Vergleicht man die Bevölkerungsentwicklung in der Stadt mit der unserer Nachbargemeinden ist Handlungsbedarf sehr deutlich erkennbar: Seit 1978 wuchs unsere Stadt um etwa 7 %, nicht wenige Forchheimer – gerade auch jüngere Familien – verabschiedeten sich dauerhaft aus unserer Stadt. Im selben Zeitraum wuchsen unsere Nachbargemeinden zwischen 26 und 60 %. Wir müssen aufpassen, nicht den Anschluss zu verlieren; also:

·          Entwicklungspotentiale gezielt nutzen

·          Neue Wohnkonzepte für alle Bevölkerungskreise, von kostengünstigen Wohnungen und dem sozialen Wohnungsbau bis hin zu Wohnungen für Besserverdienende

·          Berücksichtigung aller Stadtteile und aller Bevölkerungsschichten

·          Bedeutende Ortsbilder erhalten

·          Finanzhilfen im Rahmen des Förderprogramms Junge Familien sicherstellen

·          Entwicklung des Gartenamt- und Hallenbadgeländes

·          Schöpfung bewahren, nachhaltige Umweltpolitik, konsequenter Naturschutz; die Lebensräume Wasser, Boden und Luft schützen, unsere Wasservorräte zu schonen und ihre Qualität zu bewahren

·          Grund– und Trinkwassersicherheit, Wasser ist keine Handelsware, die Trinkwasserversorgung, die Abwasser- und Abfallbeseitigung müssen im Entscheidungsbereich der Kommunen bleiben.

·          Sanierung und Pflege des städtischen Abwassersystems und Fertigstellung des zweiten Reinigungsbeckens bei der Kläranlage

·          Vernetzung der Forchheimer Stadtgewässer

·          Kommunale Anreize zum Klimaschutz

·          Förderung des Energiesparens und verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien (Stadtwald)

·          Beruhigung von Wohngebieten durch die Entlastung von unnötigem Verkehr

·          unnötigen Lärm möglichst vermeiden

·          Verbesserung des Lärmschutzes entlang der A73 (durch bauliche Maßnahmen und Geschwindigkeitsbegrenzung), entlang der Bahnlinie und in Burk durch die Südumgeung

·          Mobilität sichern, ÖPNV stützen

·          S-Bahn-Anschluss

·          Gestaltungsspielraum durch den Erhalt dezentraler Versorgungseinrichtungen (Stadtwerke) und öffentlich-rechtlicher Einrichtungen

·          Gewährleistung der Sicherheit und Einsatzfähigkeit der Feuerwehr, der Rettungsdienste und Hilfsorganisationen (Wichtigkeit belegte jüngste Hochwasserkatastrophe)

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

unsere Politik ist geprägt durch das christliche Menschenbild, das Motto „Näher am Menschen“ und der Zielsetzung „Erfolgreich für Forchheim“ gestaltungsfähig bleiben zu wollen.

·          Dem christlichen Menschenbild entsprechen die Grundlagen unseres Handelns: Freiheit und Verantwortung, Subsidiarität, soziale Balance und Solidarität, Einsatz für die Schöpfung im Interesse nachfolgender Generationen

·          Das Motto „Näher am Menschen“ steht für den Anspruch der CSU, gerade auch in der Kommunalpolitik das Ohr nahe beim Bürger zu haben, um ihre Bedürfnisse, Sorgen und Wünsche zu kennen. Nur so ist es möglich, Politik für den Bürger zu machen und einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zu finden.

·          Die Zielsetzung „Erfolgreich für Forchheim“ dokumentiert, dass es im Interesse unserer liebens- und lebenswerten Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger einen eindeutigen Gestaltungsauftrag der Wähler an die CSU bzw. keine Mehrheit gegen die CSU geben darf.

Eine der Stärken der CSU Forchheim ist ihre Größe. Für eine konservative aber auch moderne Volkspartei sind allerdings weitere Anforderungen entscheidend, die in Forchheim sehr ausgeprägt sind:

Es sind

1.     Die Fähigkeit, neue Herausforderungen und Aufgabenstellungen zu erkennen und Lösungen zu entwickeln, also Kompetenz und eine gute politische Basisarbeit aller Gliederungen,

2.     Konfliktfähigkeit, Konsequenz und Durchsetzungsvermögen, aber auch Kompromissbereitschaft,

3.     Offenheit nach außen, Geschlossenheit nach innen – und wie bei erfolgreichen Sportmannschaften – gerade mit vielen jungen Spielern: ein sehr ausgeprägter Team-Geist

4.     Eine für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Stadtratsliste, die die breite gesellschaftliche Verankerung, Kontinuität aber auch Innovationskraft zum Ausdruck bringt.

5.     Die verantwortungsvolle Regieführung des Steuerungsthemas und das maximale Engagement jeder Kandidatin, jeden Kandidaten, jeden Mitglieds

Wir sind bürgernah und in der Gesellschaft fest verankert, im kirchlichen Umfeld, in der Familie, im Beruf, in den Vereinen und den Verbänden – dies ist der entscheidende Faktor unseres Erfolges.

Gemeinsam, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sind wir als Christlich-Soziale Union in unserer schönen Heimatstadt Forchheim – ausgestattet mit den richtigen Werten und dem Herz an der richtigen Stelle –, stark und in der Lage, die Zukunft unserer Heimat positiv zu gestalten.

Wir werben – in den nächsten Wochen verstärkt - um die Unterstützung der Forchheimer Bürgerinnen und Bürger. Unsere Verwurzelung in allen Teilen der Bevölkerung und unser Wertefundament sind dafür eine ausgezeichnete Basis. Aber wir müssen um jede Stimme kämpfen.

Geschlossenheit und Engagement sind dafür unabdingbare Voraussetzungen!

 Wir erhielten 2002 vonseiten der Wählerinnen und Wähler einen Gestaltungsauftrag und haben auf dessen Basis in den letzen sechs Jahren unser liebens- und lebenswertes Forchheim erfolgreich weiterentwickelt.

 Um dies auch für die Zukunft sicherzustellen, darf es keine Mehrheit gegen die CSU geben!

 Lasst uns gemeinsam darum kämpfen!

Lasst uns miteinander erfolgreich sein!

 Deshalb bitte ich euch, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 ·          um ein eindrucksvolles Ergebnis für unseren OB-Kandidaten Franz Stumpf, den ich der Versammlung unter kreativer Auslegung der Tagesordnung bereits jetzt, innerhalb meines Berichtes vorschlage

 ·          und um die Unterstützung eines gemeinsamen Wahlvorschlages mit der WUO; auch wenn es einigen von uns gegen den Strich geht, weil einige, die bei der WUO abgestimmt hatten, nicht für einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit uns stimmten.

Ob dies allerdings Mitglieder einer anderen bürgerlichen Partei oder – wie sie sich selber bezeichnen - Wählergruppierung waren, kann nicht analysiert werden. Immerhin stehen auch diese - trotz Vorhandensein eines eigenen OB-Kandidaten (!) - zu 100 % hinter unserem OB-Kandidaten Franz Stumpf.

 Übrigens – und dies kann insbesondere dich, lieber Franz Streit, zuversichtlich stimmen: FW - freiliegende Wurzeln oder auch Luftwurzeln -können zwar Flüssigkeit und Nährstoffe transportieren, bieten aber definitiv kaum Halt.

 Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 unser Franz Stumpf, Bezirks- und Kreisrat, Oberbürgermeister und Listenführer unserer Stadtratskandidatinnen und -kandidaten ist auch im objektiven Vergleich mit den personellen Vorschlägen anderer Listen als erneuter OB-Kandidat der alternativlose Garant einer weiterhin erfolgreichen Kommunalpolitik für unsere schöne Heimatstadt Forchheim und ihre Bürgerinnen und Bürger.

 Zeigen wir bei den anschließenden Abstimmungen heute der Öffentlichkeit, dass wir - als das Original und seit bald 30 Jahren - weder eine Neben- noch Luft- sondern die Hauptwurzel unseres OB-Kandidaten Franz Stumpf sind.

 Die Hauptwurzel namens „Christlich-Soziale Union“.

 Vielen Dank!

Bericht des Vorsitzenden der Stadtversammlung Udo Schönfelder am 19.06.07

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

„Leistung kann man auf Dauer nicht verbergen“, lautet ein geistreicher Aphorismus.

Dieser Spruch gilt für die Arbeit der Großen Koalition, wo trotz einiger schmerzhafter Kompromisse die Leistung und der Führungsanspruch der Union unter der Regie von Bundeskanzlerin Angela Merkel klar zum Ausdruck kommen.

 

Trotz gewaltiger Herausforderung, etwa im Bereich Sicherheit oder aufgrund demographischer Entwicklungen, sind Unions-geprägte Erfolge beim Wirtschaftswachstum und im Arbeitsmarkt deutlich erkennbar. Umwelt-, speziell klimaschutzrelevante Themen werden wichtiger und lassen auch Perspektiven für Technologieentwicklung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt erkennen. In früher SPD-dominierten Bereichen, wie der Familienpolitik, hat sich die Union erfolgreich positioniert. Während unser bundespolitischer Koalitionspartner in Umfragen unter 30 % rutscht und – wie viele Bürgerinnen und Bürger - besorgt nach links schaut, ist die Union im Bund, im Land, im Bezirk und im Landkreis gut aufgestellt.

 

Dies gilt umsomehr für die CSU in der Stadt Forchheim, wo wir mit unseren fünf engagierten Ortsverbänden und Arbeitsgemeinschaften Handlungsfähigkeit beweisen und erfolgreich unterwegs sind zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

 

In den letzten Monaten haben unsere fünf Forchheimer CSU-Ortsverbände zusammen mit unseren Mandatsträgern, der Stadtratsfraktion und unseren Arbeitsgemeinschaften auf kommunaler Ebene vielfältige Aufgaben engagiert angepackt.
Wir waren Verantwortungsträger und Garant, dass sich unser liebens- und lebenswertes Forchheim solide weiterentwickelt.

 

  • Der Haushalt der Stadt und ihrer kommunalen Einrichtungen ist solide, der Schuldenstand der Stadt moderat. Besonders erfreulich ist die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen (7 Mio. EUR); positiv auch, weil auch seitens der Staatsregierung Weichen im Interesse der Kommunen gestellt wurden; so stiegen die Schlüsselzuweisungen in Bayern 2007 nochmals um 4,7 %, das Konnexitätsprinzip wurde in Bayern verankert und auch im Bund durchgesetzt.
  • In nicht einfachen Zeiten konnte ein neues Klinikum fertig gestellt und bezogen werden.
  • Auf den Weg gebracht wurden seitens der CSU eine vorausschauende Entwicklung von Gewerbeflächen im Forchheimer Süden und eine innovative Wirtschaftsförderung; der CSU-Antrag „Leben findet Innenstadt“ lässt erste Erfolge erkennen.
  • Realisiert wurden die Fortführung des Projektes „Soziale Stadt“ (Erweiterung AST), die Fertigstellung der Ritter-von-Traitteur-Schule (Dank für Förderung seitens Frau von Traitteur), Sanierungsmaßnahmen an der Anna-Schule und die seitens der CSU geforderte Unterstützung vielfältiger städtischer, kirchlicher oder frei getragener und bunt geprägter Kinderbetreuungseinrichtungen; wichtig ist der CSU hierbei die Wahlfreiheit der Eltern über die Art und Intensität der Kinderbetreuung.
  • Weiterentwickelt wurden Weichenstellungen hinsichtlich der künftigen Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadtwerke sowie das Großprojekt „Ganzjahresbad“.
  • Seitens der CSU und ihrer Verantwortlichen auf den Weg gebracht oder unterstützt wurden vielfältige dezentrale Entwicklungen im Sinne eines liebenswerten, familienfreundlichen, sicheren und kulturell erfolgreichen Forchheims:

    in Burk: die beeindruckende Feier des 1000jährigen Jubiläums unter der engagierten Regieführung von Holger Lehnard und Manfred Reges; begonnen mit dem Festgottesdienst mit Erzbischof Ludwig Schick am 6.1. und – letzte Woche – vielen attraktiven Veranstaltungen.

    in Buckenhofen: vielfältige Angebote, gekrönt durch einen sehr bemerkenswerten Umzug, anlässlich des 40jährigen Jubiläums des Musikvereins Buckenhofen, welcher geprägt wurde durch unseren Josef Knauer.

    in Kersbach: Bau eines neuen Feuerwehrhaus, auf den Weg gebracht durch Dietmar Schneider

    in Reuth: Sanierungsmaßnahmen in Volksschule („kurze Wege für kurze Beine“), unermüdlich vorangetrieben durch Dr. Michael Schuster

  • Darüber hinaus wurden seitens der CSU vielfältige wirtschafts-, sozial- und umweltpolitische Akzente gesetzt und nachhaltig Kontakte zu Kirche, Vereinen und Verbänden, Ämtern sowie Unternehmen gepflegt.

 

Wir, die CSU in Forchheim, haben vieles geleistet und Vorzeigbares erarbeitet – gleichwohl gibt es sowohl visionäre als auch konkrete Aufgabenfelder, die in den kommenden Monaten konsequent bearbeitet werden müssen.

Wir müssen die Dinge richtig tun, aber, mindestens ebenso wichtig: wir müssen die richtigen Dinge tun.

 

Welche sind dies?

 

·         Orientiert an unseren kommunalpolitischen Leitlinien gilt es, eine vorausschauende Stadtentwicklung sicherzustellen – unter Beachtung der Sichtweisen unserer Bürgerinnen und Bürger und der Belange aller Stadtteile.

·         Wir müssen darauf achten, dass die Haushalte der Stadt sowie aller relevanten Einrichtungen (Klinikum, Stadtwerke, GWS, Stiftungen) solide bleiben.

·         Wir müssen hierbei die Belange Forchheimer Familien, Kinder, Jugend, zunehmend auch Seniorinnen und Senioren berücksichtigen und auch die Integration von Forchheimern mit Migrationshintergrund konsequent voranbringen.

·         Vergleicht man die Bevölkerungsentwicklung in der Stadt mit der unserer Nachbargemeinden ist auch in diesem Bereich Handlungsbedarf erkennbar: Seit 1978 wuchs unsere Stadt um etwa 7 %, nicht wenige Forchheimer – gerade auch jüngere Familien – verabschiedeten sich dauerhaft aus unserer Stadt. Im selben Zeitraum wuchsen unsere Nachbargemeinden zwischen 26 und 60 %. Wir sollten uns zwar nicht an den Spitzenwerten orientieren, gleichwohl müssen wir aufpassen, nicht den Anschluss zu verlieren. Dies bestätigt eine aktuelle Analyse, im Juni 2006 hatte die Stadt nur noch 30.464 Einwohner.

·         Für unsere Stadtteile muss deshalb gelten, dass auch dort Flächen für Gewerbe und Wohnbebauung entwickelt werden. Eine Abwanderung heimischer Häuslebauer und Handwerker aus unseren Stadtteilen darf es nicht mehr geben. Ist es im Übrigen nicht seltsam, dass die lautesten Kritiker einer moderaten Hangbebauung aus den Reihen anderer Parteien selbst in Hanglage wohnen?

·         Fortführung der Förderung des Wohnungsbaues mittels städtischer Darlehen für junge Familien aber auch des sozialen Wohnungsbaues in Kooperation mit der GWS und den Forchheimer Genossenschaften.

·         Betrachtet man die Auspendlerquote ist festzustellen, dass wir trotz der überdurchschnittlich guten Gesamtsituation – aufgrund einer innovativen Wirtschaftsförderung - auch in unserer Stadt durchaus mehr Arbeits- und auch Ausbildungsplätze benötigen.

·         Unter Beachtung unseres Slogans „Fränkisch modern“ sollten bürgerfreundliche Strukturen auch unter Anwendung moderner Informations-Technologie-Strukturen weiterentwickelt werden.

·         Und aufgrund der Aussage „mit altem Kern“ sollte im Bereich der Kultur darüber nachgedacht werden, ein ganzheitliches Konzept unter Einbeziehung aller relevanten Einrichtungen zu entwickeln.

·         Wir haben in unserer Stadt viele Attraktivitäten vorzuweisen, wie Kaiserpfalz, Kellerberg oder künftig auch das Ganzjahresbad. Hiervon kann und sollte auch der Fremdenverkehr profitieren – und zwar nicht nur über den Tagestourismus.

·         Wir müssen weiterhin das Ehrenamt unterstützen. Neben langjährigen Funktionsträgern sollten wir auch daran denken, ehrenamtliche Personen zu fördern, die als Jugendleiterinnen oder Jugendleiter tätig sind.

·         Die Innenstadt muss attraktiv bleiben – und ich begrüße ausdrücklich, dass der seitens der CSU-Stadtratsfraktion zusammen mit unserem Landtagsabgeordneten auf den Weg gebrachte Antrag „Leben findet Innenstadt“ erste Erfolge erkennen lässt. In einem mittelfristigen Zeitraum gilt es nun, das Umfeld des Paradeplatzes, den Marktplatz, aber auch das Hallenbad- und Gartenamtgelände mit seinen fast 17.000 qm weiterzuentwickeln. Hierzu gehört eine unverzüglich fortzuführende, vernünftige Beplanung des alten Krankenhausgeländes unter Beachtung des historischen Umfeldes.

·         Wir müssen drangehen, mit allen relevanten Verantwortungsträgern ein besonders dickes Brett zu bohren, nämlich eine sinnvolle und zukunftsorientierte Kooperation der beiden Kliniken in Ebermannstadt und Forchheim.

·         Der Bau des Ganzjahresbades mit sozialverträglichen Eintrittspreisen und unter Berücksichtigung ökologischer Belange bei der Energieversorgung ist baldmöglichst auf den Weg zu bringen.

·         Und wir müssen tätig bleiben im Bereich Umweltschutz, Lärmschutz insbesondere durch die Realisierung der Südumgehung, durch Lösungen der Lärmprobleme entlang der Autobahn sowie der Bahnlinie. Wir sind gefragt beim Ausbau der Kläranlage, der Pflege unseres Stadtwaldes und unserer Grünanlagen sowie beim Erwerb von Ausgleichsflächen und bei der Sicherstellung unserer Wasserschutzgebiete; die Stadt Forchheim muss Vorbild und Ansprechpartner sein beim Thema Klimaschutz, so etwa beim Thema Energiepass.

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 02.03.2008:

 

Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf sind:

 

  1. Gute politische Basisarbeit aller Gliederungen (OVs, AGs, Fraktion)
  2. Mannschaftsgeist, Team-Spirit, Geschlossenheit, eben UNION; „Durch Zutrauen entsteht Leistung.“ – so ein Zitat des dt. Malers und Grafikers Johannes Grützke.
  3. Eine für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Liste, die in fairem Verfahren die Interessen aller OV und AG´s berücksichtigt
  4. Und ein hervorragender Wahlkampf unter der Regieführung unseres Steuerungsteams sowie ein maximales Engagement aller Kandidatinnen und Kandidaten.

 

Neben der Auswahl der richtigen Person für die Landratskandidatur – ein Führungsgremium der Kreis-CSU votierte für unseren Bürgermeister Franz Streit, - und der Aufstellung einer attraktiven Kreistagsliste - wofür der Vorstand des CSU-Kreisverbandes Regie führt - gilt es, die richtigen Weichenstellungen für die OB- und Stadtratswahl durchzuführen.

 

In vertrauensvoller und partnerschaftlicher Zusammenarbeit konnte seitens aller Gremien der CSU Forchheim ein attraktiver Vorschlag zur Stadtratsliste entwickelt werden.

 

Für dieses an strategischer Bedeutung herausragende Vorhaben wurde ein repräsentatives Steuerungsteam gebildet, welches im Wesentlichen aus den Vorsitzenden bzw. Vorstandsmitgliedern unserer fünf Forchheimer CSU-Ortsverbände, den Ortsvorsitzenden unserer Arbeitsgemeinschaften und dem Fraktionsvorstand besteht, somit auf umfangreiche Erfahrungen zurückgreifen kann und gleichermaßen sicherstellt, dass im Rahmen einer umfassenden Gesamtverantwortung erforderliche Weichenstellungen gemeinsam erfolgen.

 

Darüber hinaus ist sichergestellt, dass eine konsequente inhaltliche und terminliche Abstimmung sowohl mit unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf als auch mit unserem Kreisvorsitzenden Eduard Nöth erfolgt.

 

Die Aufstellung unseres OB-Kandidaten erfolgt im Herbst, die Aufstellung der Stadtratsliste erfolgt heute, vor der Sommerpause, wodurch wir insbesondere unseren neuen Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit geben, sich bei den vielfältigen Sommerfesten der Forchheimer Vereine bekannt zu machen.

 

Hinsichtlich der Zusammensetzung der Stadtratsliste galt und gilt es, sowohl die parteipolitische Kompetenz und die breite gesellschaftliche Verankerung als auch Kontinuität und Innovationskraft der Christlich-Sozialen Union zum Ausdruck zu bringen.

 

Gerade die Innovationskraft ist wichtig, weil bei der kommenden Wahl nicht wenige Parteifreundinnen und Parteifreunde, welche die CSU-Stadtratsfraktion teilweise über viele Jahrzehnte mitgeprägt haben, nicht mehr für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen.

Ich möchte auch nicht versäumen mich bei unseren verstorbenen Parteifreundinnen Dr. Renate Freitag-Stadtler und Inge Raab posthum zu bedanken und ihrer zu gedenken.

Die Konzeption der Liste stelle ich Ihnen im Anschluss unter TOP 6 vor.

 

Neben der Vorbereitung der Stadtratsliste kümmert sich das Steuerungsteam derzeit und in den nächsten Wochen um folgende Aufgabenbereiche:

 

  • Analyse der Rahmenbedingungen und Fortschreibung unserer Strategie
  • Wahlrechtliche Aspekte
  • Finanzplanung
  • Terminplanung
  • Kandidatenentwicklung und Teambildung
  • Definition von Arbeitsgruppen
    1. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    2. Soziales, Kinder, Jugend, Familie, Senioren und Integration
    3. Ehrenamt, Kultur, Sport
    4. Wohnen, Umwelt, Verkehr
  • Entwicklung des Wahlprogramms
  • Definition von Wahlkampfmaßnahmen

 

Gesamtbetrachtung der CSU Forchheim

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

unser Tun ist geprägt durch ein respektvolles Miteinander, welches beste Voraussetzung ist
- für eine gute Weiterentwicklung und der Handlungsfähigkeit der Forchheimer CSU sowie
- ihrer im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger geprägten Politik.

 

Die Forchheimer CSU und ihre Arbeitsgemeinschaften, FU, JU und MU haben alle Kräfte gebündelt. Zusammen weisen unsere fünf Ortsverbände einen Mitgliederbestand von etwa 500 Personen auf – hinzu kommen viele Weitere, die über unsere Arbeitsgemeinschaften organisiert sind.

 

Gut funktionierende Arbeitsgemeinschaften sind neben unseren Ortsverbänden in Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth unverzichtbare Stützen unserer Forchheimer CSU und wichtige Voraussetzung dafür, unserem Motto „näher am Menschen“ gerecht zu werden.

 

Eine unserer Stärken ist unsere Größe. Diese allein ist allerdings nicht entscheidend, um erfolgreich zu sein. Für eine konservative und moderne Volkspartei wie die CSU sind weitere Anforderungen entscheidend, die in Forchheim sehr ausgeprägt sind:

 

Es sind

  • die Fähigkeit, neue Herausforderungen und Aufgabenstellungen zu erkennen und Lösungen zu entwickeln,
  • Teamfähigkeit,
  • Konfliktfähigkeit, Konsequenz und Durchsetzungsvermögen,
  • aber auch Kompromissbereitschaft.
  • Unsere größte Stärke jedoch ist das enorme Engagement und die Bürgernähe all unserer Mitglieder – eines jeden Einzelnen.

 

Wir sind bürgernah und in der Gesellschaft verankert, im kirchlichen Umfeld, in der Familie, im Beruf, in den Vereinen und den Verbänden – dies ist der entscheidende Faktor unserer soliden und erfolgreichen Basisarbeit.

 

Unser gemeinsames Wertfundament ist das christliche Menschenbild:

  • Wir fordern eine soziale Balance, die Solidarität der Starken mit den Schwachen.
  • Wir sind jedoch gegen ungerechtfertigtes Anspruchsdenken gegenüber Staat und Gesellschaft.
  • Wir verteidigen unsere Freiheit zur Entfaltung der individuellen Eigenverantwortung.
  • Und wir realisieren eine nachhaltige Politik aus Verantwortung für die Schöpfung im Interesse der nachfolgenden Generationen.

 

Gemeinsam, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, sind wir als Christlich-Soziale Union in unserer Heimatstadt Forchheim – ausgestattet mit den richtigen Werten und dem Herz an der richtigen Stelle – stark und in der Lage, die Zukunft unserer Heimat positiv zu gestalten.

 

Die CSU Forchheim ist mit ihren fünf Ortsverbänden, ihren Mandatsträgern, ihren Arbeitsgemeinschaften und der Stadtratsfraktion mehr als die Summe ihrer Gliederungen und gestaltet in sehr ausgeprägtem Umfang und im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger das politische Geschehen und die Entwicklung unserer schönen Heimatstadt.

 

Wir haben die richtigen Werte und sind ein gutes Team.

 

Deshalb bin ich gerne bereit, als Vorsitzender der Stadtversammlung auch in den kommenden zwei Jahren in der Verantwortung zu bleiben und würde mich sehr freuen, wenn Sie mich hierbei unterstützen. (als StV schlage ich aufgrund der Mitgliederzahlen Walter Montag und Holger Lehnard vor…)

 

Vielen Dank!

 

Vorschlag des Steuerungsteams zur Stadtratslistenaufstellung:

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

das für die Forchheimer CSU strategisch überaus wichtige Thema „Kommunalwahl 2008“ wurde - wie einleitend erwähnt - wiederholt auf Ebene des Vorstandes der Stadtversammlung sowie auch in den Ortsverbandsvorständen und in den Arbeitsgemeinschaften sowie im Anschluss im bereits erwähnten Steuerungsteam behandelt.

 

Eine der zentralen Vorarbeiten ist die Erstellung einer attraktiven Stadtratsliste. Hierbei galt und gilt es, sowohl Kontinuität als auch Innovationskraft, die parteipolitische Kompetenz und auch die breite gesellschaftliche Verankerung der Christlich-Sozialen Union zum Ausdruck zu bringen.

 

Unsere Veranwortungsträger haben viele Gespräche geführt, Eindrücke gesammelt und in fairem Miteinander nach DER BESTEN Lösung gesucht, was äußerst wichtig war vor dem Hintergrund dass über 1/3 unserer Fraktionsmitglieder nicht mehr für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen.

Bis gestern haben unsere Verantwortungsträger der Partei nach Wegen gesucht – heute gilt es, den besten Weg gemeinsam zu beschreiten.

 

Merkmale der Liste:

 

1. Einigkeit und Fairness

Obwohl es sich beim CSU-Ortsverband Forchheim um den mitgliederstärksten Ortsverband in ganz Oberfranken handelt, gibt es keinerlei destruktive Lagerbildungen oder gar Abspaltungstendenzen, weder innerhalb, noch gegenüber unseren Nachbarortsverbänden.

Wir haben in der CSU der Großen Kreisstadt Forchheim - ggf. auch beispielgebende - FORCHHEIMER Verhältnisse: Kein neben, vor-, hinter- sondern miteinander. Teamgeist bis zur letzten Konsequenz; gelebte UNION;

 

2. Erneuerung

Über ein Drittel unserer amtierenden CSU-Stadträtinnen und -Stadträte stehen nicht mehr zur Verfügung; wobei die Gründe für deren Entscheidungen im Lebensalter oder im beruflichen Umfeld liegen.

 

  1. BgM Maria Wagner
  2. Roswitha Lippert
  3. Prof. Dr. Hermann Ammon
  4. Günther Bundgaard
  5. Fritz Hebendanz
  6. Fritz Igel
  7. Josef Knauer
  8. Manfred Reges

 

Claus Taschner, JB

 

Wir dokumentieren mit unserer Liste die Fähigkeit der Forchheimer CSU zur Erneuerung, zum Generationenwechsel;
sehr gute, bewährte Parteifreundinnen und Parteifreunde gehen, neue, ebenfalls sehr gute Kandidatinnen und Kandidaten mit beachtlichem Potential kommen.

 

3. Frauen- und Jugendfreundlichkeit

Struktur: 10 Frauen, 7 Jüngere (trotz JB-Liste)

 

4. Interessante Architektur

 

Oberbürgermeister Franz Stumpf führt auf Platz 1 die Liste an; dass ein OB die Liste der CSU Forchheim anführt, hat es schon lange nicht mehr gegeben!

 

Anschließend kommen die Verantwortlichen der Partei und ihrer Arbeitsgemeinschaften – dabei auch neue Kandidatinnen und Kandidaten.

 

Ab dem zweiten Zehnerblock finden unsere Wählerinnen und Wähler namhafte, prominente Kandidatinnen und Kandidaten, die insbesondere auch auf Kreisebene herausragende Positionen einnehmen, wie

  • unser designierte Landratskandidat Franz Streit - der im Landkreis auf Sieg setzt, wobei ihn die CSU der Großen Kreisstadt Forchheim uneingeschränkt unterstützen wird,
  • unsere FU-Kreisvorsitzende Mathilde Hartmann sowie
  • unser Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Eduard Nöth.

 

Dadurch, dass diese Parteifreundinnen und Parteifreunde auf der Stadtratsliste etwas weiter hinten kandidieren, räumen sie insbesondere neuen Kandidatinnen und Kandidaten bessere Chancen für deren Wahl ein.

 

Es folgen weitere Stadträte und als neue Kandidatinnen und Kandidaten Vertreter der Ortsverbände sowie der Arbeitsgemeinschaften;

  • aus allen gesellschaftlichen Gruppierungen,
  • der Kirche,
  • der Kultur,
  • des Mittelstandes,
  • des Arbeitnehmertums
  • sowie des Ehrenamtes,
  • der Vereine, Verbände und der Sozialarbeit.

 

Vorstellung der Empfehlung des Steuerungsteams:

 

1

Stumpf Franz

2

Schönfelder Udo

3

Fleckenstein Karl-Heinz

4

Müller Andrea

5

Flierl Josua

6

Schneider Dietmar

7

Lehnard Holger

8

Schmitt Liselotte

9

Eisen Hans-Werner

10

Kaletsch Birgit

11

Werner Thomas

12

Hartmann Mathilde

13

Käding Gerhard

14

Freund Reiner

15

Streit Franz

16

Schick Stefan

17

Barthelmann Karin

18

Kestler Matthias

19

Schuster Thomas

20

Debudey Kerstin

21

Dietz Theo

22

Nöth Eduard

23

Heim Andre

24

Amtmann Roland

25

Buchfelder Hermann

26

Hofmann Gudrun

27

Schmidt Markus

28

Weimert Katja

29

Röhling Matthias

30

Montag Walter

31

Hübner Christian

32

Metzner Josef

33

Beetz Thomas

34

Rossa Evi

35

Jaklin Christian

36

Taschner Alfons

37

Mainusch Franz

38

Heger Walburga

39

Börner Christian

40

Caps Wolfgang

ERSATZ

Jungwirth Helmuth

 

Zdravkovic Peter

 

Kuhn Dieter

 

Michelsen Claus

 

Wienhold Dieter

 

 

 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

 

Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf sind – wie bereits erwähnt:

 

  1. eine solide, engagierte und bürgernahe politische Basisarbeit aller unserer Gliederungen (OVs, AGs, Fraktion)
  2. Geschlossenheit, Team-Spirit, Mannschaftsgeist, eben UNION,
  3. Eine für unsere Bürgerinnen und Bürger attraktive Liste, die in fairer Art die Interessen aller OV´s und AG´s berücksichtigt
  4. sowie ein hervorragendes Wahlkampfmanagement des Steuerungsteams sowie ein maximales Engagement aller Kandidatinnen und Kandidaten.

    Namhafte Fußballmannschaften waren - trotz oder auch weil sie viele junge bzw. neue Spieler hatten - erfolgreich, sofern die Mannschaft motiviert und offensiv ausgerichtet war, harmonisch, flüssig und mit hohem Tempo und exakter Passqualität spielte und die Disziplin stimmte. Liebe Kandidatinnen und Kandidaten, nehmt euch diese erfolgreichen Mannschaften als Vorbild, legt euch ins Zeug, engagiert euch, jeder von euch ist gut für mindestens 6.000 Stimmen.

    Lasst uns gemeinsam erfolgreich sein!

 


Rechenschaftsbericht vom Ortsvorsitzenden Udo Schönfelder,
gehalten anlässlich der Ortshauptversamlung am 18. Februar 2005

Begrüßung

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
ich freue mich, dass Sie zu unserer heutigen Ortshauptversammlung gekommen sind und heiße Sie herzlich willkommen.

Einen besonderen Gruß richte ich an

  • unseren Kreisvorsitzenden, Landtagsabgeordneten Eduard Nöth,

  • den stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten Hans Kotschenreuther,

  • Oberbürgermeister und Bezirksrat Franz Stumpf sowie Bürgermeister Franz Streit und Bürgermeisterin Maria Wagner,

  • den Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion Karl-Heinz Fleckenstein sowie
    alle anwesenden Stadträtinnen und Stadträte,

  • die Vorsitzenden unserer Arbeitsgemeinschaften

  • den stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden Peter Eismann

  • (Vorsitzende BBKR)

  • sowie die Vertreter der Presse

Entschuldigungen:

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, stelle ich fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte.
Etwas außerhalb der Tagesordnung möchte ich Ihnen gemäß TOP 2.1 als Vorsitzenden des Wahlausschusses unseren Bezirkstagsvizepräsidenten Hans Kotschenreuther vorschlagen.
Den Bericht der gemäß TOP 2.4 wird Oberbürgermeister Franz Stumpf darstellen.

Ich bitte Sie, damit einverstanden zu sein, dass ich nach den Grußworten den TOP 2.5 - also den Bericht über Mitgliedschaften, Funktionen und Mandate von Frauen und Mitgliedern unter 35 Jahren - als Bestandteil meines Arbeitsberichtes vortrage.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
leider blieb unser Ortsverband in den letzten beiden Jahren nicht von Todesfällen verschont.
Zum Gedenken an unsere Verstorbenen bitte ich Sie, sich von Ihren Plätzen zu erheben. Es sind von uns gegangen:

  • Frau Anna Baum

  • Herr Georg Deckert

  • Herr Paul Heller

  • Herr Friedrich Kratzer

  • Herr Robert Messingschlager

  • Herr Karl Mikolaschek

  • Herr Georg Polster

  • Frau Inge Raab

  • Herr Alfons Riedelberger

  • Frau Margarete Scheu sowie

  • Herr Hans Warmuth

Wir werden unseren verstorbenen Parteifreundinnen und Parteifreunden stets ein ehrendes Gedenken bewahren.
Vielen Dank.
Und nun bitte ich unseren Kreisvorsitzenden, MdL Eduard Nöth sowie im Anschluss den Vorsitzenden unserer CSU-Stadtratsfraktion, Karl-Heinz Fleckenstein um ein kurzes Grußwort.

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

am 14.03.2003 stellte ich innerhalb meiner Antrittsrede folgende, für den CSU-Ortsverband Forchheim meines Erachtens auch aktuell gültige Zielsetzungen vor:

  • Erfolgreiche Durchführung von Wahlkämpfen

  • Aktive politische Basisarbeit unter Berücksichtigung unserer kommunalpolitischen Leitlinien

  • Gute Mitgliederbetreuung und Optimierung der Mitgliederentwicklung sowohl quantitativ als auch strukturell

  • Geordnete Finanzen

  • Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes, Einbeziehung interessierter Mitglieder sowie unserer Arbeitsgemeinschaften, der städtischen Ortsverbände Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, des CSU Kreisverbandes, Oberbürgermeister Franz Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und unserer Abgeordneten

 Nachfolgend darf ich Ihnen aufzeigen, inwieweit diese Ziele erreicht wurden.

Ziel 1: Erfolgreiche Durchführung von Wahlkämpfen

In den letzten beiden Jahren erfolgten die Wahlen des Bayerischen Landtages und des Oberfränkischen Bezirkstages am 21. September 2003 sowie die Wahl des Europäischen Parlaments am 13. Juni 2004.

Diese Wahlen müssen - wie auch unser kommunalpolitisches Tagesgeschäft - vor dem Hintergrund übergeordneter Entwicklungen gesehen werden. So beeinflussen in einer zunehmend vernetzten, technik- und mediengeprägten Welt teilweise dramatische Geschehnisse über die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik in ähnlicher Weise unser aller Leben, wie der gesellschaftliche Wertewandel oder die Globalisierung der Wirtschaft.

Im Jahre 2004 erfolgten die gerade für Oberfranken sicherlich nicht einfache EU-Osterweiterung um 75 Mio. neue EU-Bürgern von 15 auf 25 Mitgliedsstaaten sowie die Wahlen zum Europäischen Parlament. Ein geeinigtes Europa als Vision von Freiheit und Frieden steht als sehr hoher Wert ernst zu nehmenden Ängsten unserer Bürger und mittelständischer Betriebe gegenüber.

Es musste im Wahlkampf gelingen, neuen Herausforderungen gerecht zu werden und nicht nur die Risiken, sondern auch die Chancen der erweiterten EU deutlich zu machen; was auch gelang: Die CSU erzielte bei der Wahl des Europäischen Parlamentes 58,4 %, unser CSU-Kandidat Dr. Joachim Wuermeling konnte aufgrund seines Engagements und unterstützt durch einen soliden Wahlkampf ein gutes Ergebnis erzielen und wiederum ins Europäische Parlament einziehen.

Was waren die wesentlichen Ereignisse in Deutschland und Bayern?

Bundespolitisch befinden wir uns nach wie vor in einer dramatischen Entwicklung. Versäumnisse und gravierende Fehler der rot-grünen Bundesregierung hinterlassen auch in unserer Heimat Spuren:

  • Wir haben mit über 5 Mio. eine skandalös hohe Arbeitslosigkeit mit negativen Folgen auch auf unsere Kommunen und mit oftmals dramatischen Auswirkungen auf jeden einzelnen Betroffenen; bei welchen sich das Schreckgespenst „Perspektivlosigkeit“ zunehmend ausbreitet. Wenn dann auch noch Korruptionsskandale hinzukommen, ist dies ein idealer Nährboden für Politikverdrossenheit oder, noch schlimmer, für extremistische Ideologien.

  • Wir haben in Deutschland die höchste Staatsverschuldung und die niedrigste Investitionsquote der letzten 50 Jahre. Diese stürzte unter Rot-Grün ab von 12,5 % im Jahre 1998 auf mittlerweile 8,8 % - mit unmittelbaren Auswirkungen auf Mittelstand, Arbeits- und Ausbildungsplätze.

  • Deutschland zahlt 100 Mio. EUR Zinsen - täglich ! - und ist Wachstumsschlusslicht in Europa, die Ökosteuer belastet Unternehmen und Privathaushalte, insbesondere Pendler und Senioren in massiver Weise.

  • Die von Schröder und Eichel nicht mehr ernst genommenen Maastricht-Stabilitätskriterien sind Indiz für die Leichtfertigkeit und Willkür der Bundesregierung.

    Diese will die Kriterien weiter lockern; das ist so, als kündige ein insolventes Unternehmen die Reform des Konkursrechts an.

Die Schieflage ist so extrem, dass es einem den Atem verschlägt.“ - so ein zutreffendes Zitat des Bundesrechnungshofes vom 17.11.04 (Handelsblatt).

Viele Lösungsansätze von Rot-Grün sind mangelhaft und zeugen von fehlendem Fingerspitzengefühl, so etwa die Idee, den Tag der Deutschen Einheit, unseren Nationalfeiertag, zu opfern - welche von Bundespräsident Horst Köhler in aller Deutlichkeit zurückgewiesen werden musste.

In Bayern ist die Welt noch in Ordnung. Unter Regieführung unseres Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber arbeitet die Christlich-Soziale Union erfolgreich an der Zukunftsfähigkeit unseres Heimatlandes.

Die Investitionsquote des Freistaates liegt mit rund 12 % - weit über der anderer Bundesländer. Der von der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion eingeleitete Modernisierungsprozess des Freistaates hat das Primärziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts, ab 2006 soll es keine neuen Schulden geben.

Diese Zielerreichung soll insbesondere durch eine Verwaltungsreform verwirklicht werden.

Ein schlanker Staat und schnellere Entscheidungen sind sicherlich richtige Zielsetzungen. Hierbei muss jedoch der Grundsatz „Betroffene zu Beteiligten machen“ konsequent berücksichtigt werden. Manches Vorhaben unserer Staatsregierung war schon sehr pragmatisch auf den Weg gebracht und es gab auch Situationen, wo sich unser Ortsverband in aller Deutlichkeit gegen die Beschlusslage aussprach, so z.B. bei der angedachten Abschaffung der Lernmittelfreiheit, was unsererseits aus bildungs- und auch aus familienpolitischen Gründen nicht gutgeheißen werden konnte.

Unsere Landesregierung verlangt den Menschen - und auch der CSU - manchmal viel ab. Gleichwohl gilt es, den eingeleiteten Reformprozess mitzutragen; denn das Ziel ist richtig: Sparen, reformieren, investieren für die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

Bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen am 21. September 2003 wurde nach einem gut geführten Wahlkampf unseres Ortsverbandes und aufgrund eines enormen Einsatzes aller vier Kandidaten unser Kreisvorsitzender Eduard Nöth als Stimmkreisabgeordneter in den Bayerischen Landtag gewählt, der Listenkandidat Peter Eismann erzielte ein respektables Ergebnis. Oberbürgermeister Franz Stumpf wurde Bezirksrat, Hans Kotschenreuther im Amt bestätigt und kurz darauf Bezirkstagsvizepräsident.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
alle drei aus unserem Ortsverband stammenden Kandidaten konnten sich durchsetzen. Wir können stolz auf unsere Kandidaten und unseren gemeinsamen Erfolg sein.

Und wir können hinter Ziel Nr. 1 einen dicken Haken machen. 

Ziel 2: Aktive politische Basisarbeit unter Berücksichtigung unserer kommunalpolitischen Leitlinien

Das Jahr 2003 war in unserer Stadt Forchheim geprägt von den Vorarbeiten, das Jahr 2004 von der Durchführung der vorbildlich realisierten Ausstellung „Edel und frei. Franken im Mittelalter.“.

Auch unser Ortsverband führte hierzu entsprechende Maßnahmen durch und beteiligte sich sehr gerne an interessanten Angeboten unserer Stadt bzw. des Hauses der Bayerischen Geschichte.

Darüber hinaus galt es, unter Berücksichtigung unserer kommunalpolitischen Leitlinien, zusammen mit der Stadtratsfraktion eine Fülle von Sachaufgaben zu bearbeiten.

Als wichtigste Handlungsfelder unserer kommunalpolitischen Leitlinien möchte ich in Erinnerung rufen:

  • Konsequente Haushaltsdisziplin der Stadt und aller städtischen Einrichtungen

  • Krankenhausneubau und innenstadtverträgliche Entwicklung des alten Krankenhausstandortes

  • Bedarfsorientierte Sicherstellung attraktiver Kindergärten, Grund- und Hauptschulen

  • Bau eines Ganzjahresbades

  • Soziale Belange insbesondere unserer Familien und Senioren

  • Unterstützung der Jugendarbeit unserer Vereine und Förderung des Ehrenamtes

  • Wirtschaftliche Entwicklung, Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen

  • Mittelstandsorientierte Wirtschafts- und Existenzgründerförderung sowie Stadtmarketing und Citymanagement

  • Bildung und Kultur

  • Hochwertige kulturelle Angebote der Stadt und relevanter Vereine

  • Attraktive Sport- und Freizeiteinrichtungen

  • Südumgehung und Lärmschutz entlang der
    A 73

  • Sicherstellung unserer Wasserschutzgebiete

  • Vorausschauende Gewerbeflächen- und Baulandpolitik

 Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

bei so gut wie allen genannten Handlungsfeldern konnten vorzeigbare Ergebnisse erzielt oder zumindest auf den Weg gebracht werden. Zum Thema Baulandpolitik ist jedoch anzumerken, dass sich Forchheim in einer durchaus ernst zu nehmenden Entwicklung befindet. Diese ist im Übrigen im vor kurzem erschienenen Buch unseres Parteifreundes Prof. Dr. Hermann Ammon in aller Deutlichkeit auf den Punkt gebracht:

Im Zeitraum 1978 bis 2002 nahm die Bevölkerung in Eggolsheim um 26 %, in Hausen um 39 %, in Hallerndorf um 42 % und in Heroldsbach um 60 % zu. Forchheim wuchs um lediglich 7 %. Bedauerlicherweise mussten in den letzten Jahren zunehmend Wegzüge junger Familien registriert werden - mit unmittelbaren Auswirkungen auf Bevölkerungsstruktur, Wahlverhalten und Einkommensteueranteile.

Meine Damen und Herren,

Wettbewerb findet nicht nur zwischen Unternehmen statt. Auch Standorte konkurrieren um Kapital, Arbeitsplätze und Einwohner. Und es muss für Forchheim gelten, gegenüber Investoren attraktiv zu bleiben und gegenüber privaten „Häuslebauern“ attraktiver zu werden.

Soweit zu unseren Leitlinien; zurück zur Arbeit unseres Ortsverbandes: Was wurde von uns geleistet?

Mit Verweis auf die ausliegenden Presse-Dokumentationsmappen und deshalb nur stichpunktartig kann ich folgende, umfassende und durchaus erfolgreiche politische Basisarbeit unseres Ortsverbandes herausstellen:

Neben diversen Koordinierungstreffen und Vorstandssitzungen sowie zwei Stadtversammlungen mit Ehrungen organisierten wir mit unseren Abgeordneten oder weiteren Fachleuten, teilweise in Kooperation mit unseren Arbeitsgemeinschaften, benachbarten CSU-Ortsverbänden oder Vereinen Veranstaltungen zu den Themen
„Soziale Stadt“,
„Sozialer Wohnungsbau“,
„Integration“,
„Kirche und Kommune heute“,
„Seniorenarbeit“,
„Frankenausstellung“,
 „Bildungssituation in Forchheim“,
„Wirtschaftsförderung in Stadt und Landkreis“,
„Umweltorientiertes Bauen“,
„Familienpolitik - einschließlich der Durchführung einer Bürgerbefragung zu Kinderbetreuung“,
„Aktuelles aus dem Bayerischen Landtag, dem Oberfränkischen Bezirkstag oder der Stadt Forchheim“ und
„Entwicklung des Ganzjahresbades“.

Zum letzten Thema ist aufgrund der aktuellen Presseberichterstattung anzumerken, dass sich ich die SPD im Landkreis Forchheim offensichtlich populistisch und inkompetent präsentiert:

So sprach sich jüngst der Hetzleser SPD-Genosse Pospischil öffentlich gegen eine Förderung des Forchheimer Ganzjahresbades durch den Landkreis aus und verkannte hierbei, dass es einen „Zweckverband Schwimmhalle Forchheim“ gibt, an welchem der Landkreis beteiligt ist.

Herrn Pospischil gebe ich im Zusammenhang mit dieser für Bürgerinnen, Bürger und Tourismus wichtigen Zukunftsaufgabe den Rat, keine Äpfel mit Birnen zu vergleichen und sich vom SPD-Ortsverband Forchheim über den Sachverhalt aufklären zu lassen.

 Um unsere Kontakte zum vorpolitischen Raum zu pflegen, veranstalteten wir neben unseren Neujahrsempfängen einen Workshop für Vereinsvorstände, Jugendleiterinnen und Jugendleiter zum Thema „Kreativität in der Vereinsführung“.

Wir gingen - selbstverständlich nach entsprechenden Gottesdienstbesuchen - in Burk zum Stärketrunk,
zusammen mit der Stadtratsfraktion auf die Keller,
wanderten nach Sigritzau,
besichtigten das neue Krankenhaus und
die Kaiserpfalz - im Rohbau sowie nach Fertigstellung,
die Ausstellung des Hauses der Bayerischen Geschichte und
das Forchheimer Stadtarchiv,
veranstalteten eine Dreitagesfahrt nach Berlin und
feierten 2003 und 2004 den 3.10. den Tag der Deutschen Einheit.

Wir führten - wie eingangs erwähnt - den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf, gekürt durch die Abschlusskundgebung mit Ministerpräsident Erwin Teufel am Rathausplatz sowie den Europawahlkampf, welcher gestartet wurde mit dem durch Dr. Joachim Wuermeling mitgestalteten Neujahrsempfang und unterstützt wurde durch diverse Info-Stände und Themenabende mit MdB Thomas Silberhorn, MdB Hartmut Koschyk und Graf Bentzel.

Wir waren im Gespräch vor Ort mit den Verantwortungsträgern und besuchten die Adalbert-Stifter-Schule, Siemens, Huhtamaki und Piasten. 

Unsere letzte, größere außenwirksame Veranstaltung, die unsere hervorragenden Kontakte zur Kirche, zu Vereinen und Verbänden sowie Verantwortungsträgern in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft dokumentierte, war der sehr gut besuchte Neujahrsempfang mit dem evangelischen Landesbischof Dr. Johannes Friedrich.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich meine, dass wir auch dieses Ziel deutlich erreicht haben.

Ziel 3: Gute Mitgliederbetreuung und Optimierung der Mitgliederentwicklung sowohl quantitativ als auch strukturell

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ich denke, unsere Mitgliederbetreuung als sehr gelungen bezeichnen zu können und danke an der Stelle insbesondere meiner Stellvertreterin Birgit Kaletsch für die zuverlässige Durchführung von Gratulationen und unseren Geschäftsführer Reiner Freund für die phasenweise sehr arbeitsintensive Organisationsarbeit und Rundschreibenbearbeitung.

Unser Mitgliederbestand lag vor zwei Jahren bei 238 Personen.
In den letzten zwei Jahren hatten wir bedauerlicherweise 24 Löschungen,
11 davon durch Todesfall,
13 durch Wegzug, Streichung oder Kündigung.
In diesem Zusammenhang möchte ich herausstellen, dass einige Kündigungen mehr bei mir eintrafen, ich jedoch - und das machte ich mir zum Grundsatz - mit allen Betroffenen Kontakt aufnahm und die Kündigung teilweise rückgängig machen konnte.

Bei den vollzogenen Kündigungen konnte ich - was meinen Leidensdruck etwas abschwächte - heraushören, dass als Grund der Kündigung regelmäßig nicht die Arbeit unseres Ortsverbandes genannt wurde.

238 Anfangsbestand, 24 Löschungen, dies ergäbe einen Bestand von 214 und wäre nicht sehr erfreulich.

Es wurden jedoch Neumitglieder geworben - und zwar sehr erfolgreich! In den letzten beiden Jahren - und dies ist sowohl nicht unbedingt typisch und meines Erachtens sehr bemerkenswert, konnten sage und schreibe 64 Neumitglieder aufgenommen werden, was - unter Berücksichtigung der Löschungen - einem tatsächlichen Anwachsen um 40, also von 238 auf 278 Mitglieder entspricht. Zum wahlrelevanten Stichtag 31.12.04 hatten wir einen Mitgliederbestand von 272.

Der CSU-Ortsverband Forchheim, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde ist der größte im Bundeswahlkreisbezirk Bamberg und der zweitgrößte in Oberfranken.

Unmittelbare und erfreuliche Folge des Zuwachses: Satzungsgemäß kann die Anzahl unserer Beisitzer von neun auf 13 erhöht werden.

Nun zu den Ausführungen gemäß TOP 2.5 - den Bericht über Mitgliedschaften, Funktionen und Mandate von Frauen und Mitgliedern unter 35 Jahren:

1. Mitgliedschaften

Die Anzahl unserer Frauen stieg um acht von 43 auf 51, was auch einer leider nur geringfügigen prozentualen Steigerung von 18,1 auf 18,3 entspricht.

Die Anzahl unserer jungen Mitglieder stieg stichtagsbezogen von 29 um beachtliche 15 auf 44 Personen oder von 12,2 auf 15,9 %.

2. Funktionen

Folgende Frauen waren in den letzten beiden Jahren in unserem Ortsverband in der Verantwortung:
als stellvertretende Vorsitzende Birgit Kaletsch,
als Vorsitzende des Ortsverbandes der Frauen Union zunächst - und zwar bemerkenswerte 16 Jahre lang - Roswitha Lippert und
als Nachfolgerin ab April 2003 Andrea Müller
als Beisitzerinnen Marie-Luise Lehnard, Monika Kreppelt, Brigitte Redmann und bis zu ihrem Tode im November 2003 unsere Inge Raab.
Kooptiert wurden Bürgermeisterin Maria Wagner, unsere FU-Kreisvorsitzende Mathilde Hartmann, unsere Kreisverbandsgeschäftsführerin Renate Reichelt und Irene Johannsen.
In unserem Ortsverband in der Verantwortung waren folgende unter 35jährige Parteifreundinnen und Parteifreunde:
Josua Flierl als Ortsvorsitzender der JU
Claus Michelsen als Schriftführer
Brigitte Redmann, Daniel Morell und Dr. Ulrich Schürr als Beisitzer
Kooptiert wurde Alexander Hitschfel für Pressearbeit und Veranstaltungsmanagement

3. Mandate

Seitens unserer Frauen wurden in den letzten beiden Jahren folgende Mandate ausgeübt:
Maria Wagner war in der Verantwortung als Bürgermeisterin und Kreisrätin,
Mathilde Hartmann als Kreis- und Stadträtin, dort auch als stellvertretende Fraktionsvorsitzende,
Roswitha Lippert als Stadträtin und
bis zu ihrem Tode ebenfalls als Stadträtin Inge Raab.
Einziger unter-35-jähriger kommunalpolitischer Verantwortungsträger ist Stadtratskollege Claus Taschner.

Der dargestellte Mitgliederzuwachs und auch die strukturellen Verbesserung hinsichtlich der Anteile von Frauen und jungen Mitgliedern sind sehr erfreulich und ich habe allen Neumitgliedern sowie allen, die an der Neumitgliedergewinnung mitgewirkt haben, im Namen des gesamten Vorstandes sehr zu danken.

Ein besonderes Dankeschön richte ich in diesem Zusammenhang an die Vorsitzenden und Vorstandsmitglieder unserer Arbeitsgemeinschaften.

Auch wenn wir es erreicht haben, bitte ich jeden von Ihnen, sich dieses Ziel weiterhin auf die Fahne zu schreiben und aktiv auf potentielle Neumitglieder zuzugehen (Aufnahmeanträge liegen aus). Es sollte uns gelingen, innerhalb der nächsten Wahlperiode unser 300. Mitglied begrüßen zu können.

Stabile Finanzen

Ohne vorgreifen zu wollen: unsere Finanzen sind in Ordnung.

Ich stelle die Betrachtung dieser Zielerreichung zurück und verweise auf den nachfolgenden Rechenschaftsbericht unseres Schatzmeisters Dieter Kuhn.

Zu unserem letzten Ziel:
Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes, Einbeziehung interessierter Mitglieder sowie unserer Arbeitsgemeinschaften, der städtischen Ortsverbände Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, des CSU Kreisverbandes, Oberbürgermeister Franz Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und unserer Abgeordneten

Alle vorgenannten Erfolge konnten nur erreicht werden, weil das fundamentale Ziel einer guten Zusammenarbeit, von uns angestrebt und konsequent umgesetzt wurde. Auch wenn wir in Sachfragen nicht immer einer gleichen Meinung waren, kann ich bestätigen, dass ein vertrauensvolles und freundschaftliches Miteinander sowie Respekt vor der individuellen Persönlichkeit jedes Einzelnen Kennzeichen unserer gemeinsamen Arbeit waren.

Hierfür bedanke ich mich bei Ihnen allen, insbesondere bei
meiner Stellvertreterin Birgit Kaletsch (zuständig für Mitgliederbetreuung),
meinen Stellvertretern Thomas Werner (zuständig für Wahlkampf) und
Gerhard Käding (Seniorenbeauftragter des Ortsverbandes)
unserem Geschäftsführer Reiner Freund
unserem Schatzmeister Dieter Kuhn
unserem Schriftführer Claus Michelsen
unserer FU-Ortsvorsitzenden Andrea Müller und ihrer Vorgängerin Roswitha Lippert
unserem JU-Ortsvorsitzenden Josua Flierl
unserer FU-Kreisvorsitzenden Mathilde Hartmann
unserem Kreisvorsitzenden der Mittelstands Union Stefan Schick
bei allen Beisitzern und kooptierten Vorstandsmitgliedern, stellvertretend für alle bei meinem Vorgänger, Freund und Ratgeber Dieter George und für die vorbildliche Pflege unseres Internetauftrittes www.csu-forchheim.de  Dr. Tassilo Schlurick. Manchmal, lieber Tassilo, hatte ich den Eindruck, dass man dort die Berichterstattung bereits zu einem Zeitpunkt nachlesen konnte, zu welchem die Veranstaltung noch gar nicht beendet war.

Ich bedanke mich
bei unseren Abgeordneten Dr. Joachim Wuermeling und Thomas Silberhorn
beim Vizepräsidenten des oberfränkischen Bezirkstages Hans Kotschenreuther
bei Oberbürgermeister Franz Stumpf, Bürgermeister Franz Streit und Bürgermeisterin Maria Wagner,
beim Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Fleckenstein und unseren Stadtratskolleginnen und -kollegen,
bei den Vorsitzenden, Vorstandsmitgliedern und Parteifreunden der Ortsverbände Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, mit welchen wir nicht nur innerhalb der  Stadtversammlung vertrauensvoll kooperieren sowie unseren weiteren Nachbar-Ortsverbänden
und zuletzt, aber auch von ganzem Herzen beim Vorstand des CSU-Kreisverbandes, insbesondere beim Vorsitzenden MdL Eduard Nöth und bei unserer Kreisgeschäftsführerin Renate Reichelt.

Ich kann in diesem Zusammenhang bestätigen, dass die Zusammenarbeit mit dem Kreisverband sehr gut funktioniert. Mitglieder unseres CSU-Ortsverbandes Forchheim sind im Kreisvorstand gut integriert. Und das soll auch so bleiben.

Auf Kreisverbandsebene wird die CSU in einigen Tagen innerhalb einer Klausursitzung an ihren Zukunftsaufgaben arbeiten. Neben Sachaufgaben, wie die Zukunftsfähigkeit des Krankenhauswesens oder die Auflösung des Zweckverbandes Schwimmhalle, gilt es auch hinsichtlich 2008 Vorarbeiten zu leisten.

Hierbei wird sich auch unser Ortsverband Gedanken machen hinsichtlich Anforderungsprofilen, Strukturen und Personen.

Was steht darüber hinaus für den Zeitraum der nächsten beiden Jahre bereits heute auf der Agenda?

Wir planen als Maßnahmen anlässlich unseres Stadtjubiläums eine jugendorientierte sowie eine interne, gesellige Veranstaltung, weiterhin
einen Workshop zum Thema „Altenhilfe und Seniorenarbeit“ - zusammen mit der Caritas
eine Veranstaltung zum Thema „Entwicklung der Kulturpolitik innerhalb der Stadt Forchheim“ mit Prof. Dr. Hermann Ammon als Referenten,
einen Gesprächsabend zum Thema Kinderbetreuung,
ein Treffen mit dem Vorstand der Handwerkskammer
und eine Feier anlässlich des 60jährigen Bestehens der CSU Forchheim, welche im Dezember 1945 gegründet wurde.
Weitere Aktivitäten werden folgen und im Herbst 2006 gilt es, einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu führen. 

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wir haben vieles geleistet, entsprechende Erfolge sind erkennbar. Der CSU-Ortsverband Forchheim ist gut unterwegs. Unsere Verantwortungsträger

  • haben eine ausgeprägte Sensibilität hinsichtlich dem Erkennen und dem Beurteilen von Problemen sowie
  • auch Problemlösungskompetenz,
  • zeichnen sich aus durch strategisches Vordenken,
  • Teamorientierung,
  • Bürgernähe,
  • Leistungsbereitschaft,
  • Konsequenz bei der Umsetzung von Projekten und Aufgaben,
  • Konfliktfähigkeit und Durchsetzungsvermögen,
  • aber auch Kompromissfähigkeit,
  • Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit.

 Unser Wertfundament ist das christliche Menschenbild.
Wir haben Achtung vor dem Individuum mit all seinen Stärken und Schwächen.
Wir fordern eine soziale Balance, die Solidarität der Starken mit den wirklich Bedürftigen.
Wir sind gegen ungerechtfertigtes Anspruchsdenken gegenüber Staat und Gesellschaft.
Wir verteidigen unsere Freiheit zur Entfaltung der individuellen Talente und Eigenverantwortung.
Wir realisieren eine nachhaltige Politik aus Verantwortung für die Schöpfung im Interesse der nachfolgenden Generationen.

 Wir haben die richtigen Werte und sind ein gutes Team. Deshalb ich bin gerne bereit, als Ortsvorsitzender in der Verantwortung zu bleiben und würde mich sehr freuen, wenn Sie mir bei der nachfolgenden Wahl Ihre Stimme geben.

Vielen Dank.

Grundsatzrede,
gehalten am 14. März 2003 anläßlich der Wahl zum Ortsvorsitzenden der CSU Forchheim


Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

vor einigen Wochen wurden Vorstand und Mitglieder des CSU-Ortsverbandes Forchheim darüber informiert, dass unser Vorsitzender Dieter George die Leitung des Ortsverbandes abgeben und in andere Hände übertragen möchte.

Bevor ich mich zu meiner Kandidatur äußern werde, möchte ich Dir, lieber Dieter, an dieser Stelle für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit als Geschäftsführer und stellvertretender Ortsvorsitzender - auch im Namen meiner beiden Kollegen im Amt des stellvertretenden Ortsvorsitzenden Birgit Kaletsch und Thomas Werner, der gesamten Vorstandschaft und des Ortsverbandes - herzlich danken.

Du hast viel geleistet und die unter Deinem Vorsitz erarbeiteten Erfolge sind beispielhaft und Meilensteine in der Entwicklung unseres Ortsverbandes:

- Eduard Nöth erreichte - damals als Listenkandidat - im ersten Anlauf 1998 das Landtagsmandat. Es wurden die Weichen gestellt, damit unser Kreisvorsitzender 2003 als Direktkandidat für die Landtagswahl und unser Parteifreund Bezirksrat Hans Kotschenreuther als Direktkandidat für die Bezirkstagswahl antreten können.
- Franz Stumpf kandidierte 2002 erstmals als CSU-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl sowie für die Kreistagswahl und konnte bei beiden Kandidaturen ein hervorragendes Ergebnis erzielen.
- Im Jahr 2002 erreichte die Forchheimer CSU einen Zuwachs von 18 auf 20 CSU-Stadträte.

Nachdem sich Deine Überlegungen, nicht mehr zu kandidieren, verfestigten, dachte auch ich darüber nach, wie es mit der Führung des CSU-Ortsverbandes Forchheim weitergehen könnte. Nach Betrachtung der Situation und nach Gesprächen im Kreis der Vorstandschaft und mit Parteifreundinnen und Parteifreunden, äußerte ich meine Bereitschaft, als Kandidat für dieses Amt zur Verfügung zu stehen. Und so stehe ich jetzt vor Ihnen und möchte Ihnen einige Aussagen zur Perspektive der Forchheimer CSU, zu meinen politischen Zielen und zu mir persönlich darstellen.

Liebe Parteifreundinnen und -freunde,

unsere Heimat hat sich in den letzten Jahrzehnten vom Agrarland zu einem hochmodernen und leistungsstarken Wirtschaftsstandort entwickelt, wobei - wie auch in Forchheim - innerhalb bestimmter Branchen teilweise ein schmerzlicher Strukturwandel verkraftet werden musste.

Die zukunftsorientierte Politik der CSU und die gemeinsame Anstrengung von Arbeitnehmern und Arbeit-gebern haben unseren Freistaat zu einer der wirtschaftlich stärksten und innovativsten Regionen in Europa werden lassen. Bei allem Fortschritt ist unsere Heimat liebens- und lebenswert geblieben.

Markenzeichen der langjährigen und erfolgreichen CSU-Politik sind weit überdurchschnittliche Ergebnisse in der wirtschaftlichen Entwicklung, bei der Bildung, der inneren Sicherheit, der sozialen Ausgewogenheit, der Familienfreundlichkeit und der Attraktivität Bayerns.

Die CSU versteht sich als Volkspartei, die Politik aus christlicher Verantwortung, Weltanschauung und Tradition betreibt. Bayern bietet dank der vorausschauenden CSU-Politik als alleinige Regierungspartei - und wir müssen geschlossen darum kämpfen, dass dieser Zustand nach dem 21. Sept. so bleibt - Lebensqualität und Perspektiven.

Für welche Werte und Ziele steht die CSU?
Es sind Werte und Ziele, wegen derer ich vor 15 Jahren die Mitgliedschaft im Ortsverband Forchheim beantragte und für die ich seit nunmehr 12 Jahren als Vorstandsmitglied eintrete.

„Die CSU erstrebt eine staatliche Ordnung in demokratischer Freiheit und sozialer Verantwortung auf der Grundlage des christlichen Welt- und Menschenbildes. Sie erfüllt ihre Aufgabe in der Mitgestaltung eines modernen Bayern, des deutschen Vaterlandes und Europas.“ - so die Ziele der CSU laut unserer Satzung.

Keine andere Volkspartei in Deutschland orientiert sich in dieser Deutlichkeit am christlichen Weltbild, welches Werte wie Friede, Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit widerspiegelt. Das Sozial-staatsprinzip und unsere Soziale Marktwirtschaft lassen sich auf das Prinzip der Nächstenliebe zurückführen. Auch das Subsidiaritätsprinzip beruht letztendlich auf christlichen Wertvorstellungen, die seitens der derzeitigen Bundesregierung oftmals verdrängt werden, was Gerhard Schröder zum Ausdruck brachte, als er seinen Amtseid ohne den Zusatz „so wahr mit Gott helfe“ ablegte oder als er auf die kirchliche Segnung beim Bezug des Kanzleramtes verzichtete.

Die CSU strebt als Volkspartei soziale Gerechtigkeit, soziales Denken und Handeln an. Wichtige Komponenten sind hierbei Solidarität, aber auch Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Zukunftsorientierung, Nähe zu den Menschen, Sicherheit und Gemeinsinn. Für uns steht hierbei außer Frage, dass wirtschaftliche Leistungsfähigkeit als Voraussetzung für soziale Sicherheit und solide Finanzen gesehen werden muss.

Die CSU will eine aktive Bürgergesellschaft innerhalb des Ehrenamtes, aber auch durch freiwilliges soziales Engagement mit dem Menschenbild der Eigenverantwortung eines jeden einzelnen für sein Leben und der Mitverantwortung für das Schicksal anderer. Hierbei gilt es, eine dauerhafte Balance zwischen Individualität und sozialer Verantwortung herzustellen und zu sichern.

Im Namen unserer Partei findet sich der Buchstabe U - für Union. Union bedeutet Gemeinschaft und setzt Geschlossenheit voraus. Unsere beachtlichen Erfolge innerhalb der letzten Wahlen beruhten in erster Linie auf einer unglaublichen Kraftanstrengung der gesamten Partei. Geschlossenheit war hierfür wesentliche Voraussetzung.

Geschlossenheit ist und bleibt wichtig innerhalb des Ortsverbandes, innerhalb der neu zu wählenden Vorstandschaft, im Verhältnis des CSU-Ortsverbandes zu seinen Arbeitsgemeinschaften Frauen-Union (Vorsitzende Roswitha Lippert) und Junge-Union (Vorsitzender Josua Flierl), im Verhältnis zu den weiteren Forchheimer Ortsverbänden Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, mit denen wir in der Stadtversammlung eng kooperieren, im Verhältnis zum CSU-Kreisverband (Vorsitz MdL Eduard Nöth) und im Verhältnis zu unserem Oberbürgermeister Franz Stumpf sowie zur - unter dem Vorsitz von Karl-Heinz Fleckenstein arbeitenden - CSU-Stadtratsfraktion.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

„Aktuelles Problem der Bundesregierung sei der fehlende rote Faden.“ lautete eine jüngst in Forchheim gemachte Aussage des SPD-Bundestagsmitgliedes Florian Pronold innerhalb eines Berichtes über die hier durchgeführte Juso-Bezirkskonferenz. Ihm kann ich an dieser Stelle uneingeschränkt Recht geben. Was Rot/Grün innerhalb der letzten Wochen präsentierte, ist tatsächlich an Konzeptlosigkeit und Fehleinschätzung nicht zu überbieten - und die Wahlergebnisse in Niedersachsen, Hessen und am 2. März bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein belegen dies eindrucksvoll.

Die ersten Wahlen nach einer Bundestagswahl waren immer schon ein Test für die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung. Noch nie wurde eine Regierung so abgestraft, wie bei den jüngsten Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen.

Die SPD musste herbe Verluste hinnehmen, insbesondere auch bei jungen Leuten, bei Arbeitern und auch bei Arbeitslosen! Die SPD ist derzeit in manchen Regionen Deutschlands - so auch in Bayern - auf dem besten Weg, das eher zu erreichen, was die FDP seit zwei Jahren anstrebt - eine 18 %-Partei zu werden.

Betrachtet man die Ergebnisse der Rot/Grünen Wirtschafts- und Sozialpolitik, bleibt festzustellen:

Deutschland ist mit einem Wachstum von lediglich 0,2 % im Jahre 2002 und einem maximalen Wachstum von 1 % in diesem Jahr Schlusslicht innerhalb der EU. In der FAZ stand hierzu folgender Kommentar: „Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat der Bundesregierung ein Papier überreicht, in dem steht, dass diese wirtschaftspolitisch nicht nur alles verkehrt macht, was man verkehrt machen kann, sondern sogar noch Sachen gefunden hat, von denen man bisher gar nicht wusste, dass sie falsch gemacht werden können.“

Es stimmt übrigens nicht, dass die Regierung all ihre Versprechen gebrochen hat, Wort gehalten hat sie hinsichtlich der angekündigten Erhöhung der Ökosteuer - bis Ende 2003 auf 58 MRD EUR. Auch hier verkam das ursprüngliche Ziel, die Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge zu verhindern, schnell zur Makulatur; ähnlich wird es unter Rot/Grün den Maastricht-Kriterien ergehen. Das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Deutschland wurde erheblich beschädigt - und als Folge die Lebensplanung vieler Bürgerinnen und Bürger in deutliche Schieflage gebracht.

Die Steuergesetzgebung wurde unter Rot/Grün fehlentwickelt zu Gunsten der Großkonzerne, zu Lasten des gesellschaftlichen und des unternehmerischen Mittelstandes. Im Jahre 2001 mussten bundesdeutsche Finanzämter 430 Mio. Euro und bis Nov. 2002 1,2 Mrd. Euro an Unternehmen auszahlen. Kann da noch ernsthaft von Steuergerechtigkeit gesprochen werden? Der Spiegel jedenfalls nennt Deutschland das Paradies für Konzerne. Schröder hat die Investitionen auf einen historischen Tiefstand fallen lassen: Drei Viertel der kleinen und mittleren Unternehmen planen lt. einer aktuellen Umfrage in diesem Jahr keine Investitionen, über 40 % verzeichnen Umsatzrückgänge, 50 % erwarten weiter sinkende Erträge, Entlassungen sind an der Tagesordnung - Forchheim bleibt hiervon leider nicht verschont.

Kein geringerer als der SPD-Politiker Christian Ude klagte jüngst über die wohnungsbaupolitischen Pläne der Bundesregierung: „Kanzler Schröder habe einen Fehlstart hingelegt; die Kürzung der Eigenheimzulage werde verheerende Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt haben.“ - so der Münchner OB. Sollten durch die von Rot/Grün geplanten Einschnitte in Deutschland auch nur 30.000 Wohnungen weniger gebaut werden, bedeutet dies eine Verringerung des Bauvolumens um knapp 5 Mrd. EUR - das von der Bundesregierung geplante Einsparvolumen würde durch Verluste an Steuern und Abgaben sowie den Folgekosten für Arbeitslosigkeit (Der Verband Deutscher Makler rechnet mit 100.000 Arbeitsplatzverlusten) schnell überkompensiert.

Das Gesundheitswesen ist krank, die Rentenversicherung befindet sich am Rande des Zusammenbruchs.

Außenpolitisch bewegen wir uns auf Isolationskurs.

Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor - und trotz vollmundiger Ankündigungen - geprägt von Verkrustungen und der Inkompetenz, die Arbeitslosigkeit - wir reden von 4,6 Mio. Registrierten zuzüglich einer erheblichen Grauzone - effektiv abzubauen. Die Bundesregierung hat in den fünf Monaten seit der Bundestagswahl kein einziges Gesetz zur Stärkung des Arbeitsmarktes zustande gebracht. Große Worte verebbten innerhalb unzähliger Kommissionen - und dies meinte vermutlich auch Florian Pronold, als er vom fehlenden roten Faden sprach.

„Dem Mittelstand wurde der Arsch vergoldet.“ lautete eine gleichermaßen unverschämte als auch von Inkompetenz strotzende Aussage innerhalb der erwähnten in Forchheim durchgeführten SPD-Veranstaltung - eine Aussage, die von anwesenden Forchheimer SPD-Größen unwidersprochen blieb. Sie verkennen, wer nach wie vor - trotz der Rot/Grün verursachten Verschlechterung der Rahmenbedingungen - Garant für Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung zu sehen ist und über 80 % aller Ausbildungsplätze stellt: Mittelständische Unternehmen. Rekordzahlen bei Insolvenzen aber auch die Tatsache, dass viele Kommunen finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen und aufgrund weggebrochener Steuereinnahmen auch über Kindergartenbeitragserhöhungen und dem Abbau von Vereinsförderung nachdenken müssen, sind auf die fehlgeschlagenen Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung zurückzuführen.

Die Rot/Grüne Finanzpolitik ist geprägt von der Strategie, Aufgaben an Länder und Kommunen abzuwälzen, ohne die Finanzausstattung sicherzustellen - mit hochproblematischen Auswirkungen für kommunale Haushalte. Und dies betrifft uns unmittelbar! Der städtische Haushalt muss heuer aufgrund Rot/Grüner Bundesgesetzgebung Ausfälle in Höhe von etwa 1,5 Mio. EUR verkraften. Und dies sind Beträge, die uns für investive Maßnahmen - von dem auch das heimische Handwerk und der Arbeitsmarkt profitieren könnten - fehlen. Diese 1,5 Mio. EUR setzen sich im wesentlichen zusammen aus Ausfällen bei den Einkommensteu-eranteilen, der Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, der Ökosteuer, der sich aufgrund der Grundsicherung (Verstoß gegen Konnexitätsprinzip) erhöhten Kreisumlage und der dem Konnexitätsprinzip zuwiderlaufenden Flutopferentschädigungen. Es ist schon erstaunlich, dass ein Hochwasser in Deutschland dazu führt, dass Kommunen zur Kasse gebeten werden.

Dabei steht Forchheim aufgrund der langfristig angelegten und maßvollen Haushaltspolitik - also aufgrund von Sparsamkeit und geschickter Finanzstrategie - im Vergleich noch relativ gut da: Der für 2003 geplante Zuführungsbetrag vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt - sozusagen der operative Gewinn der Stadt - liegt um ein Mehrfaches über dem gesetzlich geforderten Mindestzuführungsbetrag; die Pro-Kopf-Verschuldung liegt unter 600 EUR. Insoweit können wir mit verhaltenem Optimismus unsere Zukunftsauf-gaben angehen.

„Politik ist die Kunst, unter bestimmten Zielaspekten das Wünschbare möglich zu machen, also nach Möglichkeiten der Verwirklichung mit Phantasie und Ausdauer zu suchen.“ lautet einen Definition, von der ich glaube, dass sie die Sache auf den Punkt bringt.

Was sind die wesentlichen Voraussetzungen, diesen Anforderungen gerecht zu werden? Voraussetzungen, die innerhalb der Forchheimer CSU in hervorragender Weise vorhanden sind; es sind:

·    Die Sensibilität hinsichtlich dem rechtzeitigen Erkennen und Beurteilen von Problemen
·    Strategisches Vordenken und Geschicklichkeit
·    Teamorientierung, Leistungsbereitschaft und konsequentes Umsetzen festgesetzter Maßnahmen
·    Konfliktfähigkeit, Standhaftigkeit und Durchsetzungsvermögen - aber auch
·    Kompromissfähigkeit und Belehrbarkeit
·    sowie Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und Vertrauen. Politik muss den Menschen Perspektiven geben, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und Mut und Zuversicht wecken.

Im Falle meiner Wahl zum Ortsvorsitzenden strebe ich innerhalb der nächsten zwei Jahre folgendes an:

1.    Eine konstruktive und effektive Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes und Einbeziehung aller interessierten Mitglieder.

Welche Aufgaben gilt es, innerhalb eines Ortsvorstandes eigentlich wahrzunehmen? Die Spannbreite ist groß:
Von der parteiinternen Diskussion sach- und personalpolitischer Themen, der Mitgliederbetreuung, dem Veranstaltungsmanagement, der Mitgliederverwaltung, der laufenden Geschäftsführung, der Kommunikation und dem Finanzwesen bis hin zu repräsentativen Aufgaben, der Vorbereitung und Durchführung von sachthemen- bzw. zielgruppenorientierten Maßnahmen und Veranstaltungen, dem Wahlkampfmanagement, dem Erstellen von Presseberichten, der Pflege unseres Internetauftrit-tes und vieles mehr.
   
2.    Die enge und vertrauensvolle Kooperation mit unseren Arbeitsgemeinschaften, den städtischen Ortsverbänden Buckenhofen, Burk, Kersbach und Reuth, dem CSU-Kreisverband, unserem OB Franz Stumpf, der CSU-Stadtratsfraktion und unseren Abgeordneten.
   
3.    Weiteres, wichtiges Anliegen ist mir, dass wir ein aktiver Ortsverband sind und Motor erfolgreicher Wahlkämpfe bleiben. Es gilt, von der Europa-, Bundes- und Landes- bis zur Bezirks-, Kreis- und Stadtebene relevante Sachthemen intensiv und vernetzt mit der Bürgerschaft zu besetzen und voran-zubringen.

Mit Joachim Wuermeling und Thomas Silberhorn, der als Nachfolger unseres langjährigen Mitgliedes Dr. Gerhard Scheu letztes Jahr eindrucksvoll Einzug in den Bundestag halten konnte und Mitglied im Bundestagsausschuss für Angelegenheiten der EU ist, stehen uns auf europäischer und bundesdeutscher Ebene zwei kompetente Abgeordnete zur Seite.
Relevante Themen, die es wert sind, mit ihnen diskutiert zu werden, gibt es genug.

Die Anbindung an die Landespolitik ist mit unserem Kreisvorsitzenden Eduard Nöth ebenfalls sehr gut gewährleistet; ebenso die Bezirksebene, personalisiert durch unseren Parteifreund Hans Kotschenreuther.

Wir müssen dafür sorgen, dass bei den Landtags- und Bezirkstagwahlen am 21. September unsere Direkt- und Listenkandidaten ein sehr gutes Ergebnis haben werden. Die CSU muss - angeführt von unserem Ministerpräsidenten Edmund Stoiber - auf Landesebene zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger alleinregierend - und ohne faule Kompromisse eingehen zu müssen - tätig sein können. Bayern ist damit bisher sehr gut gefahren. Die absolute Mehrheit ist kein Selbstzweck, sondern Auftrag, Vertrauen zu rechtfertigen und Verantwortung für die heute lebenden und die kommenden Generationen zu übernehmen. Wir müssen - liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde - unseren Beitrag leisten, damit der Vorsprung der CSU in Bayern aufrechterhalten und ausbaut werden kann und Eduard Nöth als Direktkandidat sowie der noch aufzustellende Listenbewerber mit eindrucksvollen Ergebnissen in den Bayerischen Landtag gewählt werden.

Damit unsere oberfränkische Heimat auch in Zukunft noch eine hohe Lebensqualität hat, sich dynamisch weiterentwickelt und um die Belange unserer Behinderten gut berücksichtigt zu wissen, muss es auch unser aller Ziel sein, unseren Parteifeund Hans Kotschenreuther sowie den noch zu wählenden Listenkandidaten für die Bezirkstagwahl beim kommenden Wahlkampf optimal zu unterstützen.

4.    Wichtig ist auch die konsequente Umsetzung unserer Kommunalpolitischen Leitlinien. Zusammen mit unserem OB Franz Stumpf und der Stadtratsfraktion werden wir lokale Themen voranbringen; vom Wirtschaftsraum Bamberg/Forchheim, über Themen der Stadt bis hin zu Projekten innerhalb unserer Stadtteile.

Es gilt, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um ein wirtschaftsfreundliches Klima zu gewährleisten, die heimische Wirtschaft zu fördern und den Arbeitsmarkt zu stärken. Die Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Forchheim ist vor Ort eine der entscheidenden Zukunftsfragen. Hierbei gilt es auch, verkehrspolitische Projekte voranzubringen und die Kaufkraftbindung positiv zu beeinflussen.

In diesem Zusammenhang halte ich es auch für wichtig, der unterdurchschnittlichen Bevölkerungs- und Wohngebäudeentwicklung sowie dem Auspendlerüberschuss aktiv entgegenzutreten.

Wichtig bleibt die Förderung von Bildung, Kultur und Sport, Gemeinsinn und Ehrenamt, also auch die Pflege unserer guten Kontakte zu Forchheimer Vereinen und Verbänden.

Die CSU muss maßgeblich an der Gestaltung eines familien-, kinder- und jugendfreundlichen Forchheim beteiligt sein. Kinder und Jugend sind unsere Zukunft, Familien mit Kindern die Garanten für eine innovative, menschliche und solidarische Gesellschaft. Wir müssen darauf achten, dass bereits unsere Jugend eigenständig Aufgaben und Verantwortung übernimmt. Wichtig sind Perspektiven für junge Leute, der partnerschaftliche Umgang zwischen allen Generationen und eine vorausschauende Seniorenpolitik. Von unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern können wir viel lernen, und wir müssen bereit sein, die Lebenserfahrung unserer Seniorinnen und Senioren für die Gemeinschaft nutzbar zu machen.

5.    Weiteres Anliegen ist mir - neben einer guten Mitgliederbetreuung - unsere Mitgliederentwicklung zu optimieren - und zwar sowohl quantitativ als auch strukturell. Derzeit haben wir nur 12 % Mitglieder unter 35 Jahren und einen Frauenanteil von unter 20 %.
   
6.    Sehr wichtige Ziel sind mir schließlich geordnete Finanzen. Wir müssen Einnahmen und Ausgaben sowie unser Vermögen an künftig zu bewältigenden Aufgaben - insbesondere Wahlkämpfe - ausrichten.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.

Viele von Ihnen / von Euch kennen mich persönlich sehr gut, manche nicht. Darum möchte ich abschließend einige Angaben zu meiner Person machen:

Ich wurde am 4. Dezember 1963 als Sohn von Ruth und Luitpold Schönfelder in Forchheim geboren, bin seit zehn Jahren mit meiner Frau Christina verheiratet. Wir haben zwei Kinder, eine Tochter mit neun und einen Sohn mit sechs Jahren.

Von Beruf bin ich bin Sparkassenbetriebswirt. Ich leite die Abteilung Medialer Vertrieb innerhalb der Sparkasse Forchheim.

In einigen Forchheimer Vereinen bin ich innerhalb des Vorstandes tätig, so bei der DLRG, innerhalb der Kolpingfamilie sowie als Beirat bei der SpVgg Jahn Forchheim. Darüber hinaus unterstütze ich als Mitglied einige weitere Forchheimer Vereine.

Meine parteipolitischen Erfahrungen begann ich vor 15 Jahren innerhalb des CSU-Ortsverbandes Forchheim zu sammeln. Kurz darauf trat ich in die JU ein, von welcher ich mittlerweile altersbedingt ausscheiden musste - leider. Unter der Regie des damaligen Vorsitzenden Thomas Werner war ich dort neben Claus Taschner und Michael Schuster sechs Jahre lang stellvertretender JU-Ortsverbandsvorsitzender.

Zum Ende meiner JU-Zeit trat ich in die Mittelstands-Union ein. Derzeit bin ich dort Kreisvorsitzender.

Seit 12 Jahren bin ich Vorstandsmitglied im CSU-Ortsverband Forchheim. Unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hermann Ammon war ich tätig als Schatzmeister und Geschäftsführer, unter dem Vorsitz von Dieter George als Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender. Ich konnte in dieser Zeit wichtige Erfahrungen sammeln und danke beiden an dieser Stelle für das, was ich von ihnen lernen konnte, für ihr Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.

Zu meinen kommunalpolitischen Erfahrungen: Vor sieben Jahren wurde ich in den Forchheimer Stadtrat gewählt und vertrete seitdem dort die Interessen unserer Forchheimer Bürgerinnen und Bürger. Seit vier Jahren bin ich innerhalb der Fraktion tätig als stv. Vorsitzender und Fraktionssprecher im Finanz- und Liegenschaftsausschuss, Verbandsrat im Zweckverband Schwimmhalle, Mitglied im Umlegungsausschuss und Aufsichtsrat der GWS.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

für Ihre bisherige Unterstützung möchte ich Ihnen an dieser Stelle herzlich danken - ohne diese stünde ich heute nicht hier. Mir ist klar, welche Aufgaben und welche Verantwortung das Amt des CSU-Ortsvorsitzenden beinhalten. Ich stelle mich Ihnen gerne als Kandidat zur Verfügung und bitte Sie, mir Ihre Stimme bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden des Ortsverbandes Forchheim zu geben.

Vielen Dank!
 
   
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2005 © Udo Schönfelder